Rechtsprechung
| BVerwG, 01.03.2012 - 5 C 11.11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- lexetius.com
EntschG § 3 Abs. 4 Satz 1; NS-VEntschG §§ 1, 2 Satz 2 bis 5 Teilsatz 1 und 3; VermG § 3 Abs. 1 Satz 4 Teilsatz 1 und 4, Satz 6, § 18 Abs. 2 Satz 6
NS-Schädigung; Unternehmensschädigung; später angeschafftes Betriebsgrundstück; "zugeschwommenes" Betriebsgrundstück; Einzelrestitution; Singularrestitution; erweiterte Singularrestitution; Einzelgegenstandsentschädigung; Singularentschädigung; gesonderte Entschädigung; Entschädigung für "zugeschwommenes" Betriebsgrundstück; Grundstücksentschädigung; Nettoprinzip; Modifikation des Nettoprinzips; Modifizierung des Nettoprinzips; Anrechnung langfristiger Verbindlichkeiten; Abzug langfristiger Verbindlichkeiten; Berücksichtigung langfristiger Verbindlichkeiten; verfolgungsbedingte Verbindlichkeiten; verfolgungsbedingter Zusammenhang; Privilegierung von Verbindlichkeiten; teleologische Reduktion.; - Bundesverwaltungsgericht
EntschG § 3 Abs. 4 Satz 1
NS-Schädigung; Unternehmensschädigung; später angeschafftes Betriebsgrundstück; "zugeschwommenes" Betriebsgrundstück; Einzelrestitution; Singularrestitution; erweiterte Singularrestitution; Einzelgegenstandsentschädigung; Singularentschädigung; gesonderte Entschädigung; Entschädigung für "zugeschwommenes" Betriebsgrundstück; Grundstücksentschädigung; Nettoprinzip; Modifikation des Nettoprinzips; Modifizierung des Nettoprinzips; Anrechnung langfristiger Verbindlichkeiten; Abzug langfristiger Verbindlichkeiten; Berücksichtigung langfristiger Verbindlichkeiten; verfolgungsbedingte Verbindlichkeiten; verfolgungsbedingter Zusammenhang; Privilegierung von Verbindlichkeiten; teleologische Reduktion. - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechenbarkeit einer Grundschuld auf eine Entschädigung nach dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz (NS-VEntschG); Gesonderter Anspruch auf Entschädigung in Geld gegen den Entschädigungsfonds für das sog. "zugeschwommene" Betriebsgrundstück
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Entschädigung für "zugeschwommene" Betriebsgrundstücke
Verfahrensgang
- VG Berlin, 17.02.2011 - 29 K 79.10
- BVerwG, 01.03.2012 - 5 C 11.11
Zeitschriftenfundstellen
- NVwZ-RR 2012, 541
