Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsrente - Berufsschutz - bisherige Tätigkeit - Verweisbarkeit

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Fliesenleger mit Knieproblemen ist Facharbeiter

  • NWB SteuerXpert START

    SGB VI aF. § 43 Abs. 1, § 43 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 Abs. 2 S. 2
    Berufsschutz bei Berufsunfähigkeit

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anspruchs auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Notwendigkeit der Reduzierung der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Rentenversicherungsrechtliche "Lösung" verneint

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Fliesenleger mit Knieproblemen ist Facharbeiter

  • arag.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsrente auch bei minderwertigeren Tätigkeiten

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (15)  

  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12  

    Erwerbsminderungsrente eines Berufskraftfahrers

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - L 3 RJ 168/05  
    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versiche-rungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, 26. April 2005, a.a.O.).

    Eine freiwillige Hinwendung zu einem anderen Beruf, die Voraussetzung für eine Lösung vom Beruf ist, liegt nicht vor, wenn die Tätigkeit aus gesundheitsbedingten Gründen aufgegeben wurde (BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - insoweit nur in juris).

    Ein aus solchen Gründen zumindest später akzeptierter berufli-cher Wechsel führt zu einer Lösung vom Beruf (vgl. BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).

  • LSG Thüringen, 29.05.2007 - L 6 R 825/06  
    Der Kläger hat weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht, dass seine Lösung vom Beruf des Zerspanungsfacharbeiters oder des Drehers aus gesundheitlichen Gründen wesentlich mitverursacht worden ist (vgl. BSG, 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R, nach juris).

    Eine berufliche Lösung ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (vgl BSG, 26. April 2005, a.a.O., m.w.N.).

    Die gesundheitlichen Gründe müssen nicht allein ursächlich gewesen sein; ausreichend ist, dass sie den Berufswechsel wesentlich mitverursacht haben (vgl BSG, 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1117/08  
    Lagen hingegen andere Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R m.w.N., nach juris). .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07  

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Betonbauer; Facharbeiter;

    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt dabei voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere - geringerwertige - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 10.07.2006 - L 7 RJ 1/03  
    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaf-ten Ausübung des geringerwertigen deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus ge-sundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337 - JURIS-Dokument RdNr. 20 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Bayern, 08.11.2005 - L 5 R 385/04  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsschutz - Verweisbarkeit

    Entsprechend den eigenen Angaben des Klägers und dem Versicherungsverlauf vom 18.06.2003 ergibt sich, dass er als Kfz-Mechaniker lediglich 55 Pflichtbeitragsmonate zurückgelegt hat, bevor er freiwillig, d.h. aus Verdienst- und nicht aus Gesundheitsgründen, zu einer Tätigkeit als Staplerfahrer gewechselt ist (vgl. BSG 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R; 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 27 R 118/10  

    Beruf; Aufgabe gesundheitliche Gründe

    Berufsschutz würde die Klägerin insoweit nur dann genießen, wenn allein gesundheitliche Gründe zur Berufsaufgabe geführt hätten (vgl. hierzu u. a. BSG, 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R -).
  • LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08  
    Lagen hingegen andere Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Be-ruf jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (vgl. BSG, 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R m.w.N., nach juris).
  • LSG Bayern, 18.10.2005 - L 5 R 245/02  

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • LSG Bayern, 29.11.2006 - L 16 R 608/05  
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 1 R 122/09  
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 1 R 315/09  
  • SG Würzburg, 06.03.2007 - S 2 R 823/03  

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