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   BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01   

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BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01 (https://dejure.org/2001,1436)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2001 - 7 C 1.01 (https://dejure.org/2001,1436)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - 7 C 1.01 (https://dejure.org/2001,1436)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Religionsgemeinschaft - Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts - Gefährdung von Grundrechten Dritter - Bluttransfusion bei Minderjährigen - Ersetzung der Zustimmung der Eltern durch das Familiengericht - Erschwerung oder Verhinderung des staatlichen ...

  • Wolters Kluwer

    Offenbare Unrichtigkeit der vollständigen Aufhebung eines Urteils

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 2... Satz 1; ; GG Art. 4 Abs. 1; ; GG Art. 4 Abs. 2; ; GG Art. 6 Abs. 1; ; GG Art. 6 Abs. 2; ; GG Art. 140; ; WRV Art. 137 Abs. 5 Satz 2; ; BGB § 1666 Abs. 1; ; BGB § 1666 Abs. 3

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Antrag der Zeugen Jehovas auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Antrag der Zeugen Jehovas auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts

  • 123recht.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.5.2001)

    Streit um Anerkennung der Zeugen Jehovas geht vermutlich weiter // Bundesverwaltungsgericht will Urteil am Donnerstag verkünden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2867
  • NJW 2001, 2899 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 924
  • DVBl 2001, 1548 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 26.06.1997 - 7 C 11.96

    Zeugen Jehovas I

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Der erkennende Senat hat mit Urteil vom 26. Juni 1997 - BVerwG 7 C 11.96 - (BVerwGE 105, 117) der Revision des Beklagten stattgegeben und die Klage auch in dem Hilfsantrag abgewiesen.

    Die Klägerin erfüllt - wie der Senat bereits in dem Urteil vom 26. Juni 1997 - BVerwG 7 C 11.96 - (BVerwGE 105, 117 ) festgestellt hat - alle Merkmale einer Religionsgemeinschaft und bietet durch ihre Verfassung und die Zahl ihrer Mitglieder die Gewähr der Dauer.

  • BVerfG, 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97

    Körperschaftsstatus der Zeugen Jehovas

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Auf die Verfassungsbeschwerde der Klägerin hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 19. Dezember 2000 - 2 BvR 1500/97 - (NJW 2001, 429) das Urteil des Senats vom 26. Juni 1997 aufgehoben und die Sache an das Bundesverwaltungsgericht zurückverwiesen.

    Eine Religionsgemeinschaft, die den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts erwerben will, muss insbesondere die Gewähr dafür bieten, dass ihr künftiges Verhalten die in Art. 79 Abs. 3 GG umschriebenen fundamentalen Verfassungsprinzipien, die dem staatlichen Schutz anvertrauten Grundrechte Dritter sowie die Grundprinzipien des freiheitlichen Religions- und Staatskirchenrechts des Grundgesetzes nicht gefährdet (BVerfG, NJW 2001, 429 ).

  • BVerwG, 23.02.1979 - 7 C 32.78

    Kirchensteuer - Kirchenaustritt - Standesamt - Austrittserklärung

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Ein solches Verhalten würde - sei es als schwerwiegende Nebenfolge des oben dargestellten Verhaltens der Klägerin (vgl. auch Urteil vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 21.90 - BVerwGE 90, 112 zu faktischen Grundrechtsbeeinträchtigungen) oder als gezielte Maßnahme - auch das Grundrecht des Austrittswilligen aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gefährden, das das Recht umfasst, mit Wirkung für den Bereich des staatlichen Rechts aus der Religionsgemeinschaft auszutreten (BVerfGE 30, 415 ; auch BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1979 - BVerwG 7 C 32.78 - Buchholz 401.70 Kirchensteuer Nr. 17).
  • BVerfG, 31.03.1971 - 1 BvR 744/67

    Mitgliedschaftsrecht

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Ein solches Verhalten würde - sei es als schwerwiegende Nebenfolge des oben dargestellten Verhaltens der Klägerin (vgl. auch Urteil vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 21.90 - BVerwGE 90, 112 zu faktischen Grundrechtsbeeinträchtigungen) oder als gezielte Maßnahme - auch das Grundrecht des Austrittswilligen aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gefährden, das das Recht umfasst, mit Wirkung für den Bereich des staatlichen Rechts aus der Religionsgemeinschaft auszutreten (BVerfGE 30, 415 ; auch BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1979 - BVerwG 7 C 32.78 - Buchholz 401.70 Kirchensteuer Nr. 17).
  • BVerwG, 27.03.1992 - 7 C 21.90

    Jugendsekte II - Art. 4 GG, Religionsfreiheit, faktischer Grundrechtseingriff,

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Ein solches Verhalten würde - sei es als schwerwiegende Nebenfolge des oben dargestellten Verhaltens der Klägerin (vgl. auch Urteil vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 21.90 - BVerwGE 90, 112 zu faktischen Grundrechtsbeeinträchtigungen) oder als gezielte Maßnahme - auch das Grundrecht des Austrittswilligen aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gefährden, das das Recht umfasst, mit Wirkung für den Bereich des staatlichen Rechts aus der Religionsgemeinschaft auszutreten (BVerfGE 30, 415 ; auch BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1979 - BVerwG 7 C 32.78 - Buchholz 401.70 Kirchensteuer Nr. 17).
  • BVerfG, 17.01.1957 - 1 BvL 4/54

    Steuersplitting

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Die Verfassungsbestimmung enthält ein Grundrecht der Familienangehörigen und verpflichtet den Staat dazu, Ehe und Familie vor Beeinträchtigungen durch andere Kräfte zu bewahren (BVerfGE 6, 55 ; 55, 114 ).
  • BVerfG, 21.10.1980 - 1 BvR 179/78

    Auslegung - Heiratsabfindung - Dritte Eheschließung - Verfassungsmäßigkeit von

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Die Verfassungsbestimmung enthält ein Grundrecht der Familienangehörigen und verpflichtet den Staat dazu, Ehe und Familie vor Beeinträchtigungen durch andere Kräfte zu bewahren (BVerfGE 6, 55 ; 55, 114 ).
  • AG Nettetal, 19.10.1995 - 9 X 119/95
    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Diese Vorschrift wird von den Gerichten herangezogen, um anstelle der Eltern die Einwilligung zur Bluttransfusion bei einem Minderjährigen zu erteilen (vgl. OLG Celle, NJW 1995, 792 : Bluttransfusion bei einem neugeborenen Kind; OLG Düsseldorf, DAVorm 1992, 878; auch AG Nettetal, FamRZ 1996, 1104).
  • BVerwG, 15.04.1964 - V C 97.63

    Voraussetzung für die Gewährung von Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Für die beantragte Zurückverweisung an einen anderen Senat des Oberverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 15. April 1964 - BVerwG 5 C 97.63 - Buchholz 310 § 144 VwGO Nr. 8) besteht kein Anlass.
  • OLG Celle, 21.02.1994 - 17 W 8/94
    Auszug aus BVerwG, 17.05.2001 - 7 C 1.01
    Diese Vorschrift wird von den Gerichten herangezogen, um anstelle der Eltern die Einwilligung zur Bluttransfusion bei einem Minderjährigen zu erteilen (vgl. OLG Celle, NJW 1995, 792 : Bluttransfusion bei einem neugeborenen Kind; OLG Düsseldorf, DAVorm 1992, 878; auch AG Nettetal, FamRZ 1996, 1104).
  • VG Berlin, 25.10.1993 - 27 A 214.93

    Anerkennung der Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentlichen Rechts

  • BVerwG, 15.04.1994 - 5 B 20.94

    Unzulässigkeit der Beschwerde

  • BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 1282/11

    Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften durch Landesgesetz

    e) Das Bundesverwaltungsgericht verwies die Sache seinerseits mit Urteil vom 17. Mai 2001 (NVwZ 2001, S. 924 ff.) zur erneuten Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht Berlin zurück, weil ausgehend von den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nach dem bisherigen Sach- und Streitstand nicht abzusehen sei, ob der Beschwerdeführerin der Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts versagt werden müsse.
  • OVG Berlin, 24.03.2005 - 5 B 12.01

    Der Zeugen-Jehovas-Konflikt

    Das Bundesverwaltungsgericht hat den Rechtsstreit durch Urteil vom 16. Mai 2001 - BVerwG 7 C 1.01 - an den Senat zurückverwiesen und ihm wegen eines zu großzügigen Verständnisses von den rechtlichen Verleihungsvoraussetzungen eine weitere Sachaufklärung zu möglichen Gefährdungen der Grundrechte Dritter aufgegeben:.

    Die Tatsache, dass die Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas es ihren Mitgliedern selbst dann untersagt, die Zustimmung zu Bluttransfusionen bei ihren minderjährigen Kindern zu erteilen, wenn eine solche Transfusion nach ärztlicher Einschätzung das einzige Mittel ist, um das Leben des Kindes zu erhalten, rechtfertigt nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts für sich genommen die Versagung des Körperschaftsstatus nicht (vgl. Urteil vom 17. Mai 2001, NVwZ 2001, 924 ).

    Einen ausreichenden Grund für die Versagung des Körperschaftsstatus stellte es nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts ferner dar, wenn die Klägerin aktiv darauf hinarbeitete, dass ausgetretene oder ausgeschlossene Familienmitglieder von ihren in der Religionsgemeinschaft verbleibenden Familienangehörigen in einer Weise ausgegrenzt würden, die den durch Art. 6 Abs. 1 GG geschützten Bestand von Ehe und Familie gefährdet (vgl. Urteil vom 17. Mai 2001, NVwZ 2001, 924 ).

    Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts stellte es schließlich mit Blick auf Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG einen die Versagung der Körperschaftsrechte rechtfertigenden Grund dar, wenn durch das Verhalten der Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas, insbesondere durch verbindliche Vorgaben an die Eltern zur Erziehung, die Entwicklung von Kindern zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten innerhalb der Gesellschaft in einem Maße beeinträchtigt würde, dass eine Gefährdung des Kindeswohls zu besorgen wäre (vgl. Urteil vom 17. Mai 2001, NVwZ 2001, 924 ).

  • BVerwG, 01.02.2006 - 7 B 80.05

    Land Berlin muss Zeugen Jehovas endgültig die Rechte einer Körperschaft des

    Nach dem insoweit bindenden zurückverweisenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Mai 2001 BVerwG 7 C 1.01 (Buchholz 11 Art. 140 GG Nr. 66) waren nur bestimmte von dem Beklagten erhobene Vorwürfe hinreichend gewichtig und deshalb geeignet, die Annahme mangelnder Rechtstreue zu rechtfertigen.
  • VGH Bayern, 09.11.2021 - 11 B 19.33187

    Zeugen Jehovas unterliegen in der Russischen Föderation der Verfolgung

    Bei den moralischen Lehren, theistischen Überzeugungen und den Glaubenspraktiken der Zeugen Jehovas handelt es sich nach dem weiten Religionsbegriff gemäß § 3b Abs. 1 Nr. 2 AsylG ohne Zweifel um eine Religion (vgl. BVerfG, U.v. 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97 - BVerfGE 102, 370; BVerwG, U.v. 17.5.2001 - 7 C 1.01 - NVwZ 2001, 924; Zillmann, Jehovas Zeugen aus religionswissenschaftlicher Sicht, Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen, 2018, S. 15 f.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.01.2007 - L 2 U 100/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Vereinsmitglied -

    Das BVerwG verwies den Rechtsstreit durch Urteil vom 17.5.2001 - 7 C 1/01 an das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin zurück und gab ihm auf, wegen eines zu großzügigen Verständnisses der rechtlichen Verleihungsvoraussetzungen eine weitere Sachaufklärung zu möglichen Gefährdungen der Grundrechte Dritter durchzuführen.
  • VGH Bayern, 09.11.2021 - 11 B 19.33463

