Rechtsprechung
   BVerwG, 16.05.2012 - 5 C 2.11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    AusglLeistG § 1 Abs. 4 Alt. 1 und 3; VwGO § 86 Abs. 1, § 137 Abs. 2, § 153 Abs. 1; ZPO § 580 Nr. 7 Buchst. b
    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit; Menschlichkeit; Rechtsstaatlichkeit; Sittengesetz; Menschenrechte; Systembezug; Aufklärungsrüge; Archiv; Bundesarchiv; Militärarchiv; Stand der Forschung; Forschung; tatsächliche Vermutung; Indizwirkung; Regelhaftigkeit; Unwürdigkeitsklausel; Feststellungslast; zeithistorisch belegbare Erkenntnisse; Erfahrungstatsachen; Anscheinsbeweis; Erschütterung; Wehrmacht; richterlicher Militärjustizbeamter; Kriegsstrafverfahrensordnung; Analogieverbot; gesundes Volksempfinden; Militärstrafgesetzbuch; Manneszucht; Disziplin; Kriegssonderstrafrechtsverordnung; Zersetzung der Wehrkraft; Wehrkraftzersetzung; Strafrahmen; Todesstrafe; Verteidiger; Kriegsgericht; Feldkriegsgericht; Wehrmachtjustiz; Wehrmachtrichter; NSDAP; Gerichtsherr; Fahnenflucht; Strafpraxis; Strafzumessungspraxis; erhebliches Vorschubleisten; nationalsozialistisches System; Widerstand

  • Bundesverwaltungsgericht

    AusglLeistG § 1 Abs. 4 Alt. 1 und 3
    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit; Menschlichkeit; Rechtsstaatlichkeit; Sittengesetz; Menschenrechte; Systembezug; Aufklärungsrüge; Archiv; Bundesarchiv; Militärarchiv; Stand der Forschung; Forschung; tatsächliche Vermutung; Indizwirkung; Regelhaftigkeit; Unwürdigkeitsklausel; Feststellungslast; zeithistorisch belegbare Erkenntnisse; Erfahrungstatsachen; Anscheinsbeweis; Erschütterung; Wehrmacht; richterlicher Militärjustizbeamter; Kriegsstrafverfahrensordnung; Analogieverbot; gesundes Volksempfinden; Militärstrafgesetzbuch; Manneszucht; Disziplin; Kriegssonderstrafrechtsverordnung; Zersetzung der Wehrkraft; Wehrkraftzersetzung; Strafrahmen; Todesstrafe; Verteidiger; Kriegsgericht; Feldkriegsgericht; Wehrmachtjustiz; Wehrmachtrichter; NSDAP; Gerichtsherr; Fahnenflucht; Strafpraxis; Strafzumessungspraxis; erhebliches Vorschubleisten; nationalsozialistisches System; Widerstand.

  • zvr-online.com

    § 1 Abs. 4 AusglLeistG, § 86 Abs. 1 VwGO, § 137 Abs. 2 VwGO, § 153 Abs. 1 VwGO, § 580 Nr. 7 ZPO
    Feldkriegsgerichte des Heeres

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsstaatstreue Wehrmachtrichter

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Ausgleichsleistung zugunsten der Erben eines Wehrmachtrichters

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wehrmachtsjustiz - Erbinnen von Feldrichter erhalten Ausgleichszahlungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausgleichsleistung zugunsten der Erben eines Wehrmachtrichters rechtmäßig - Annahme eines grundsätzlichen Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit durch Wehrmachtrichter nicht gerechtfertigt

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 793
  • DÖV 2012, 899



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen, 08.11.2012 - 1 A 285/11  

    Abgrenzung von Innen- und Außenbereich?

    Insbesondere ist ein Verwaltungsgericht nicht verpflichtet, von sich aus ohne nähere Anhaltspunkte in Archiven allgemein nach Unterlagen zu forschen, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Streitgegenstand von Bedeutung sein könnten (BVerwG, Urt. v. 16. Mai 2012 - 5 C 2/11 -, juris m. w. N.).
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