Rechtsprechung
BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde einer Mutter gegen die Entziehung der Personensorge für ihr Kind hinsichtlich des Aufenthaltsbestimmungsrechts; Voraussetzungen für einen Eingriff in die Personensorge der Mutter; Drohende Vernachlässigung eines Kindes bei Berufstätigkeit einer allein ...
- Wolters Kluwer
Beschwerde einer Mutter gegen die Entziehung der Personensorge für ihr Kind hinsichtlich des Aufenthaltsbestimmungsrechts; Voraussetzungen für einen Eingriff in die Personensorge der Mutter; Drohende Vernachlässigung eines Kindes bei Berufstätigkeit einer allein ...
- Wolters Kluwer
Beschwerde einer Mutter gegen die Entziehung der Personensorge für ihr Kind hinsichtlich des Aufenthaltsbestimmungsrechts; Voraussetzungen für einen Eingriff in die Personensorge der Mutter; Drohende Vernachlässigung eines Kindes bei Berufstätigkeit einer allein ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1666 Abs. 1
Verfahrensgang
- AG Aschaffenburg - VIII 175/88
- LG Aschaffenburg, 24.04.1989 - T 100/88
- BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 70
- FamRZ 1990, 304 (Ls.)
- Rpfleger 1990, 54
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (10)
- BVerfG, 29.07.1968 - 1 BvL 20/63
Adoption I
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Das Kind als ein Wesen mit eigener Menschenwürde und eigenem Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit ( Art. 1 Abs. 1 , Art. 2 Abs. 1 GG ) hat gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG Anspruch auf den Schutz des Staates bei elterlichem Versagen (BVerfGE 24, 119/144 = NJW 1968, 2233/2235, und BVerfG FamRZ 1989, 31/33). - BayObLG, 07.05.1986 - BReg. 3 Z 44/85
Behandlung; Geschäftsunfähigkeit; Pflegling; Aufhebungsantrag; Anregung; …
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Anlaß dazu kann bei besonders schwierigen Fragen bestehen, wenn die Sachkunde des früheren Gutachters zweifelhaft ist, wenn das Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, wenn es Widersprüche enthält oder wenn der neue Sachverständige über Forschungsmittel verfügt, die denen des früheren Gutachters überlegen erscheinen (BGHZ 53, 245/258 ff.; BayObLGZ 1986, 145/148 m.w.Nachw.;… Keidel/Amelung § 15 Rn. 39). - BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67
Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Anlaß dazu kann bei besonders schwierigen Fragen bestehen, wenn die Sachkunde des früheren Gutachters zweifelhaft ist, wenn das Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, wenn es Widersprüche enthält oder wenn der neue Sachverständige über Forschungsmittel verfügt, die denen des früheren Gutachters überlegen erscheinen (BGHZ 53, 245/258 ff.; BayObLGZ 1986, 145/148 m.w.Nachw.;… Keidel/Amelung § 15 Rn. 39).
- BVerfG, 12.10.1988 - 1 BvR 818/88
Sorgerechtsprozeß
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Das Kind als ein Wesen mit eigener Menschenwürde und eigenem Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit ( Art. 1 Abs. 1 , Art. 2 Abs. 1 GG ) hat gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG Anspruch auf den Schutz des Staates bei elterlichem Versagen (BVerfGE 24, 119/144 = NJW 1968, 2233/2235, und BVerfG FamRZ 1989, 31/33). - BayObLG, 13.04.1984 - BReg. 1 Z 28/84
Eltern; Leibliche Eltern; Herausgabe; Kind; Pflegeeltern; Besuchsrecht; …
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Der Herausgabeanspruch aus § 1632 Abs. 1 BGB , den die Mutter geltend machen will, wird grundsätzlich nicht dadurch beeinträchtigt, daß das Kind bei den Pflegeeltern gut versorgt wird (BayObLGZ 1984, 98/101 m.w.Nachw.). - BayObLG, 25.11.1982 - BReg. 1 Z 66/82
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Die Vorschrift des § 309 ZPO ist im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit auch nicht entsprechend anwendbar (allgemeine Meinung, z.B. BayObLGZ 1964, 433/440; BayObLGZ 1982, 384/387). - BayObLG, 21.01.1982 - BReg. 1 Z 122/81
Kindeswohl; Gefährdung; Gefahr; Schädigung; Verhältnismäßigkeit; Zweckmäßigkeit
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Die Maßnahmen dürfen nicht allein auf bloße Zweckmäßigkeitsgründe abgestellt werden (BayObLG FamRZ 1982, 638;… Palandt/Diederichsen BGB 48. Aufl. § 1666 Anm. 2). - BVerfG, 17.02.1982 - 1 BvR 188/80
Verfassungsmäßigkeit der §§ 1666 Abs. 1 Satz 1, 1666a BGB
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Die Trennung eines Kindes vom sorgeberechtigten Elternteil gegen dessen Willen stellt den stärksten vorstellbaren Eingriff in das Elternrecht dar (BVerfGE 60, 79/91 = NJW 1982, 1379/1380; BVerfG NJW 1985, 423 [BVerfG 17.10.1984 - 1 BvR 284/84] ). - BVerfG, 17.10.1984 - 1 BvR 284/84
Verfassungsgerichtliche Kontrolle von Entscheidungen über den Verbleib eines …
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Die Trennung eines Kindes vom sorgeberechtigten Elternteil gegen dessen Willen stellt den stärksten vorstellbaren Eingriff in das Elternrecht dar (BVerfGE 60, 79/91 = NJW 1982, 1379/1380; BVerfG NJW 1985, 423 [BVerfG 17.10.1984 - 1 BvR 284/84] ). - BayObLG, 21.12.1964 - BReg. 1b Z 249/64
Auszug aus BayObLG, 21.09.1989 - BReg. 1a Z 34/89
Die Vorschrift des § 309 ZPO ist im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit auch nicht entsprechend anwendbar (allgemeine Meinung, z.B. BayObLGZ 1964, 433/440; BayObLGZ 1982, 384/387).
- OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 9 WF 30/09
Elterliche Sorge: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei einer Sorgerechtsentscheidung …
Insbesondere für die Trennung des Kindes von den Eltern, die im Ergebnis der hier angefochtenen Entscheidung zu erwarten steht, reicht es nicht aus, wenn das Kind woanders (nur) besser erzogen oder gefördert würde (vgl. BVerfG FamRZ 1982, 567; BayObLG NJW-RR 1990, 70; OLG Köln FamRZ 2004, 827). - OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 9 UF 122/08
Sorgerecht: Berücksichtigung der Zustimmung der Kindeseltern zum vorläufigen …
Einen Anspruch des Kindes auf die bestmöglichen Eltern gibt es nicht (vgl. BVerfG FamRZ 1982, 567; BayObLG NJW-RR 1990, 70; OLG Köln FamRZ 2004, 827). - BayObLG, 19.08.1992 - 1Z BR 48/92
Voraussetzungen der Entziehung der gesamten Personensorge
Das Rechtsbeschwerdegericht kann die Beweiswürdigung nur beschränkt, nämlich auf Rechtsfehler überprüfen (BayObLG NJW-RR 1990, 70 /72 und ständige Rechtsprechung). - BayObLG, 28.01.1993 - 1Z BR 79/92
Nichteheliches Kind; Mutter; Elterliche Sorge; Allein; Verfassungsmäßigkeit; …
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