Rechtsprechung
   BVerfG, 08.06.1977 - 1 BvR 265/75   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des Familienlastenausgleichs hinsichtlich unterhalsleistender Elternteile

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 45, 104
  • NJW 1978, 33
  • FamRZ 1977, 536
  • FamRZ 1977, 611
  • WM 1977, 886
  • BB 1977, 1026
  • DB 1977, 1392
  • BStBl II 1977, 526



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Wird zitiert von ... (113)  

  • BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07  

    Grundrecht auf Computerschutz

    Darin liegt eine neue grundrechtliche Beschwer, für welche die Beschwerdefrist neu in Gang gesetzt wird (vgl. BVerfGE 45, 104 ; 78, 350 ; 100, 313 ).
  • BVerfG, 09.04.2003 - 1 BvL 1/01  

    Nichtanrechnung von Kindergeld auf den Kindesunterhalt nach § 1612 b Abs. 5

    Dagegen war der betreuende Elternteil, den schon das Risiko nicht realisierbarer Unterhaltszahlungen trifft (vgl. BVerfGE 45, 104 ), gezwungen, zur notwendigen Bedarfsdeckung des Kindes eigene Mittel, damit auch Teile des ihm verbliebenen Kindergeldanteils einzusetzen, obwohl auch er mit der Betreuung schon in vollem Umfang seiner Unterhaltsverpflichtung nachgekommen war.
  • BVerfG, 06.07.2004 - 1 BvL 4/97  

    Kindergeld an Ausländer

    Neben der steuerlichen Entlastungsfunktion des Kindergeldes behielt dieses aber den Charakter einer allgemeinen Sozialleistung, denn es war weiterhin zugleich zur Abmilderung der kindesbedingten Belastungen bestimmt (vgl. BVerfGE 45, 104 ).
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