Kurzlink:
Rechtsprechung
| BVerfG, 22.05.2010 - 2 BvR 1783/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- openjur.de
§ 93a Abs. 2 BVerfGG
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Annahme einer Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht aufgrund der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 23. Mai 2009
Kurzfassungen/Presse (5)
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Bundesverfassungsgericht verhängt Missbrauchsgebühr bei offensichtlich unzulässiger Verfassungsbeschwerde
- JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation)
Da ist dem BVerfG der sprichwörtliche Draht aus dem Barett gesprungen….
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Dürfen Bayern den Bundespräsidenten mitwählen?
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Missbrauchsgebühr bei offensichtlich unzulässiger Verfassungsbeschwerde verhängt
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verfassungsbeschwerde gegen Bundespräsidentenwahl
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 30.05.2012 - 2 BvR 800/12 Es ist ihm aber, wenn er auf besonders offenkundige Zulässigkeitsmängel seiner Verfassungsbeschwerde hingewiesen wird, zumutbar, sorgfältig zu erwägen, ob er seine Verfassungsbeschwerde aufrechterhält (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Mai 2010 - 2 BvR 1783/09 -, juris Rn. 3).