Rechtsprechung
   BVerfG, 29.06.1995 - 2 BvR 2651/94   

Volltextveröffentlichungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einschränkungen des Briefverkehrs im Strafvollzug

Verfahrensgang

  • OLG Nürnberg, 18.11.1994 - Ws 1222/94
  • BVerfG, 29.06.1995 - 2 BvR 2651/94



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 14.12.2006 - 5 Ws 480/06  

    Briefkontrolle im Strafvollzug: Einbehaltung von Briefeinlagen in Form von

    Damit trägt der Gesetzgeber hinsichtlich der ausgehenden Schreiben dem durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährten Grundrecht auf Meinungsfreiheit Rechnung sowie hinsichtlich der eingehenden Privatpost dem durch Art. 2 Abs. 1 GG garantierten Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (vgl. BVerfG ZfStrVO 1996, 174, 175).
  • KG, 14.12.2006 - 5 Ws 605/06  

    StVollzG § 28; StVollzG § 31; StVollzG § 33; StVollzG §

    Damit trägt der Gesetzgeber hinsichtlich der ausgehenden Schreiben dem durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährten Grundrecht auf Meinungsfreiheit Rechnung sowie hinsichtlich der eingehenden Privatpost dem durch Art. 2 Abs. 1 GG garantierten Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (vgl. BVerfG ZfStrVO 1996, 174, 175).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht