Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.1988 - 1 C 75.86   

Volltextveröffentlichungen

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1989, 3107 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 765



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Wird zitiert von ... (16)  

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  • VGH Baden-Württemberg, 10.04.2006 - 13 S 358/06  

    Zu den Voraussetzungen und Auswirkungen einer nur teilweisen Gewährung von

    Andererseits kann im jetzigen Verfahrensstadium das Ergebnis der dem Verwaltungsgericht im Rahmen des § 155 Abs. 1 Satz 3 VwGO eröffneten Ermessensausübung durch das Beschwerdegericht nicht ausreichend konkret prognostiziert werden (siehe dazu BVerwG, Urteil vom 29.11.1988 - 1 C 75/86 -, NVwZ 1989, 766), so dass zu Gunsten des Klägers im vorliegenden Zusammenhang von ausreichender prozessualer Beschwer auszugehen ist.
  • BVerwG, 25.04.1990 - 1 B 141.89  

    Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis nach Entfallen des ursprünglich vorhandenen

    Von dem Ermessen ist aufgrund einer angemessenen Abwägung der öffentlichen Interessen mit den Interessen des Ausländers an seinem weiteren Aufenthalt Gebrauch zu machen (vgl. z.B. Urteil vom 29. November 1988 - BVerwG 1 C 75.86 - Buchholz 402.24 § 7 AuslG Nr. 32 mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 12.02.1990 - 1 A 133.89  
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  • BVerwG, 23.04.1992 - 1 B 60.92  
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  • VGH Baden-Württemberg, 21.12.1992 - 11 S 1926/92  

    Aufenthaltserlaubnis für Wiederkehrer: Voraussetzungen eines Härtefalls nach

    Andernfalls bilden die entwicklungspolitischen Ziele nur eine ausländerpolitische Leitlinie, die lediglich bei der Ausübung des ausländerbehördlichen Ermessens zum Tragen kommt (siehe BVerwG, Urteil vom 29.11.1988, NVwZ 89, 765).
  • VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05  

    Sri Lanka, Tamilen, Erlöschen, Flüchtlingsanerkennung, Passausstellung,

    Die Kostenregelung des § 155 Abs. 2 VwGO, die vorsieht, dass derjenige, der eine Klage zurücknimmt, die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, wirkt sich bei der vorliegenden teilweisen Klagrücknahme gem. § 155 Abs. 1 Satz 3 VwGO nicht aus (vgl. für den Fall der übereinstimmenden teilweisen Hauptsacheerledigung bezüglich Abschiebungsandrohung und Klage auf Aufenthaltserlaubnis BVerwG, Urt. v. 29.11.1988 - 1 C 75/86 -, NVwZ 1989, 765, 768 m. w. N.).
  • BVerwG, 05.02.1990 - 1 A 134.89  
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  • VGH Hessen, 11.09.1989 - 13 UE 1174/89  

    Ausländerrecht: unbefristete Aufenthaltserlaubnis

  • BVerwG, 29.09.1993 - 1 B 144.93  
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.1999 - 11 S 1526/99  

    Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit: Betäubungsmitteldelikt - Widerruf

  • VG Düsseldorf, 30.12.2004 - 8 L 3457/04  

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, Fiktionswirkung, Ehemann,

  • BVerwG, 07.12.1990 - 1 B 167.90  
  • VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1500/05  

    Sri Lanka, Tamilen, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Änderung der Rechtslage,

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