Rechtsprechung
   BVerfG, 11.10.1995 - 1 BvR 1249/95   

Volltextveröffentlichungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Pankow/Weißensee, 06.04.1995 - 15 F 4986/94
  • BVerfG, 11.10.1995 - 1 BvR 1249/95

Zeitschriftenfundstellen

  • FamRZ 1995, 1561



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Berlin, 22.11.2005 - VerfGH 206/03  

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aus Art 15 Abs 1 Verf BE durch

    Art. 15 Abs. 1 VvB garantiert deshalb ebenso wie Art. 103 Abs. 1 GG den Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit, sich zu dem einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt und zur Rechtslage vor deren Erlass zu äußern (vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, FamRZ 1995, 1561 f. m. w. N.).
  • VGH Bayern, 30.06.2009 - 1 ZB 07.3431  

    Zulassung der Berufung; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Verweigerung einer

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör (§ 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG) erfordert, dass einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden, zu denen sich die Beteiligten zuvor äußern konnten (BVerfG vom 29.11.1989 BVerfGE 81, 123; vom 10.2.1992 NJW 1992, 2144; vom 11.10.1995 FamRZ 1995, 1561).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht