Rechtsprechung
   BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 32/95   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 243 Abs. 2 § 243a § 307a § 300 Abs. 4 S. 1; SozPflVRV § 49
    Umwertung von Unterhaltsrenten nach § 307a SGB VI

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BSGE 80, 45
  • DB 1997, Beil. 15 S. 10



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 15.01.2004 - 1 BvR 936/97  

    Gewährung einer sogenannten großen Witwenrente im Beitrittsgebiet

    das Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1997 - 5 RJ 32/95 -,.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 22 R 432/09  

    Geschiedenenwitwenrente; Beitrittsgebiet

    Immerhin habe das BVerfG in seiner Entscheidung vom 15. Januar 2004 (1 BvR 936/96) unter Hinweis auf seinen früheren Beschluss vom 02. Juni 2003 (1 BvR 789/96) nunmehr ausführt, dass die Nichtgewährung der Geschiedenenwitwenrente durch das BSG in dessen Entscheidung vom 29. Januar 1997 (5 RJ 32/95) unter Berufung auf § 243 a SGB VI nicht zu beanstanden sei und der dort geregelte Anspruchsausschluss jedenfalls dann im Einklang mit dem Grundgesetz (GG) bestünde, wenn eine adäquate eigene Alterssicherung bestünde.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht