Rechtsprechung
   BayObLG, 21.01.1991 - RReg. 4 St 219/90   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haschisch; Haschischpfeife; Kokain ; Besitz; Kontakt; Geboten; Erforderlich; Unerläßlich; Freiheitsstrafe; Besondere Umstände in der Tat; Betäubungsmittel; Eigenverbrauch; Unrechtsgehalt; Strafzumessung; Selbstgefährdung; Straflosigkeit; Konsum; Vorstrafen; Rechtsfeindschaft; Gefährlichkeit; Besorgnis ; Künftige Rechtsbrüche




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BayObLG, 25.11.1995 - RReg. 4 St 191/91  
    Mit der Verwendung des Begriffs der Unerlässlichkeit werden höhere Anforderungen an die Verhängung einer Freiheitsstrafe gestellt als mit "Gebotensein" (OLG Hamm wistra 1986, 30; Dreher/Tröndle StGB 45. Aufl. § 47 Rdn. 7; ebenso Senatsbeschluss vom 21.01.1991 RReg. 4 St 219/90 = DRsp-ROM Nr. 1995/7323 zum Begriff des "Erforderlichseins"). .

    Da auch der Erwerb und der sonstige verbotene Umgang mit Heroin weit verbreitet ist und daher insoweit zu den "durchschnittlichen, gewöhnlich vorkommenden Taten gleicher Art" zu rechnen ist, kann nach dem Regelungszusammenhang der genannten Vorschriften zur Begründung "besonderer Umstände" nicht allein auf die Eigenschaft eines Betäubungsmittels als besonders gefährliche Droge abgestellt werden (Senatsbeschluss vom 21.1.1991 RReg. 4 St 219/90 = DRsp-ROM Nr. 1995/7323). .

  • BayObLG, 25.11.1991 - RReg. 4 St 191/91  

    Betäubungsmittel: Besitz/Erwerb zum Eigenverbrauch - geringe Menge Heroin

    Mit der Verwendung des Begriffs der Unerlässlichkeit werden höhere Anforderungen an die Verhängung einer Freiheitsstrafe gestellt als mit "Gebotensein" (OLG Hamm wistra 1986, 30 ; Dreher/Tröndle StGB 45. Aufl. § 47 Rdn. 7; ebenso Senatsbeschluss vom 21.01.1991 RReg. 4 St 219/90 = DRsp-ROM Nr. 1995/7323 zum Begriff des "Erforderlichseins"). .

    Da auch der Erwerb und der sonstige verbotene Umgang mit Heroin weit verbreitet ist und daher insoweit zu den "durchschnittlichen, gewöhnlich vorkommenden Taten gleicher Art" zu rechnen ist, kann nach dem Regelungszusammenhang der genannten Vorschriften zur Begründung "besonderer Umstände" nicht allein auf die Eigenschaft eines Betäubungsmittels als besonders gefährliche Droge abgestellt werden (Senatsbeschluss vom 21.1.1991 RReg. 4 St 219/90 = DRsp-ROM Nr. 1995/7323). .

  • BayObLG, 03.08.1992 - 4St RR 131/92  
    Die Straflosigkeit der Selbstgefährdung ist auch der Grund dafür, daß der Konsum von Betäubungsmitteln als solcher straffrei ist (Bay0bLGSt 1988, 62 [67]; Beschluß vom 21.1.1991 - RReg. 4 St 219/90). .
  • BayObLG, 03.04.1995 - 4St RR 59/95  
    Zur Begründung "besonderer Umstände" im Sinn des § 47 StGB kann deshalb nicht allein auf die Eigenschaft eines Betäubungsmittels als besonders gefährlich abgestellt werden (Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 21.1.1991 - RReg 4 St 219/90). .
  • BayObLG, 25.01.1995 - 4St RR 8/95  

    BtMG § 29 Abs. 5, § 31 a

    Durch die Verwendung des Begriffs der Unerläßlichkeit werden höhere Anforderungen an die Verhängung einer Freiheitsstrafe gestellt als mit dem der Erforderlichkeit (Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 21.1.1991 - RReg. 4 St 219/90) oder dem des Gebotenseins (OLG Hamm MDR 1986, 72). .
  • BayObLG, 18.09.1995 - 4St RR 189/95  

    Betäubungsmittelstrafrecht: Kurzfristige Freiheitsstrafe bei BtM-Verstoß zum

    Mit der Verwendung des Begriffs der Unerläßlichkeit werden höhere Anforderungen an die Verhängung einer Freiheitsstrafe gestellt als mit dem des "Erforderlichseins" (Senatsbeschluß vom 21.1.1991 RReg. 4 St 219/90). .

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