Rechtsprechung
   BVerfG, 11.12.1990 - 1 BvR 1170, 1174, 1175/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Einigungsvertrag

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verfassungsbeschwerde gegen entschädigungslose Enteignungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Privatisierungsstop wegen besatzungsrechtlicher Enteignungen in der ehemals sowjetisch besetzten Zone

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 83, 162
  • NJW 1991, 349
  • ZIP 1991, 121
  • DVBl 1991, 154
  • BB 1991, 1
  • DÖV 1991, 247
  • NVwZ 1991, 258 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)  

  • BVerfG, 12.09.2012 - 2 BvR 1390/12  

    Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung der

    Dieser wird noch weiter verschärft, wenn eine Maßnahme mit völkerrechtlichen oder außenpolitischen Auswirkungen in Rede steht (vgl. BVerfGE 35, 193 [196 f.]; 83, 162 [171 f.]; 88, 173 [179]; 89, 38 [43]; 108, 34 [41]; 118, 111 [122]; 125, 385 [393]; 126, 158 [167]; 129, 284 [298]).
  • BVerfG, 18.07.2001 - 1 BvQ 23/01  

    Lebenspartnerschaften

    Dabei ist, wenn die Aussetzung des Vollzugs eines Gesetzes begehrt wird, ein besonders strenger Maßstab anzulegen (vgl. BVerfGE 3, 41 [44]; 83, 162 [171]; stRspr).
  • BVerfG, 25.03.2003 - 2 BvQ 18/03  

    AWACS

    Eine Verschärfung der Anforderungen ergibt sich, wenn - wie hier - eine Maßnahme mit völkerrechtlichen oder außenpolitischen Auswirkungen in Rede steht (vgl. BVerfGE 33, 195 ; 83, 162 ; 88, 173 ; 89, 38 ).

    Die ungeschmälerte außenpolitische Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in dem ihr durch die Verfassung zugewiesenen Kompetenzbereich hat auch im gesamtstaatlichen Interesse an der außen- und sicherheitspolitischen Verlässlichkeit Deutschlands bei der Abwägung ein besonderes Gewicht (vgl. BVerfGE 33, 195 ; 83, 162 ).

mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht