Rechtsprechung
   BVerfG, 23.06.2010 - 1 BvR 324/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überlange Verfahrensdauer im Zivilprozess

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verfahrensdauer von über 15 Jahren verletzt das Recht auf effektiven Rechtschutz




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 30.08.2012 - X B 27/11  

    Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen Überlange

    Ebenso hat das BVerfG in den von dem Kläger ebenfalls selbst zitierten Beschlüssen vom 2. September 2009 1 BvR 3171/08 (VersR 2010, 1617) und vom 23. Juni 2010 1 BvR 324/10 (www. juris. de) zwar eine überlange Verfahrensdauer festgestellt, aber keine materiell-rechtlichen Auswirkungen auf die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Prozessparteien.
  • StGH Hessen, 13.04.2011 - P.St. 2301  

    Art 2 Abs 3 Verf HE, § 43 Abs 2 StGHG, § 43 Abs 1 S 2 StGHG, § 304 Abs 1

    -vgl. dazu BVerfG, Beschluss v. 23.06.2010 - 1 BvR 324/10 -, juris, dort insb.
  • BVerfG, 23.05.2012 - 1 BvR 359/09  

    Verfahrensrecht - Schadensersatzklage gegen Architekten: 7 Jahre sind zu lang!

    Im Hinblick auf Verzögerungen durch die Tätigkeit von Sachverständigen müssen die Gerichte die gutachterliche Tätigkeit zeitnah überwachen und gegebenenfalls gemäß § 411 Abs. 1 und 2 ZPO Bearbeitungsfristen setzen und Ordnungsgelder androhen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 20. Juli 2000 - 1 BvR 352/00 -, juris, Rn. 16; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 20. September 2007 - 1 BvR 775/07 -, juris, Rn. 11; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 2. September 2009 - 1 BvR 3171/08 -, juris, Rn. 35; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 23. Juni 2010 - 1 BvR 324/10 -, juris, Rn. 10).
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