Rechtsprechung
   BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 7, § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 2; BImSchG § 50 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GenTG § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1, § 11; GenTSV § 9, Anhang V
    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; frühzeitige Bürgerbeteiligung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Angebotsbebauungsplan; Abwägung; schädliche Umwelteinwirkungen; Geruchsimmissionszusatzpegel; Konfliktbewältigung; Konflikttransfer; Bioaerosole; Gentechnikrecht; Sicherheitsstufe; Sicherheitsmaßnahmen; Hochleistungsschwebstofffilter (HEPA-Filter); Schutzpflicht; Restrisiko; Trennungsgrundsatz; Abwägungsdirektive

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 7; § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2
    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; frühzeitige Bürgerbeteiligung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Angebotsbebauungsplan; Abwägung; schädliche Umwelteinwirkungen; Geruchsimmissionszusatzpegel; Konfliktbewältigung; Konflikttransfer; Bioaerosole; Gentechnikrecht; Sicherheitsstufe; Sicherheitsmaßnahmen; Hochleistungsschwebstofffilter (HEPA-Filter); Schutzpflicht; Restrisiko; Trennungsgrundsatz; Abwägungsdirektive.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit von Ausnahmen vom Tennungsgrundsatz gem. § 50 S. 1 Alt. 1 BImSchG durch Sicherstellung des Vorliegens von unerheblichen Immissionen durch die projektierte Nutzung im Plangebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Baurecht - Tierimpfstoffzentrum neben Wohngebiet?

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tierimpfstoffzentrum neben dem Wohngebiet

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan für Tierimpfstoffzentrum in Hannover

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Tierimpfstoffzentrum neben Wohngebiet? (IBR 2012, 1324)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • IBR 2012, 1324
  • NVwZ 2012, 1338
  • ZfBR 2012, 566



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Niedersachsen, 26.07.2012 - 1 LC 130/09  
    Wo genau die Unzumutbarkeit einer Geruchsbelästigung in eine Gesundheitsgefährdung umschlägt, ist bislang nicht einmal in Ansätzen geklärt (vgl. zu möglicherweise gleichzeitig auftretenden Aerosol- und Keimbelastungen z.B. BVerwG, B. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, DVBl. 2012, 912; OVG Lüneburg, Beschl. v. 13.3.2012 - 12 ME 270/11 -, NordÖR 2012, 298).

    Weder für Luftschadstoffe (vgl. insoweit BVerwG, Beschl. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, DVBl. 2012, 912) noch für die hier in Rede stehenden Gerüche selbst konnten bislang medizinisch begründbare Schwellen- bzw. Grenzwerte für den Eintritt von Gesundheitsgefahren hergeleitet werden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2012 - 2 D 95/11  
    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 -, BauR 2012, 1351 = juris Rn. 16, Beschlüsse vom 28. Juli 2010 - 4 B 29.10 -, juris Rn. 3, und vom 7. Mai 2007 - 4 B 5.07 -, BRS 71 Nr. 168 = juris Rn. 4; OVG NRW, Beschlüsse vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris Rn. 30, vom 29. Oktober 2010 - 2 A 1475/09 -, BRS 76 Nr. 193 = juris Rn. 10 ff., vom 23. März 2009 - 10 B 259/09 -, juris Rn. 8, und vom 20. September 2007 - 7 A 1434/06 -, BRS 71 Nr. 58 = juris Rn. 57.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2012 - 1 C 10412/12  

    Städtebaurecht

    Bezüglich dieses Trennungsgrundsatzes bleibt vorab anzumerken, dass dieser kein zwingendes Gebot darstellt, sondern es sich dabei lediglich um eine Abwägungsdirektive handelt (s. BVerwG, Urteile vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 - und vom 13. Mai 2009 - 9 A 71.07 -, in juris).

    Ob sich eine Abwägungsdirektive - wie der Grundsatz der Trennung unverträglicher Raumnutzungen - in der Abwägung durchsetzt, entscheidet sich daher erst in einer Bewertung der konkreten Einzelfallumstände (BVerwG, Urteile vom 19. April 2012, a.a.O., und vom 16. März 2006 - 4 A 1075/04 -, beide in juris).

mehr
  • VGH Bayern, 29.11.2012 - 15 N 09.693  

    Immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel (Bestimmtheit,

    Von einer abschließenden Konfliktbewältigung im Bebauungsplan darf die Gemeinde Abstand nehmen, wenn bei vorausschauender Betrachtung die Durchführung der als notwendig erkannten Konfliktlösungsmaßnahmen außerhalb des Planungsverfahrens sichergestellt ist (BVerwG vom 14.7.1994 Az. 4 NB 25/94 BayVBl 1995, 158; BVerwG vom 19.4.2012 Az. 4 CN 3/11 BauR 2012, 1351).
  • OVG Saarland, 04.10.2012 - 2 C 305/10  

    Anforderungen eines Vorhaben- und Erschließungsplans

    Die Grenzen zulässiger Konfliktverlagerung sind indes dann überschritten, wenn bereits im Planungsstadium absehbar ist, dass sich der Interessenkonflikt auch in einem nachfolgenden Verfahren nicht sachgerecht lösen lassen wird.32(BVerwG, Urteil vom 19.4.2012 - 4 CN 3/11 -, BauR 2012, 1351 m.w.N.) Vorliegend durfte der Satzungsgeber angesichts des Ergebnisses der gutachterlichen schalltechnischen Untersuchung der im VEP dargestellten Parkplatzanordnung und der zusätzlich im vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgesetzten Lärmschutzmaßnahmen davon ausgehen, dass im nachfolgenden Baugenehmigungsverfahren diesbezüglich ein Ausgleich zwischen den gewerblichen Interessen des Vorhabenträgers und den Interessen der Nachbarn an Schutz vor unzumutbarem Lärm zum einen durch eine auf Lärmvermeidung bzw. -reduzierung gerichtete Parkplatzgestaltung und zum anderen durch geeignete Lärmschutzmaßnahmen gefunden wird.
  • VGH Bayern, 30.11.2012 - 22 ZB 11.2794  

    Schädliche Umwelteinwirkungen in Form von Bioaerosolen aus einem

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 19.4.2012 NVwZ 2012, 1338 und vom 20.10.2010 Az. 9 VR 5/10) vermittelt § 50 BImSchG keinen Drittschutz, sondern dient lediglich als "Abwägungsdirektive".
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