Kurzlink:
Für Blogger:Rechtsprechung
| BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Jurion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufsbild des Restaurators von Steinbildwerken
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 11.12.1987 - 7 K 108/87
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.06.1988 - 12 A 7/88
- BVerwG, 11.12.1990 - 1 C 41.88
Zeitschriftenfundstellen
- BVerwGE 87, 191
- NVwZ-RR 1991, 347
- DVBl 1991, 959
- DÖV 1991, 648
- NVwZ 1991, 1191 (Ls.)
Wird zitiert von ... (37)
- BVerwG, 30.03.1993 - 1 C 26.91
Handwerk - Berufsbild des Garten- und Landschaftsbauers
Dies ist der Fall, wenn es sich um Tätigkeiten handelt, die nicht nur fachlich zu dem betreffenden Handwerk gehören, sondern gerade den Kernbereich dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen, während Arbeitsvorgänge, die aus der Sicht des vollhandwerklich arbeitenden Betriebes als untergeordnet erscheinen, also lediglich einen Randbereich des betreffenden Handwerks erfassen, die Annahme eines handwerklichen Betriebes nicht rechtfertigen (BVerwGE 87, 191 ; Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 22 S. 12).Denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fer.tigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 ; 87, 191 ).
Sie verdeutlichen nämlich auch das Gewicht des Interesses des Handwerks an der Unterbindung eines nach der Auffassung der Handwerkskammer unerlaubten Handwerksbetriebes (Beschluß vom 11. Dezember 1990 - BVerwG 1 C 41.88 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. X47).
- VG Lüneburg, 17.10.2007 - 5 A 247/06 Vielmehr gehören hierzu auch solche Tätigkeiten, die zwar anspruchsvoll, aber im Rahmen des Gesamtbildes des betreffenden Handwerks nebensächlich sind und deswegen nicht die Kenntnisse und Fertigkeiten verlangen, auf welche die einschlägige handwerkliche Ausbildung hauptsächlich ausgerichtet ist (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990- 1 C 41/88 -juris; Nds. OVG, Urteil vom 27 Oktober 1992 - 8 L 10/90 - juris).
Es geht ihm vorwiegend darum, unter Verwendung von Stein etwas neues zu schaffen (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1990, a.a.O., vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 27. September 2000- 1 BvR 2176/98 -juris).
"Weiter ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11, Dezember 1990 (BVerwGE 87, 191 ff.) bereits ausgeführt hat, dass die Aufstellung von Grabsteinen keine wesentliche Tätigkeit des Steinmetz- und Steinbildhauer - Handwerks sei.
Das Erfordernis bzw. Vorhandensein von Fachkenntnissen oder Spezialwissen ändert nichts daran, dass die Tätigkeit des Aufstellens von Grabsteinen das Berufsbild des Steinmetzen und Steinbildhauers nicht In seinem Kernbereich berührt (vgl. BVerwG Urteil vom 11. Dezember 1990, a.a.O.).
- BFH, 04.11.2004 - IV R 63/02
Restauratorentätigkeit als wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit i.S. …
Zwar übt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts (s. Urteil vom 11. Dezember 1990 1 C 41/88, BVerwGE 87, 191) ein Restaurator, der sich auf die Festigung und Reinigung der vorhandenen Steinsubstanz, die Sicherung gebrochener Steinteile, das Entfernen früherer Ausbesserungen, das Ergänzen durch neues Material, das farbliche Anpassen sowie das Erneuern und das Schützen vor Umwelteinflüssen beschränkt, nicht das typische Steinmetz- und Steinbildhauer- Handwerk aus.
- BVerwG, 03.09.1991 - 1 C 55.88
HwO § 1 Abs. 2, § 16 Abs. 3; VwGO § 63 Nr. 3, §§ 65, 66, § 124 Abs. 1
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können nämlich die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 [67]; 87, 191 [193]).Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 58, 217 [221]; 67, 273 [277]; 87, 191 [193 f.]) liegen wesentliche Tätigkeiten eines handwerksfähigen Gewerbes vor, wenn es sich bei den Tätigkeiten, Verrichtungen und Arbeitsweisen um solche handelt, die den Kernbereich gerade dieses Handwerks ausmachen und ihm sein essentielles Gepräge verleihen.
