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Rechtsprechung
| BVerwG, 09.02.2012 - 5 C 10.11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- lexetius.com
BGB § 253 Abs. 2, § 847 (a. F.); BSHG § 88 Abs. 3 Satz 1; EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 3, § 20 Abs. 1 Nr. 7; SGB II § 11 Abs. 1, § 11a, § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6; SGB XII § 82 Abs. 1, § 83 Abs. 2, § 90 Abs. 3 Satz 1; WoGG § 4 Nr. 3, §§ 7, 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 15, § 21 Nr. 3
Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einkommensfreistellung; Einkommensteuer; Einkünfte; Genugtuungsfunktion; Gesamteinkommen; Härte; Härtefall; Härtefallregelung; Jahreseinkommen; Kapitalanlage; Kapitaleinkünfte; Kapitalerträge; Schmerzensgeld; Schmerzensgeldrente; teleologische Reduktion; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Wohngeldrecht, Zinseinkünfte; Zinseinnahmen; Zinsen - Bundesverwaltungsgericht
BGB § 253 Abs. 2; § 847 (a.F.)
Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einkommensfreistellung; Einkommensteuer; Einkünfte; Genugtuungsfunktion; Gesamteinkommen; Härte; Härtefall; Härtefallregelung; Jahreseinkommen; Kapitalanlage; Kapitaleinkünfte; Kapitalerträge; Schmerzensgeld; Schmerzensgeldrente; teleologische Reduktion; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Wohngeldrecht, Zinseinkünfte; Zinseinnahmen; Zinsen. - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung von Zinseinkünften aus angelegtem Schmerzensgeld als Einkommen bei der Berechnung von Wohngeld
Kurzfassungen/Presse (6)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schmerzensgeld und Zinsen bei der Wohngeldberechnung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wohngeldberechnung und die Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)
Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei der Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld bei der Wohngeldberechnung
- lto.de (Kurzinformation)
Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld zählen als Einkommen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen - Der Einkommensteuer unterfallende Einkünfte sind bei Berechnung von Wohngeld anzurechnen
Verfahrensgang
- OVG Osnabrück - 4 LC 151/09
- VG Osnabrück, 23.04.2009 - 4 A 29/09
- OVG Niedersachsen, 07.02.2010 - 4 LC 151/09
- OVG Niedersachsen, 07.02.2011 - 4 LC 151/09
- BVerwG, 26.05.2011 - 5 B 26.11
- BVerwG, 22.06.2011 - 5 C 10.11
- BVerwG, 09.02.2012 - 5 C 10.11
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2012, 1305
- DÖV 2012, 491
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 1.11
Einbürgerung; Staatsverband; Einbürgerungsantrag; Anspruchsgrundlagen; …
Dies setzte voraus, dass eine solche Einschränkung nach den vom Gesetzgeber mit der Norm verfolgten Regelungszielen geboten ist (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - juris Rn. 15, zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen). - BVerwG, 01.03.2012 - 5 C 11.11
NS-Schädigung; Unternehmensschädigung; später angeschafftes Betriebsgrundstück; …
In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - Umdruck S. 6 m.w.N., zur Veröffentlichung vorgesehen). - BVerwG, 14.06.2012 - 5 A 1.12
Dienstreise; Dienstgeschäft; Reise aus Anlass einer auswärtigen Wahrnehmung eines …
In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der sogenannten teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - NJW 2012, 1305 m.w.N.).