Rechtsprechung
   BVerfG, 06.06.1989 - 1 BvR 727/84   

Postzeitungsdienst

Zur Bedeutung von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG in der Leistungsverwaltung, Neutralitätspflicht des Staates bei der Pressesubventionierung (keine Einflußnahme, keine Verzerrung des publizistischen Wettbewerbs, Differenzierung nur nach meinungsneutralen Kriterien)

Volltextveröffentlichungen (2)

  • DFR

    Postzeitungsdienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit staatlicher Förderungsmaßnahmen für die Presse mit Art. 5 GG

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich) (Leitsatz)

    Subventionen - Staatliche Leistungen - Anspruch - Presse

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 80, 124
  • NJW 1989, 2877
  • DVBl 1989, 869
  • ZUM 1990, 130
  • afp 1989, 658



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (52)  

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03  

    Die Schadensersatz- feststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG

    Dagegen fallen die vom Kläger beanstandeten Äußerungen in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, auf die sich auch eine juristische Person des Privatrechts wie die Beklagte zu 1) berufen kann (BVerfGE 21, 271, 277; 80, 124, 131; BVerfG NJW-RR 2004, 1710, 1711).
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96  

    Caroline von Monaco II - Bildberichterstattung

    Im Zentrum der grundrechtlichen Gewährleistung der Pressefreiheit steht das Recht, Art und Ausrichtung, Inhalt und Form eines Publikationsorgans frei zu bestimmen (vgl. BVerfGE 20, 162 ; 52, 283 ; 66, 116 ; 80, 124 ; 95, 28 ).
  • BVerfG, 03.03.2009 - 2 BvC 3/07  

    Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig

    Der im Rechtsstaatsprinzip und im Demokratiegebot wurzelnde Parlamentsvorbehalt gebietet, dass in grundlegenden normativen Bereichen, zumal im Bereich der Grundrechtsausübung, soweit dieser staatlicher Regelung zugänglich ist, die wesentlichen Entscheidungen vom Gesetzgeber getroffen werden (vgl. BVerfGE 49, 89 ; 61, 260 ; 80, 124 ; 101, 1 ).

Merkfunktion:


Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 




Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht