Rechtsprechung
   BVerfG, 18.07.2008 - 2 BvR 1423/08   

Volltextveröffentlichungen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGK 14, 95



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 14.07.2011 - 1 BvR 1468/11  

    Nichzulassung einer Verfassungsbeschwerde mangels Erhebung einer Anhörungsrüge

    Denn selbst wenn die von ihr angenommene Grundrechtsverletzung sich auch als Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG oder anderer Grundrechte beschreiben ließe, läge zugleich eine Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG vor, so dass die Erhebung einer Anhörungsrüge im fachgerichtlichen Verfahren Abhilfe hätte schaffen können und die Beschwerdeführerin diese Möglichkeit wegen der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde auch hätte nutzen müssen (vgl. auch BVerfGK 14, 95 [98]).
  • OLG Düsseldorf, 17.09.2008 - 5 Ss OWi 129/08  

    Täteridentifizierung - Erforderlichkeit der Sachverständigenanhörung

    Gesetzliche Grundlage des Rechts auf konfrontative Befragung als Teil des "Prozessgrundrechts des fairen Verfahrens" (BVerfG, 2 BvR 1423/08 vom 18. Juli 2008, Rdnr. 4 ) ist Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 Buchst. d) MRK (BGHSt 51, 150 = NJW 2007, 237, Rdnr. 16).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht