Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.1955 - IV C 18.54   

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerwGE 3, 1
  • DVBl 1956, 717



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BVerfG, 29.07.1959 - 1 BvR 394/58  

    (Großer) Erftverband

    Die Beschwerdeführer sind in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 3, 1 [3 ff.]; 7, 17 [19 ff.]) und einer vielfach auch im Schrifttum vertretenen Meinung der Auffassung, die Wasserverbandsverordnung sei Bundesrecht geworden.
  • BVerwG, 08.05.1958 - IV C 108.57  

    GG Art. 20; MRVO Nr. 165 §§ 22, 25; Oldenburger WasserVO Art. 17 § 2;

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  • BVerwG, 01.12.2005 - 10 C 1.05  

    Abgaben; Verbandslasten; Beiträge; Vorteilsmaßstab; Wasserverband; kommunale

    Richtig ist in der Tat zwar, dass die "nur theoretische Möglichkeit", Einrichtungen des Verbandes zu nutzen, nicht ausreichen würde, um einen Vorteil der Gemeinde aus der Verbandstätigkeit anzunehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. August 1955 - BVerwG 4 C 18.54 - BVerwGE 3, 1 ).
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