Kurzlink:
Rechtsprechung
| BVerwG, 21.06.2011 - 2 WD 10.10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Degradierung eines Soldaten als Disziplinarmaßnahme wegen versuchter und vollendeter Steuerhinterziehung
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Stabsfeldwebel kann bei Zigarettenschmuggel mit Weiterverkauf an Kameraden in den Dienstgrad eines Hauptfeldwebels degradiert werden
Verfahrensgang
- TDG Süd, 03.11.2009 - 6 VL 12/09
- BVerwG, 21.06.2011 - 2 WD 10.10
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 11.01.2012 - 2 WD 40.10
Disziplinarverfahren für einen Berufssoldaten wegen Steuerhinterziehung durch …
aaa) Fügt ein Staatsdiener dem Staat durch eine schwere Wirtschaftsstraftat, insbesondere eine Steuerhinterziehung, einen besonders hohen Schaden zu, ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich die Dienstgradherabsetzung (vgl. Urteil vom 21. Juni 2010 - BVerwG 2 WD 10.10 - juris Rn. 41):.