- BGH, 24.02.1994 - III ZR 76/92
Beurteilung von Maßnahmen der Verfolgungsbehörde im Bußgeldverfahren im …
Dies trifft namentlich auf Arbeitsvorgänge zu, die - ihre einwandfreie Ausführung vorausgesetzt - wegen ihres geringen Schwierigkeitsgrades keine qualifizierten Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern (BVerwGE 87, 191, 194 = Buchholz 451.45 Nr. 21 zu § 1 HandwO = NVwZ-RR 1991, 347 ;… BVerwG Buchholz aaO Nr. 22 = NVwZ-RR 1992, 472;… Buchholz aaO Nr. 23 = NVwZ-RR 1992, 547, 548;… Buchholz aaO Nr. 24; vgl. auch OLG Celle GewArch 1977, 380; OVG NW GewArch 1982, 338; OLG Hamm GewArch 1979, 97 - Abgrenzung zur handwerksähnlichen Tätigkeit nach § 18 HandwO ;… und - Abgrenzung zum "Kleingewerbe" oder "Minderhandwerk" - Eyermann/Fröhler/Honig aaO Rn. 24 ff;… Honig aaO Rn. 66 ff;… Siegert/Musielak aaO Rn. 33, 34 m.w.N.). - BVerfG, 27.09.2000 - 1 BvR 2176/98
Zu Handwerksleistungen im Reisegewerbe
aa) Insbesondere ist in tatsächlicher Hinsicht nicht festgestellt worden, welche der dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Tätigkeiten nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 87, 191), die dem Grundrechtsschutz Raum gibt, dem Vollhandwerk unterfallen (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats, GewArch 2000, S. 240 ). - OVG Niedersachsen, 11.03.2010 - 8 LB 9/08
Aufstellen von Grabmalen ohne Eintragung in die Handwerksrolle möglich
Die Tätigkeit eines Steinmetzen und Steinbildhauers wird essentiell dadurch geprägt, dass der natürliche oder künstliche Stein bearbeitet wird und hierdurch einem Steinrohling durch substanzverändernde Tätigkeiten ein neues Gesicht oder eine neue Gestalt gegeben wird, wie beispielsweise bei der Herstellung eines Grabsteins, einer Grababdeckung oder einer Grabeinfassung (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 1 C 41.88 -, BVerwGE 87, 191, 194 f.).Denn für die Herstellung des Werks aus Stein und die handwerkliche gestaltende Arbeit des Steinmetzen oder Steinbildhauers sind diese Tätigkeiten nicht prägend (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 1 C 41/88 -, BVerwGE 87, 191, 195 f.).
- OVG Niedersachsen, 27.10.1992 - 8 L 10/90
Beton- und Terrazzoherstellerhandwerk; Berufsbild; Handwerksrecht; Kernbereich; …
Nach der Rspr. des BVerwG (z.B. Urt. v. 11.12.1990, GewArch 1991, 231, NVwZ-RR 1991, 347 348;… Urt. v. 03.09.1991, GewArch 1992, 107, 108) können die in VOen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden; denn sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse.Ein Handwerksbetrieb kann auch dann vorliegen, wenn in ihm wie im Falle der Kl'in Tätigkeiten ausgeübt werden, die nur Teilbereiche eines Gewerbes der Anlage A der Handwerksrolle umfassen, hier den Teilbereich des Betonsteinhersteller-Handwerks (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1990, a.a.O.).
Vielmehr gehören hierzu auch solche Tätigkeiten, die zwar anspruchsvoll, aber im Rahmen des Gesamtbildes des betreffenden Handwerks nebensächlich sind und deswegen nicht die Kenntnisse und Fertigkeiten verlangen, auf welche die einschlägige handwerkliche Ausbildung hauptsächlich ausgerichtet ist (BVerwGE 58, 217, 221; BVerwG, Urt. v. 11.12.1990, a.a.O.).
- BVerwG, 29.09.1992 - 1 C 36.89
GG Art. 12 Abs. 1; HwO § 1 § 16 Abs. 3; Steinmetz- und …
Sie enthalten nämlich erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (BVerwGE 25, 66 [67]; 87, 191 [193];… Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 C 55.88 - aaO.).Gleiches gilt für das Aufstellen und Beschriften von Naturstein-Grabmälern, soweit es sich insoweit überhaupt um einen zum Kernbereich des Steinmetz- und Steinbildhauer-Handwerks gehörende Tätigkeit handelt (vgl. Urteil vom 11. Dezember 1990 - BVerwG 1 C 41.88 - Buchholz 451.45 § 1 HwO Nr. 21).
- VG Karlsruhe, 13.08.2003 - 11 K 656/03
Meisterbrief
v. 11.12.1990 - 1 C 41/88 -, BVerwGE 87, 191, 193 f.; Urt. v. 23.06.1983 - 5 C 37/81 -, BVerwGE 67, 273, 277; Entsch.Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können die in Verordnungen über Berufsbilder und Prüfungsanforderungen in der Meisterprüfung veröffentlichten Berufsbilder nach § 45 HwO für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe mit herangezogen werden (…BVerwG, Entsch. v. 03.09.1991 a.a.O.; BVerwG, Entsch. v. 11.12.1990, a.a.O.;… Entsch. v. 12.07.1979, a.a.O.; , 67;… ebenso OVG Rh.-Pf., Entsch. v. 04.02.1998, a.a.O.;… VG Meiningen, Beschl. v. 06.01.1998, a.a.O.).
Sie enthalten erläuternde Einzelheiten über das Arbeitsgebiet und die zu dessen Bewältigung benötigten Fertigkeiten und Kenntnisse (…BVerwG, Entsch. v. 03.09.1991 a.a.O.; , 67; BVerwGE 87, 191, 193).
- BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 27.91
Abgrenzung: Isolierer-Handwerk und Dachdecker-Handwerk
- BVerwG, 26.04.1994 - 1 C 17.92
GewO § 14; HGB § 13; HwO § 1 § 2 § 3 § 6 § 7 Abs. 1, 4 § 11, …
- BVerwG, 25.02.1992 - 1 C 27.89
Untersagung eines Handwerksbetriebes; Montage und Reparatur von industriell …
- OVG Rheinland-Pfalz, 04.02.1998 - 11 A 10814/97
- VGH Baden-Württemberg, 25.06.1993 - 14 S 369/93
Untersagung einer Handwerksausübung - unzulässige Aufspaltung eines Betriebes
- BVerwG, 03.12.1997 - 1 B 134.97
- LAG Hessen, 31.10.2005 - 16 Sa 654/05
Geltungsbereich der Bautarifverträge
- BVerwG, 21.12.1993 - 1 C 1.92
Druckermeisterverordnung vom 16. August 1989 (BGBl I S. 1148); Erlaß des …
- OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1997 - 11 A 13587/95
- BVerwG, 15.10.1992 - 1 B 177.92
Eintragung in die Handwerksrolle, eingeschränkte Ausnahmebewilligung, …
- BVerwG, 25.03.1993 - 1 B 143.92
HwO § 16 Abs. 3 Satz 3; VwGO § 65 Abs. 2
- BVerwG, 22.10.1997 - 1 B 199.97
Gewerberecht - Handwerk, Neubewertung des Trockenbaus
- BVerwG, 27.02.1992 - 1 B 177.90
Bezirksschornsteinfegermeister, Streichung aus Bewerberliste, Berufsaufgabe
- VGH Baden-Württemberg, 22.04.1994 - 14 S 271/94
Fleischabteilung im Lebensmittelmarkt als handwerklicher Nebenbetrieb; Abgrenzung …
- OLG Düsseldorf, 14.05.2001 - 2a Ss OWi 369/00
StPO § 274 § 258 Abs. 2, Abs. 3; SchwarzArbG § 1 Abs. 3; HwO § …
- FG Köln, 26.09.2002 - 15 K 8068/98
Abgrenzung zwischen gewerblicher und freiberuflicher Tätigkeit einer …
- VGH Baden-Württemberg, 11.06.1992 - 14 S 322/90
Verlegen von Fliesen im Dünnbettverfahren - keine wesentliche Tätigkeit des …
- VG Gelsenkirchen, 26.04.2005 - 9 K 2905/03
Feststellungsinteresse; Handwerksrolleneintragung; Staats-Bürger-Verhältnis; …
- OLG Celle, 01.11.2002 - 222 Ss 196/02
Arbeit & Soziales - Wann liegt ein Handwerksbetrieb vor?
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.1994 - 11 B 12415/94
- OVG Niedersachsen, 13.07.1998 - 7 O 5802/97
Zulassung eines Hauptbetriebsplans - Kosten
- VG Arnsberg, 20.04.2005 - 1 K 2265/03
- OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.1993 - 11 A 10349/92
- BVerwG, 02.02.1996 - 9 B 635.95
- AG Göppingen, 16.05.2008 - 16 OWi 16 Js 7162/08
- VG München, 20.09.2011 - M 16 K 11.3066
Maler- und Lackiererhandwerk; Untersagungsverfügung; Malerhandwerk insgesamt kein …
- OLG Hamm, 01.02.2000 - 4 Ss OWi 1352/99
Schwarzarbeit, Aufhebung, Eintragung in der Handwerksrolle, Anbieten von …