Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsrente - Berufsschutz - bisherige Tätigkeit - Verweisbarkeit

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anspruchs auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Notwendigkeit der Reduzierung der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Fliesenleger mit Knieproblemen ist Facharbeiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsschutz bei Berufsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Rentenversicherungsrechtliche "Lösung" verneint

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Fliesenleger mit Knieproblemen ist Facharbeiter

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (18)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - L 3 RJ 168/05  
    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versiche-rungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

    Eine freiwillige Hinwendung zu einem anderen Beruf, die Voraussetzung für eine Lösung vom Beruf ist, liegt nicht vor, wenn die Tätigkeit aus gesundheitsbedingten Gründen aufgegeben wurde (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - insoweit nur in juris).

    Ein aus solchen Gründen zumindest später akzeptierter berufli-cher Wechsel führt zu einer Lösung vom Beruf (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).

  • LSG Thüringen, 29.05.2007 - L 6 R 825/06  

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach den §§ 43,

    Der Kläger hat weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht, dass seine Lösung vom Beruf des Zerspanungsfacharbeiters oder des Drehers aus gesundheitlichen Gründen wesentlich mitverursacht worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R, nach juris).

    Eine berufliche Lösung ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (vgl BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O., m.w.N.).

    Die gesundheitlichen Gründe müssen nicht allein ursächlich gewesen sein; ausreichend ist, dass sie den Berufswechsel wesentlich mitverursacht haben (vgl BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07  

    Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf

    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt dabei voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere - geringerwertige - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2015 - L 3 R 359/12  

    Rentenversicherung - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei

    Nur wenn sich ein Versicherter im Sinne der Rechtsprechung von seinem früheren Beruf "gelöst" hat, ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12  

    Erwerbsminderungsrente eines Berufskraftfahrers

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12  

    Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach

    aa) Ausgangspunkt der Feststellung des Vorliegens des Versicherungsfalls der Berufsunfähigkeit ist nach ständiger Rechtsprechung der bisherige Beruf, den der Versicherte ausgeübt hat (BSG, Urteil v. 20.7.2005, B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4; BSG, Urteil v. 26.4.2005, B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11  

    Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    Ausgangspunkt der Feststellung des Vorliegens des Versicherungsfalls der Berufsunfähigkeit ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) der bisherige Beruf, den der Versicherte ausgeübt hat (BSG, Urteil v. 20.7.2005, B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4; BSG, Urteil v. 26.4.2005, B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).
  • LSG Sachsen, 10.07.2006 - L 7 RJ 1/03  
    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaf-ten Ausübung des geringerwertigen deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus ge-sundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337 - JURIS-Dokument RdNr. 20 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Bayern, 08.11.2005 - L 5 R 385/04  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsschutz - Verweisbarkeit

    Entsprechend den eigenen Angaben des Klägers und dem Versicherungsverlauf vom 18.06.2003 ergibt sich, dass er als Kfz-Mechaniker lediglich 55 Pflichtbeitragsmonate zurückgelegt hat, bevor er freiwillig, d.h. aus Verdienst- und nicht aus Gesundheitsgründen, zu einer Tätigkeit als Staplerfahrer gewechselt ist (vgl. BSG Urteil vom 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R; Urteil vom 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 1 R 122/09  

    Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 27 R 118/10  

    Beruf; Aufgabe gesundheitliche Gründe

  • LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08  
  • LSG Bayern, 29.11.2006 - L 16 R 608/05  

    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 1 R 315/09  

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

  • BSG, 29.10.2014 - B 13 R 305/14 B  
  • LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1117/08  
  • SG Würzburg, 06.03.2007 - S 2 R 823/03  
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