Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2012 - 2 C 18.10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1; SVG §§ 1a, 49, 53, 55a; BeamtVG §§ 3, 53; BBesG § 2; EStG § 19
    Rückforderung; Überzahlung; Versorgungsbezüge; Soldat; Pensionszusage; Versicherungsbeiträge; Kapitalleistung; Einkommen; Einkünfte; Monatsprinzip; aufgeschobene Vergütung; verdeckte Gehaltszahlung; Vorteilsausgleich; Alimentationsprinzip; Umgehung; Frühpensionierung; Bruttoprinzip; strikte Gesetzesbindung im Besoldungs- und Versorgungsrecht; Billigkeitsentscheidung; Ratenzahlung

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1
    Rückforderung; Überzahlung; Versorgungsbezüge; Soldat; Pensionszusage; Versicherungsbeiträge; Kapitalleistung; Einkommen; Einkünfte; Monatsprinzip; aufgeschobene Vergütung; verdeckte Gehaltszahlung; Vorteilsausgleich; Alimentationsprinzip; Umgehung; Frühpensionierung; Bruttoprinzip; strikte Gesetzesbindung im Besoldungs- und Versorgungsrecht; Billigkeitsentscheidung; Ratenzahlung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG -Art. 3 Abs. 1; EStG -§ 19; BBesG -§ 2; BeamtVG -§§ 3, 53; SVG -§§ 1a, 49, 53, 55a
    Rückforderung; Überzahlung; Versorgungsbezüge; Soldat; Pensionszusage; Versicherungsbeiträge; Kapitalleistung; Einkommen; Einkünfte; Monatsprinzip; aufgeschobene Vergütung; verdeckte Gehaltszahlung; Vorteilsausgleich; Alimentationsprinzip; Umgehung; Frühpensionierung; Bruttoprinzip; strikte Gesetzesbindung im Besoldungs- und Versorgungsrecht; Billigkeitsentscheidung; Ratenzahlung

  • rechtsportal.de

    SVG § 53 Abs. 1; BeamtVG § 53 Abs. 1
    Anteilige Umlegung einer anstelle monatlicher Gehaltszahlungen mehrere Jahre nach Beginn der Erwerbstätigkeit ausbezahlten Einmalzahlung (Kapitalabfindung) für die Anrechnung nach § 53 Abs. 1 SVG

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufgeschobene Gehaltszahlung für frühpensionierte Beamte

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Sofortiger Pensionseinbehalt auch bei aufgeschobener Gehaltszahlung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG zum sofortigen Pensionseinbehalt auch bei aufgeschobener Gehaltszahlung - Anrechnung einer Einmalzahlung auf Pensionsbezüge als aufgeschobene Gehaltszahlung zulässig

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 936


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 1.11  

    Ruhen; Versorgungsbezüge; Abzug der Werbungskosten; Wahlbeamter auf Zeit; …

    Daher hat der Senat im Urteil vom 26. Mai 2011 (…- BVerwG 2 C 8.10 - Buchholz 239.1 § 53 BeamtVG Nr. 21 Rn. 11) den Bedeutungsgehalt der als Erwerbseinkommen im Sinne von § 53 Abs. 7 Satz 1 BeamtVG geltenden Einkunftsarten wegen des identischen Wortlauts des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 EStG und aus gesetzessystematischen Gründen an die einkommensteuerrechtlichen Begriffe angeglichen, sofern nicht Strukturprinzipien des Versorgungsrechts entgegenstehen (…Urteile vom 25. August 2011 - BVerwG 2 C 31.10 - Buchholz 239.1 § 53 BeamtVG Nr. 22 Rn. 12, vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 C 18.10 - IÖD 2012, 212 …und vom 28. Juni 2012 - BVerwG 2 C 58.11 - Rn. 11 ).
  • BVerwG, 27.09.2012 - 2 B 92.11  

    Aufwandsentschädigung; Erwerbseinkommen; Ehrenamtliche Tätigkeit; …

    Entgegen der von der Beschwerde vertretenen Auffassung ist daher für die Einordnung gewährter "Sitzungsgelder" oder sonstiger Zahlungen als Aufwandsentschädigung im Sinne des § 53 Abs. 7 Satz 2 BeamtVG a.F. auch die Höhe der Beträge in den Blick zu nehmen (Urteil vom 16. März 1972 - BVerwG 2 C 12.71 -, BVerwGE 40, 11 , vgl. zur entsprechenden Lage bei nichtselbständiger Arbeit auch Urteil vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 C 18.10 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung Buchholz vorgesehen).
  • BVerwG, 28.06.2012 - 2 C 58.11  

    Ruhen; Versorgungsbezüge; Vorteilsausgleich; Alimentationspflicht; …

    Hinsichtlich dieser Begriffe sind die Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 sowie §§ 13 bis 19a EStG) maßgebend, sofern nicht Strukturprinzipien des Versorgungsrechts entgegenstehen (…Urteile vom 26. Mai 2011 - BVerwG 2 C 8.10 - Buchholz 239.1 § 53 BeamtVG Nr. 21 Rn. 11 ff., vom 25. August 2011 - BVerwG 2 C 31.10 - ZBR 2012, 127 = NVwZ-RR 2012, 208 und vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 C 18.10 -, jeweils zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung Buchholz vorgesehen).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht