BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 10.11

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 10.11

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AsylVfG § 28 Abs. 2, § 73; GFK Art. 1 F Buchst. b und c; Richtlinie 2004/83/EG Art. 11 Abs. 1 Buchst. e, Art. 5 Abs. 3
Togo; Flüchtlingsanerkennung; Widerruf; Änderung der Sachlage; Prognosemaßstab; Änderung der Rechtslage; Folgeantrag; Nachfluchtgründe; selbstgeschaffene Nachfluchtgründe
Bundesverwaltungsgericht
AsylVfG § 28 Abs. 2, § 73
Togo; Flüchtlingsanerkennung; Widerruf; Änderung der Sachlage; Prognosemaßstab; Änderung der Rechtslage; Folgeantrag; Nachfluchtgründe; selbstgeschaffene Nachfluchtgründe.
Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AsylVfG § 28 Abs. 2, AsylVfG § 73, GFK Art. 1 F Bst. b, GFK Art. 1 F Bst. c, RL 2004/83/EG Art. 11 Abs. 1 Bst. e, RL 2004/83/EG Art. 5 Abs. 3
Togo, Flüchtlingsanerkennung, Widerruf, Änderung der Sachlage, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Prognosemaßstab, Änderung der Rechtslage, Änderung der Sach- und Rechtslage, Folgeantrag, subjektive Nachfluchtgründe, Nachfluchtgründe
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Pflicht zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung nach § 73 Abs. 1 S. 1 AsylVfG bei Änderung der Rechtslage und Beanspruchung der Geltung der Regelung für bestandskräftig abgeschlossene Asylverfahren durch den Gesetzgeber

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung wegen Änderung der Rechtslage

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VGH Baden-Württemberg, 16.05.2012 - 11 S 2328/11
Ausweisung eines anerkannten Flüchtlings; Unterstützung des internationalen …
Art. 21 und Art. 24 QRL enthalten - etwa im Unterschied zu Art. 14 Abs. 1 oder Art. 19 Abs. 1 QRL - keine Sonderregelungen, aus denen geschlossen werden könnte, dass deren Anwendbarkeit bei Altanerkennungen ausgeschlossen wäre (…siehe grds. zur Geltung der Qualifikationsrichtlinie bei Altanerkennungen auch BVerwG, Urteile vom 07.07.2011 - 10 C 26.10 - juris Rn. 21 f. und vom 01.03.2012 - 10 C 10.11 - juris Rn. 11 ff.).
VGH Bayern, 27.04.2012 - 9 B 08.30203
Asylrecht Türkei; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; Widerruf des …
Zur Frage, welche Anforderungen an das Erfordernis der erheblichen und nicht nur vorübergehenden Veränderung der Umstände im Herkunftsland im Sinne des Art. 11 Abs. 2 der Qualifikationsrichtlinie anzulegen sind und zum Maßstab für die Verfolgungsprognose hat sich das Bundesverwaltungsgericht zuletzt unter dem 1. März 2012 in mehreren Entscheidungen geäußert (vgl. BVerwG 10 C 11/11 zum Prognosemaßstab ; BVerwG 10 C 7/11 zur dauerhaften Änderung der Verhältnisse im Herkunftsland und zum Prognosemaßstab ; BVerwG 10 C 10/11 zum Prognosemaßstab und zur Frage der Maßgeblichkeit von nachträglichen Änderungen der Rechtslage ).