Rechtsprechung
   BVerfG, 24.11.2011 - 1 BvR 1457/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nichtberücksichtigung von Arbeitslosenleistungen beim Elterngeld ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

Verfahrensgang

  • SG Regensburg, 06.02.2009 - S 15 EG 15/08
  • LSG Bayern, 18.08.2010 - L 12 EG 19/09
  • BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 15/10 B
  • BVerfG, 24.11.2011 - 1 BvR 1457/11


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LSG Hessen, 24.10.2011 - L 6 EG 16/08  
    Diese Rechtsprechung hat die zuständige Kammer des Ersten Senats beim BVerfG nach Verkündung des vorliegenden Urteils während dessen Abfassung in zwei weiteren Beschlüssen fortgesetzt (v. 24. November 2011, 1 BvR 1457/11 und v. 9. November 2011, 1 BvR 1853/11).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht