Rechtsprechung
   BVerwG, 28.06.1990 - 2 C 18.89   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion
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    Prüfungsmaßstab für die Dienstunfähigkeit eines Beamten

Verfahrensgang

  • VG Hannover, 03.04.1986 - 2 A 29/85
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 31.01.1989 - 2 A 104/86
  • BVerwG, 28.06.1990 - 2 C 18.89

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ 1991, 476



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Wird zitiert von ... (45)  

  • BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03  

    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit;

    Nicht entscheidend ist, dass der Beamte die Aufgaben bewältigen kann, die ihm das konkret-funktionelle Amt, d.h. der Dienstposten, stellt (vgl. etwa Urteil vom 28. Juni 1990 - BVerwG 2 C 18.89 - Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1 m.w.N., stRspr).
  • BGH, 13.09.2006 - XII ZB 70/01  

    Beamtenrecht - Beamtenrechtliche Versorgungsansprüche aus der Ehezeit

    Der besondere verfassungsrechtliche Schutz (Art. 33 Abs. 5 GG) des Beamtenstatus schließt es daher aus, die Frage der fürsorglichen Verpflichtung des Dienstherrn zur Versorgung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit nach anderen Maßstäben zu beurteilen als danach, ob der Beamte seine Dienstpflichten entweder in dem konkreten Amt, in das er berufen worden ist, oder in einem anderen amtsgemäßen Aufgabengebiet noch erfüllen kann (vgl. hierzu BVerwG NVwZ 1991, 476).
  • BVerwG, 27.02.1992 - 2 C 45.89  

    Beamtenrecht

    Prüfungsmaßstab für die Fähigkeit oder dauernde Unfähigkeit eines Beamten, seine Dienstpflichten zu erfüllen (§ 56 Abs. 1 Satz 1 LBG ), ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts das funktionelle Amt im abstrakten Sinne (Urteil vom 28. Juni 1990 - BVerwG 2 C 18.89 - [Buchholz 237.6 § 56 Nr. 1 = ZBR 1990, 352] m.w.N.), im Falle des Klägers also das Amt des Professors an einer wissenschaftlichen Hochschule der Besoldungsgruppe C 2 an der Chirurgischen Klinik und Poliklinik des Klinikums der Universität Mainz.
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