Rechtsprechung
   BayObLG, 22.05.1990 - BReg. 1a Z 16/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2753
BayObLG, 22.05.1990 - BReg. 1a Z 16/90 (https://dejure.org/1990,2753)
BayObLG, Entscheidung vom 22.05.1990 - BReg. 1a Z 16/90 (https://dejure.org/1990,2753)
BayObLG, Entscheidung vom 22. Mai 1990 - BReg. 1a Z 16/90 (https://dejure.org/1990,2753)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2753) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herausgabeanspruch; Kind; Elternteil; Widerrechtlichkeit; Vorenthalten; Mißbrauch; Elterliche Sorge; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Personensorge; Vormundschaftsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1287
  • FamRZ 1990, 137
  • FamRZ 1990, 1379
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (3)

  • BayObLG, 05.07.2002 - 1Z BR 45/01

    Ausschlagung der Erbschaft und Anfechtung der Ausschlagungserklärung bei

    Hat das Landgericht aber eine Beschwerde hinsichtlich eines von zwei Verfahrensgegenständen aus sachlichen Gründen zurückgewiesen, obwohl sie unzulässig war, so ist die weitere Beschwerde insoweit mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass in Abänderung der Beschwerdeentscheidung die Erstbeschwerde als unzulässig verworfen wird (BayObLG NJW-RR 1990, 1287/1288; Keidel/Kahl § 27 FGG Rn. 67).
  • OLG Brandenburg, 05.03.2007 - 9 UF 214/06

    Gemeinsame elterliche Sorge: Herausgabeverlangen des einen Elternteils gegenüber

    Deshalb fehlt es an einem widerrechtlichen Vorenthalten, wenn das Herausgabeverlangen selbst einen Rechtsmissbrauch darstellt, was dann anzunehmen ist, wenn Anlass zu der Befürchtung besteht, dass das Kind durch die Trennung und den Umgebungswechsel einen gesundheitlichen oder seelischen Schaden erleiden würde (BayObLG, FamRZ 1990, 1379).
  • BayObLG, 16.02.2000 - 3Z BR 389/99

    Zur Anmeldung im Handelsregister

    Mit der entsprechenden Maßgabe waren die weiteren Beschwerden daher zurückzuweisen (vgl. BayObLG NJW-RR 1990, 1287/1288; Rpfleger 1982, 275/276; Jansen § 27 Rn. 4).
  • OLG Frankfurt, 14.03.1996 - 20 W 74/96

    Nachträgliche Berichtigung der Urkunde wegen eines Schreibfehlers

    Dazu ist der Senat als Rechtsbeschwerdegericht befugt (Senat OLGZ 1991, 412; OLG Köln Rpfleger 1984, 102 ; BayObLG NJW-RR 1990, 1287, 1288 = FamRZ 1990, 1379, 1381; Keidel/Kuntze, Teil A, 13. Aufl., § 27 FGG , Rn. 67; Bassenge/Herbst, 7. Aufl., § 27 FGG, Rn. 29).
  • BayObLG, 03.05.2001 - 1Z BR 18/00

    Beschwerdeberechtigung des Steuerfiskus im Erbscheinseinziehungsverfahren

    Hat das Landgericht aber eine unzulässige Beschwerde zu Unrecht aus sachlichen Gründen zurückgewiesen, obwohl sie unzulässig war, so ist die weitere Beschwerde mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass in Abänderung der Beschwerdeentscheidung die Erstbeschwerde als unzulässig verworfen wird (BayObLG NJW-RR 1990, 1287/1288; Keidel/Kahl Rn. 67; Bassenge/Herbst Rn. 29 jeweils zu § 27 FGG).
  • BayObLG, 07.09.1990 - BReg. 1a Z 12/90

    Minderjährigenschutzabkommen; Schutzmaßnahmen; Unterstützung; Durchsetzung;

    Der Anspruch auf Herausgabe des Kindes (§ 1632 Abs. 1 BGB) setzt voraus, daß demjenigen, der ihn geltend macht, das Aufenthaltsbestimmungsrecht (§ 1631 Abs. 1 BGB) zusteht (BayObLG Beschluß vom 22.5.1990 BReg. 1 a Z 16/90; Palandt/Diederichsen Anm. 2, Soergel/Strätz BGB 12. Aufl. Rn. 5, jeweils zu § 1632).
  • BayObLG, 02.10.1998 - 1Z BR 91/98

    Entziehung des elterlichen Sorgerechts der unverheirateten Mutter

    Verfahrensgegenstand ist allein die Entscheidung in Satz 1 des Beschlusses des Vormundschaftsgerichts vom 29.1.1998, nachdem im übrigen die Erledigung der Hauptsache eingetreten ist (vgl. BayObLG NJW-RR 1990, 1287).
  • OLG Düsseldorf, 07.03.1996 - 18 U 149/95

    Verzögerung der Eintragung einer Vormerkung infolge Überlastung des

    Dazu ist der Senat als Rechtsbeschwerdegericht befugt (Senat OLGZ 1991, 412; OLG Köln Rpfleger 1984, 102 ; BayObLG NJW-RR 1990, 1287, 1288 = FamRZ 1990, 1379, 1381; Keidel/Kuntze, Teil A, 13. Aufl., § 27 FGG , Rn. 67; Bassenge/Herbst, 7. Aufl., § 27 FGG, Rn. 29).
  • OLG Brandenburg, 27.06.1994 - 9 Wx 2/93

    Bestellung einer Pflegschaft für ein Grundstück nach Erbfall; Richtige

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BayObLG, 21.09.1995 - 2Z BR 65/95

    Erledigung der Hauptsache, wenn der Vollzug eines angefochtenen

    Ob sich die Hauptsache erledigt hat, hat das Gericht ohne Rücksicht auf die Erklärungen der Beteiligten in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu ermitteln und zu berücksichtigen (BayObLG FamRZ 1990, 1379 ; WE 1991, 55; Henkes/Niedenführ/Schulze WEG 3. Aufl. vor §§ 43 ff. Rn. 139).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht