Rechtsprechung
   BSG, 26.01.2000 - B 6 KA 13/99 R   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgericht ist an Berufungszulassung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde gebunden, keine Abrechnung einer sonographischen Untersuchung des Urogenitaltraktes neben Komplexleistung für Schwangerenbetreuung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

  • SG Kiel, 05.11.1997 - S 14 Ka 332/96
  • LSG Schleswig-Holstein, 17.11.1998 - L 6 Ka6/98
  • BSG, 26.01.2000 - B 6 KA 13/99 R



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BSG, 14.12.2006 - B 4 R 19/06 R  

    Entscheidung über Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss - Erstattungsanspruch

    Demgegenüber hat der 6. Senat des BSG (26. Januar 2000 - B 6 KA 13/99 R in SozR 3-5533 Nr. 100 Nr. 1 = SozR 3-1500 § 145 Nr. 5) über einen Fall entschieden, in dem das LSG - anders als hier das Berufungsgericht - noch in der mündlichen Verhandlung die Berufung durch verkündeten und dadurch wirksam gewordenen Beschluss zugelassen und erst nach Fortsetzung der Verhandlung als Berufungsverfahren (§ 145 Abs. 5 Satz 1 SGG) das Urteil über die Berufung ausgesprochen hatte.
  • BSG, 30.03.2000 - B 3 KR 19/99 R  

    Hilfsmittelversorgung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt in der Schweiz, Höhe

    Die Bindung des Revisionsgerichts an die Zulassung der Berufung durch Beschluß des LSG folgt aus den Regelungen über die Wirkung von Rechtsmittelzulassungen für die Rechtsmittelinstanzen, selbst wenn dem SG in dem Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht die in § 145 Abs. 4 Satz 1 SGG vorgeschriebene Möglichkeit der Abhilfeentscheidung eröffnet worden ist und der Kläger - anders als in dem vom 6. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) durch Urteil vom 26. Januar 2000 (B 6 KA 13/99 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) entschiedenen Verfahren - weder vor noch in der mündlichen Verhandlung neben der eingelegten "Berufung" zusätzlich eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt hat.
  • BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 34/99 R  

    Berechnungsfähigkeit von kommentierenden Erläuterungen und Therapieempfehlungen

    Vergütungstatbestände sind, wie der Senat wiederholt ausgeführt hat (zuletzt Senatsurteile vom 26. Januar 2000 - B 6 KA 59/98 R und B 6 KA 13/99 R -, letzteres zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen), entsprechend ihrem Wortlaut auszulegen und anzuwenden.
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