Rechtsprechung
EuG, 07.02.2012 - T-64/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Run2Day Franchise / OHMI - Runners Point (Run²)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Run² - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken RUN2DAY - Ältere Benelux-Bildmarke RUN2DATE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 ...
- EU-Kommission
Run2Day Franchise BV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Run² - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken RUN2DAY - Ältere Benelux-Bildmarke RUN2DATE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Run² - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken RUN2DAY - Ältere Benelux-Bildmarke RUN2DATE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 28. Januar 2011 - Run2Day Franchise/HABM - Runners Point (Run2)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "RUN2DAY" und der farbigen Gemeinschaftsbildmarke sowie der farbigen nationalen Bildmarke die den Wortbestandteil "RUN2" enthalten, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 28 und 35 auf Aufhebung ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuG, 09.07.2003 - T-162/01
Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
Auszug aus EuG, 07.02.2012 - T-64/11
Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 12.06.2007 - C-334/05
HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus EuG, 07.02.2012 - T-64/11
Dabei nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).