Rechtsprechung
| BSG, 26.11.1997 - 2 RU 8/97 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Jurion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionsbegründung im sozialgerichtlichen Verfahren
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
Revisionsbegründung - Darlegungspflicht - bloße Behauptung - Soldatenversorgung - …
Insbesondere ist das Rechtsmittel dann nicht ausreichend begründet, wenn der Revisionskläger der Rechtsansicht des LSG lediglich seine eigene gegenüberstellt, ohne auf die Argumentation des LSG einzugehen (BSG vom 26. November 1997 - 2 RU 8/97 -, HVBG-INFO 1998, 1175; zusammenfassend BSG vom 30. Januar 2001 - B 2 U 42/00 R -, unveröffentlicht, mwN;… vgl auch BSG vom 18. Juni 2002 - B 2 U 34/01 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen). - BSG, 24.06.1998 - B 2 U 32/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - Revision - unzureichende …
Das gilt jedenfalls dann, wenn die Vorinstanz ihre Rechtsauffassung näher begründet hat; in diesem Fall ist ein Eingehen auf den Gedankengang des Berufungsgerichts unumgänglich (…BSG SozR 1500 § 164 Nr. 20; BSG Beschluß vom 26. November 1997 - 2 RU 8/97 -).
