Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com

  "Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsmarke MILANÓWEK CREAM FUDGE - Ältere nationale eine Kuh darstellende Bildmarken Original Sahne Muh-Muhs HANDGESCHNITTEN HANDGEWICKELT und SAHNE TOFFEE LUXURY CREAM FUDGE - Relatives ...

• Europäischer Gerichtshof

  Pico Food / OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsmarke MILANÓWEK CREAM FUDGE - Ältere nationale eine Kuh darstellende Bildmarken Original Sahne Muh-Muhs HANDGESCHNITTEN HANDGEWICKELT und SAHNE TOFFEE LUXURY CREAM FUDGE - Relatives ...

• EU-Kommission

  Pico Food GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  [fremdsprachig]

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Pico Food / OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 09.04.2014 - T-623/11
• EuG, 30.11.2016 - T-623/11

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (25)

• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Außerdem ist, für den Fall, dass die Klägerin mit ihrem Vorbringen tatsächlich einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz oder den Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung geltend machen sollte, darauf hinzuweisen, dass die Beachtung dieser Grundsätze mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns in Einklang gebracht werden muss (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, Slg. 2011, I-1541, Rn. 75).

  Im Übrigen muss aus Gründen der Rechtssicherheit und der ordnungsgemäßen Verwaltung die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein und in jedem Einzelfall erfolgen (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, Rn. 77).

• EuGH, 18.07.2013 - C-252/12

  Specsavers International Healthcare u.a. - Marken - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Insoweit kann die Tatsache, dass eine Marke in einer Farbe eingetragen ist oder im Gegenteil keine Farbe im Besonderen beansprucht, nicht als Umstand angesehen werden, der in den Augen der Verbraucher völlig zu vernachlässigen wäre (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 18. Juli 2013, Specsavers International Healthcare u. a., C-252/12, Rn. 37;… vgl. in diesem Sinne auch Urteile des Gerichts vom 17. Januar 2012, Hell Energy Magyarország/HABM - Hansa Mineralbrunnen [HELL], T-522/10, Rn. 49 und 50, …und vom 24. Januar 2012, El Corte Inglés/HABM - Ruan [B], T-593/10, Rn. 29).

  Das von der Klägerin in der Erwiderung angeführte Urteil des Gerichts vom 18. Juni 2009, LIBRO/HABM - Causley (LiBRO) (T-418/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), nach dem "sich der Schutz einer älteren Marke, die keine spezielle Farbe beansprucht, auch auf Farbkombinationen erstreckt" (…Rn. 65), kann dahin ausgelegt werden, dass, wenn eine Gemeinschaftsmarke nicht in einer speziellen Farbe eingetragen ist, der Inhaber der Marke sie in einer Farbe oder Farbkombination benutzen und dafür gegebenenfalls den Schutz nach den einschlägigen Vorschriften erhalten kann, insbesondere wenn diese Farbe oder Farbkombination für einen erheblichen Teil des Publikums diejenige Farbe oder Farbkombination geworden ist, die von ihm mit dieser älteren Marke aufgrund deren Benutzung durch ihren Inhaber in dieser Farbe oder Farbkombination gedanklich in Verbindung gebracht wird (vgl. in diesem Sinne Urteil Specsavers International Healthcare u. a., oben in Rn. 38 angeführt, Rn. 41).

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (…Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 42).

  Das könnte insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Rn. 43).

 
• EuG, 02.05.2012 - T-435/11

  Universal Display / HABM (UniversalPHOLED)

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch die Unionsgerichte und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Rn. 65, und des Gerichts vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, Rn. 37).
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch die Unionsgerichte und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Rn. 65, und des Gerichts vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, Rn. 37).
• EuG, 18.05.2011 - T-376/09

  Glenton España / OHMI - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA)

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Dazu ist in Übereinstimmung mit der Beschwerdekammer festzustellen, dass die Darstellung der Kuh in den einander gegenüberstehenden Zeichen leicht unterschiedlich ist, selbst wenn, wie die Klägerin in ihren Schriftsätzen im Wesentlichen ausführt, ohne dass über die Zulässigkeit der von ihr insoweit vorgebrachten tatsächlichen Umstände entschieden werden müsste, die leichten Unterschiede zwischen den in Rede stehenden Bildbestandteilen nichts daran ändern können, dass der Verbraucher das Bild einer Kuh im Gedächtnis behalten wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren [POLO SANTA MARIA], T-376/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 33).
• EuG, 02.02.2011 - T-437/09