    Asyl, Russische Föderation: Flüchtlingsschutz für Zeugen Jehovas

    Bei den moralischen Lehren, theistischen Überzeugungen und den Glaubenspraktiken der Zeugen J. handelt es sich nach dem weiten Religionsbegriff gemäß § 3b Abs. 1 Nr. 2 AsylG ohne Zweifel um eine Religion (vgl. BVerfG, U.v. 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97 - BVerfGE 102, 370; BVerwG, U.v. 17.5.2001 - 7 C 1.01 - NVwZ 2001, 924; Zillmann, Jehovas Zeugen aus religionswissenschaftlicher Sicht, Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen, 2018, S. 15 f.).
  • VGH Bayern, 09.11.2021 - 11 B 19.33204

    Flüchtlingsanerkennung eines aus der russischen Föderation stammenden Zeugen

    Bei den moralischen Lehren, theistischen Überzeugungen und den Glaubenspraktiken der Zeugen J. handelt es sich nach dem weiten Religionsbegriff gemäß § 3b Abs. 1 Nr. 2 AsylG ohne Zweifel um eine Religion (vgl. BVerfG, U.v. 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97 - BVerfGE 102, 370; BVerwG, U.v. 17.5.2001 - 7 C 1.01 - NVwZ 2001, 924; Zillmann, Jehovas Zeugen aus religionswissenschaftlicher Sicht, Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen, 2018, S. 15 f.).
  • VGH Hessen, 23.02.2010 - 6 A 1389/09

    Flüchtlingsanerkennung, Asylverfahren, Iran, Christen, Zeugen Jehovas,

    Ob sie als christliche Glaubensgemeinschaft bezeichnet werden können, mag als streitig gewertet werden (vgl. zum Status und zur Geschichte der Religionsgemeinschaft: BVerfG, Urteil vom 19.12.2000 - 2 BvR 1500/07 -, BVerfGE 102.370; BVerwG, Urteil vom 26.06.1997 - 7 C 11.96 -, BVerwGE 105, 117 und - nachgehend zur Zurückverweisung - vom 17.05.2001 - 7 C 1.01 -, NVwZ 2001, 924), ist hierbei indes nicht von Belang.
  • VGH Bayern, 09.11.2021 - 11 B 19.33465

    Asyl, Russische Föderation: Flüchtlingsschutz für Zeugen Jehovas

    Bei den moralischen Lehren, theistischen Überzeugungen und den Glaubenspraktiken der Zeugen Jehovas handelt es sich nach dem weiten Religionsbegriff gemäß § 3b Abs. 1 Nr. 2 AsylG ohne Zweifel um eine Religion (vgl. BVerfG, U.v. 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97 - BVerfGE 102, 370; BVerwG, U.v. 17.5.2001 - 7 C 1.01 - NVwZ 2001, 924; Zillmann, Jehovas Zeugen aus religionswissenschaftlicher Sicht, Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen, 2018, S. 15 f.).
  • VGH Bayern, 09.11.2021 - 11 B 19.33189

    Asyl, Russische Föderation: Flüchtlingsschutz für Zeugen Jehovas

    Bei den moralischen Lehren, theistischen Überzeugungen und den Glaubenspraktiken der Zeugen J. handelt es sich nach dem weiten Religionsbegriff gemäß § 3b Abs. 1 Nr. 2 AsylG ohne Zweifel um eine Religion (vgl. BVerfG, U.v. 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97 - BVerfGE 102, 370; BVerwG, U.v. 17.5.2001 - 7 C 1.01 - NVwZ 2001, 924; Zillmann, Jehovas Zeugen aus religionswissenschaftlicher Sicht, Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen, 2018, S. 15 f.).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.09.2003 - L 7 U 2955/01

    Unfallversicherungsschutz eines Versammlungsältesten der Zeugen Jehovas

  • VG Düsseldorf, 25.03.2019 - 1 K 2030/18
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