Rechtsprechung
BayObLG, 22.05.1990 - BReg. 1a Z 16/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herausgabeanspruch; Kind; Elternteil; Widerrechtlichkeit; Vorenthalten; Mißbrauch; Elterliche Sorge; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Personensorge; Vormundschaftsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1632
Verfahrensgang
- LG Aschaffenburg, 19.01.1990 - T 158/89
- BayObLG, 02.05.1990 - BReg. 1a Z 16/90
- BayObLG, 22.05.1990 - BReg. 1a Z 16/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 1287
- FamRZ 1990, 137
- FamRZ 1990, 1379
Wird zitiert von ... (10) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.04.1987 - 1 BvR 332/86
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Auslegung des § 1632 Abs. 4 BGB
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 06.02.1981 - 6 UF 170/80
Herausgabeverfahren; Sorgerechtsentscheidung; Vollstreckungsverfahren; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 17.05.1983 - 2 W 22/83 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BayObLG, 05.07.2002 - 1Z BR 45/01
Ausschlagung der Erbschaft und Anfechtung der Ausschlagungserklärung bei …
Hat das Landgericht aber eine Beschwerde hinsichtlich eines von zwei Verfahrensgegenständen aus sachlichen Gründen zurückgewiesen, obwohl sie unzulässig war, so ist die weitere Beschwerde insoweit mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass in Abänderung der Beschwerdeentscheidung die Erstbeschwerde als unzulässig verworfen wird (BayObLG NJW-RR 1990, 1287/1288;… Keidel/Kahl § 27 FGG Rn. 67). - OLG Brandenburg, 05.03.2007 - 9 UF 214/06
Gemeinsame elterliche Sorge: Herausgabeverlangen des einen Elternteils gegenüber …
Deshalb fehlt es an einem widerrechtlichen Vorenthalten, wenn das Herausgabeverlangen selbst einen Rechtsmissbrauch darstellt, was dann anzunehmen ist, wenn Anlass zu der Befürchtung besteht, dass das Kind durch die Trennung und den Umgebungswechsel einen gesundheitlichen oder seelischen Schaden erleiden würde (BayObLG, FamRZ 1990, 1379). - BayObLG, 16.02.2000 - 3Z BR 389/99
Zur Anmeldung im Handelsregister
Mit der entsprechenden Maßgabe waren die weiteren Beschwerden daher zurückzuweisen (vgl. BayObLG NJW-RR 1990, 1287/1288; Rpfleger 1982, 275/276;… Jansen § 27 Rn. 4).
- OLG Frankfurt, 14.03.1996 - 20 W 74/96
Nachträgliche Berichtigung der Urkunde wegen eines Schreibfehlers
Dazu ist der Senat als Rechtsbeschwerdegericht befugt (Senat OLGZ 1991, 412; OLG Köln Rpfleger 1984, 102 ; BayObLG NJW-RR 1990, 1287, 1288 = FamRZ 1990, 1379, 1381;… Keidel/Kuntze, Teil A, 13. Aufl., § 27 FGG , Rn. 67;… Bassenge/Herbst, 7. Aufl., § 27 FGG, Rn. 29). - BayObLG, 03.05.2001 - 1Z BR 18/00
Beschwerdeberechtigung des Steuerfiskus im Erbscheinseinziehungsverfahren
Hat das Landgericht aber eine unzulässige Beschwerde zu Unrecht aus sachlichen Gründen zurückgewiesen, obwohl sie unzulässig war, so ist die weitere Beschwerde mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass in Abänderung der Beschwerdeentscheidung die Erstbeschwerde als unzulässig verworfen wird (BayObLG NJW-RR 1990, 1287/1288;… Keidel/Kahl Rn. 67;… Bassenge/Herbst Rn. 29 jeweils zu § 27 FGG). - BayObLG, 07.09.1990 - BReg. 1a Z 12/90
Minderjährigenschutzabkommen; Schutzmaßnahmen; Unterstützung; Durchsetzung; …
Der Anspruch auf Herausgabe des Kindes (§ 1632 Abs. 1 BGB) setzt voraus, daß demjenigen, der ihn geltend macht, das Aufenthaltsbestimmungsrecht (§ 1631 Abs. 1 BGB) zusteht (BayObLG Beschluß vom 22.5.1990 BReg. 1 a Z 16/90;… Palandt/Diederichsen Anm. 2, Soergel/Strätz BGB 12. Aufl. Rn. 5, jeweils zu § 1632). - BayObLG, 02.10.1998 - 1Z BR 91/98
Entziehung des elterlichen Sorgerechts der unverheirateten Mutter
Verfahrensgegenstand ist allein die Entscheidung in Satz 1 des Beschlusses des Vormundschaftsgerichts vom 29.1.1998, nachdem im übrigen die Erledigung der Hauptsache eingetreten ist (vgl. BayObLG NJW-RR 1990, 1287). - OLG Düsseldorf, 07.03.1996 - 18 U 149/95
Verzögerung der Eintragung einer Vormerkung infolge Überlastung des …
Dazu ist der Senat als Rechtsbeschwerdegericht befugt (Senat OLGZ 1991, 412; OLG Köln Rpfleger 1984, 102 ; BayObLG NJW-RR 1990, 1287, 1288 = FamRZ 1990, 1379, 1381;… Keidel/Kuntze, Teil A, 13. Aufl., § 27 FGG , Rn. 67;… Bassenge/Herbst, 7. Aufl., § 27 FGG, Rn. 29). - OLG Brandenburg, 27.06.1994 - 9 Wx 2/93
Bestellung einer Pflegschaft für ein Grundstück nach Erbfall; Richtige …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 21.09.1995 - 2Z BR 65/95
Erledigung der Hauptsache, wenn der Vollzug eines angefochtenen …
Ob sich die Hauptsache erledigt hat, hat das Gericht ohne Rücksicht auf die Erklärungen der Beteiligten in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu ermitteln und zu berücksichtigen (BayObLG FamRZ 1990, 1379 ; WE 1991, 55;… Henkes/Niedenführ/Schulze WEG 3. Aufl. vor §§ 43 ff. Rn. 139).