  Oyster Cosmetics / OHMI - Kadabell (Oyster cosmetics)

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement zu beschreiben (vgl. Urteil des Gerichts vom 2. Februar 2011, 0yster Cosmetics/HABM - Kadabell [Oyster cosmetics], T-437/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 30.06.2004 - T-281/02

  Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Insbesondere genügt zum Vorbringen, dass ein deutsches Regionalgericht eine dieselben Zeichen betreffende Entscheidung getroffen und die Beschwerdekammer diese nicht berücksichtigt habe, der Hinweis, dass das gemeinschaftliche Markenrecht eine autonome Regelung bildet und das HABM daher nicht durch nationale Eintragungen gebunden ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Rn. 35, …und vom 12. Dezember 2007, DeTeMedien/HABM [suchen.de], T-117/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.12.2007 - T-117/06

  DeTeMedien / OHMI (suchen.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Insbesondere genügt zum Vorbringen, dass ein deutsches Regionalgericht eine dieselben Zeichen betreffende Entscheidung getroffen und die Beschwerdekammer diese nicht berücksichtigt habe, der Hinweis, dass das gemeinschaftliche Markenrecht eine autonome Regelung bildet und das HABM daher nicht durch nationale Eintragungen gebunden ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Rn. 35, und vom 12. Dezember 2007, DeTeMedien/HABM [suchen.de], T-117/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  Auszug aus EuG, 09.04.2014 - T-623/11

  Zu berücksichtigen ist auch, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (…Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Rn. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Rn. 38).
• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 24.01.2012 - T-593/10

  El Corte Inglés / OHMI - Ruan (B)
• EuG, 17.01.2012 - T-522/10

  Hell Energy Magyarország / OHMI - Hansa Mineralbrunnen (HELL)
• EuG, 08.12.2011 - T-586/10

  Aktieselskabet af 21. november 2001 / OHMI - Parfums Givenchy (only givenchy)
• EuG, 30.05.2013 - T-218/10

  DHL International / OHMI - Service Point Solutions (SERVICEPOINT) - …
• EuG, 18.06.2009 - T-418/07

  LIBRO / OHMI - Causley (LiBRO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 01.02.2005 - T-57/03

  SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)
• EuG, 22.06.2004 - T-185/02

  Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuGH, 17.04.2008 - C-108/07

  Ferrero Deutschland / HABM
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 28.10.2010 - T-131/09

  Farmeco / OHMI - Allergan (BOTUMAX)
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

• EuG, 30.11.2016 - T-623/11

  Pico Food / EUIPO - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE)

  Par arrêt du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE) (T-623/11, EU:T:2014:199), le Tribunal a rejeté le recours et, sur le fondement de l'article 87, paragraphe 2, du règlement de procédure du Tribunal du 2 mai 1991, a condamné la requérante aux dépens.

  Il s'ensuit que les honoraires correspondant à l'examen de l'arrêt du Tribunal du 9 avril 2014 Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE) (T-623/11, EU:T:2014:199) et à la communication d'un compte rendu de cet arrêt à l'intervenant, dont il est demandé le remboursement, doivent être écartés pour déterminer le montant des dépens récupérables.

• EuG, 08.11.2023 - T-665/22

  SkinIdent/ EUIPO - Beiersdorf (NIVEA SKIN-IDENTICAL Q10) - Unionsmarke - …

  Bei der Beurteilung ihrer Identität oder Ähnlichkeit müssen die Zeichen nämlich in der Form verglichen werden, in der sie geschützt sind, d. h. in der Form, in der sie eingetragen oder angemeldet wurden (Urteil vom 9. April 2014, Pico Food/HABM - Sobieraj [MILANÓWEK CREAM FUDGE], T-623/11, EU:T:2014:199, Rn. 38).
• EuG, 08.05.2018 - T-721/16

  Luxottica Group / EUIPO - Chen (BeyBeni) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  S'agissant de l'argument de la requérante tiré de la petite dimension de la représentation de la marque demandée une fois apposée sur les produits en cause, il suffit de rappeler que la comparaison doit s'effectuer entre les signes tels qu'ils ont été enregistrés ou tels qu'ils figurent dans la demande d'enregistrement [arrêts du 8 décembre 2005, Castellblanch/OHMI - Champagne Roederer (CRISTAL CASTELLBLANCH), T-29/04, EU:T:2005:438, point 57, et du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, EU:T:2014:199, point 38].

 
• EuG, 15.10.2018 - T-164/17

  Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO - Pink Lady America …

  Cela n'exclut toutefois pas, notamment, que la chambre de recours puisse prendre en compte, outre les faits avancés explicitement par les parties à la procédure d'opposition, des faits notoires, ni qu'elle examine une question de droit, alors même qu'elle n'a pas été soulevée par les parties, si la résolution de cette question est nécessaire pour assurer une correcte application des dispositions réglementaires pertinentes [voir, en ce sens, arrêt du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, EU:T:2014:199, points 18 et 19].
• EuG, 29.01.2019 - T-336/17

  The GB Foods/ EUIPO - Yatecomeré (YATEKOMO) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren …

  À titre liminaire, il convient de rappeler que, comme le font observer à bon droit l'EUIPO et l'intervenante, la comparaison doit s'effectuer entre les signes tels qu'ils ont été enregistrés ou tels qu'ils figurent dans la demande d'enregistrement [arrêts du 8 décembre 2005, Castellblanch/OHMI - Champagne Roederer (CRISTAL CASTELLBLANCH), T-29/04, EU:T:2005:438, point 57, et du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, EU:T:2014:199, point 38].
• EuG, 14.11.2019 - T-149/19

  Société des produits Nestlé/ EUIPO - Jumbo Africa (Représentation d'une …

  S'agissant de la similitude visuelle, d'une part, il convient de rappeler que le fait qu'une marque soit enregistrée dans une couleur ou, au contraire, ne désigne aucune couleur en particulier ne peut pas être considéré comme un élément totalement négligeable aux yeux des consommateurs [arrêts du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, EU:T:2014:199, point 38, et du 18 mars 2015, 1ntermark/OHMI - Coca-Cola (RIENERGY Cola), T-384/13, non publié, EU:T:2015:158, point 44].
• EuG, 20.04.2018 - T-15/17

  Mitrakos / EUIPO - Belasco Baquedano (YAMAS)

  L'usage réel ou potentiel des marques enregistrées sous une autre forme est dénué de pertinence lors de la comparaison de signes [arrêt du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, EU:T:2014:199, point 38].
• EuG, 21.06.2017 - T-20/16

  M/ S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de …

  Die Prüfung der Unterscheidungskraft einer Marke muss also auf der Grundlage der Marke, so wie sie eingetragen worden ist oder so wie sie in der Anmeldung erscheint, unabhängig von den Umständen ihrer Benutzung erfolgen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Oktober 2007, AMS/HABM - American Medical Systems [AMS Advanced Medical Services], T-425/03, EU:T:2007:311, Rn. 91; vom 9. April 2014, Pico Food/HABM - Sobieraj [MILANÓWEK CREAM FUDGE], T-623/11, EU:T:2014:199, Rn. 38, …und vom 7. Mai 2015, Cosmowell/HABM - Haw Par [GELENKGOLD], T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 35).
• EuG, 07.07.2015 - T-521/13

  Alpinestars Research / OHMI - Tung Cho und Wang Yu (A ASTER)

  Il n'y a donc pas lieu de prendre en compte, aux fins de l'examen de la similitude, la typographie que le signe verbal antérieur serait susceptible de présenter [voir en ce sens arrêt du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, Rec, EU:T:2014:199, point 38 et arrêt du 2 décembre 2009, Volvo Trademark/OHMI - Grebenshikova (SOLVO), T-434/07, Rec, EU:T:2009:480, point 37].
• EuG, 18.03.2015 - T-384/13

  Intermark / OHMI - Coca-Cola (RIENERGY Cola)

  Outre que le risque de confusion est d'autant plus élevé que le caractère distinctif de la marque antérieure s'avère important (voir la jurisprudence citée au point 28 ci-dessus), le fait qu'une marque soit enregistrée dans une couleur ou, au contraire, ne désigne aucune couleur en particulier ne peut pas être considéré comme un élément totalement négligeable aux yeux des consommateurs [voir arrêt du 9 avril 2014, Pico Food/OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE), T-623/11, Rec, EU:T:2014:199, point 38 et jurisprudence citée].