Rechtsprechung
   EGMR, 05.12.2002 - 53871/00   

Volltextveröffentlichungen

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2004, 669
  • NVwZ 2004, 967 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 14.10.2004 - 6 B 6.04  

    DDR; Parteien; verbundene juristische Personen; Treuhandvertrag; Vertragsrecht

    Das alles deutet jedenfalls nicht auf ein enges Verständnis des Begriffs der verbundenen Organisationen hin (vgl. zum Ganzen auch EGMR, Urteil der III. Sektion vom 5. Dezember 2002 - 53871/00 - NJW 2004, 669).
  • BVerwG, 14.10.2004 - 6 B 7.04  
    Das alles deutet jedenfalls nicht auf ein enges Verständnis des Begriffs der verbundenen Organisationen hin (vgl. zum Ganzen auch EGMR, Urteil der III. Sektion vom 5. Dezember 2002 53871/00 NJW 2004, 669).
  • LG München I, 20.01.2011 - 5 HKo 18800/09  

    Anfechtungsklage hinsichtlich des Squeeze out-Beschlusses wegen Verletzung des

    Somit gewährt Art. 1 des Ersten Zusatzprotokolls den Staaten einen großen Gestaltungsspielraum sowohl in Bezug auf die Durchführungsmodalitäten als auch in der Bewertung dessen, ob die Auswirkungen im Allgemeininteresse gerechtfertigt erscheinen in dem Bestreben, die Ziele des Gesetzes zu verwirklichen (vgl. EGMR NJW 2001, 1558, 1559; NJW 2004, 669, 670 f. = VIZ 2004, 84, 85; Mayer-Ladewig, EMRK, a.a.O., Rdn. 34 zu Art. 1 Zusatzprotokoll).
  • BVerwG, 14.10.2004 - 3 B 7.04  
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht