Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC SEAT - Ältere nationale Bildmarke SEAT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Europäischer Gerichtshof

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC SEAT - Ältere nationale Bildmarke SEAT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC SEAT - Ältere nationale Bildmarke SEAT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC SEAT für Fahrzeugsitze, Fahrzeugsitzmechanismen sowie Teile, Bestandteile und Zubehör; Ausschluss einer angemeldeten Marke von der Eintragung nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der EG-Verordnung Nr. ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC SEAT - Ältere nationale Bildmarke SEAT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Gemeinschaftswortmarke "MAGIC SEAT" für Waren der Klasse 12 auf Aufhebung der Entscheidung R 960/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. September 2006 über die ...

Verfahrensgang

• EuG, 09.09.2008 - T-363/06
• EuG, 04.11.2009 - T-363/06
• EuG - T-363/06

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2009, 149

Wird zitiert von ... (52)Neu Zitiert selbst (17)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Nach der Rechtsprechung genießen, da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26) und dass ein im Bereich der in Frage stehenden Waren spezialisiertes Publikum bei der Wahl dieser Waren in hohem Maße aufmerksam ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [Spanien]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg. 2005, II-2861, Randnr. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  In der mündlichen Verhandlung hat die Klägerin zur Stützung dieses Arguments zusätzlich das Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2007, Nestlé/HABM (C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), angeführt.

  Entgegen dem Vorbringen der Klägerin hat die Beschwerdekammer somit die Rechtsprechung, nach der unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können, zutreffend angewandt (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 42).

• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Hierzu ist festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 34).

 
• EuGH, 15.03.2007 - C-171/06

  T.I.M.E. ART / HABM

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Das Vorbringen schließlich, die Beschwerdekammer habe die Stellungnahme des Gutachters G. nicht berücksichtigt, aus der hervorgehe, dass Autositze gewöhnlich über autorisierte Händler vertrieben und entweder als Originalzubehör oder als Ersatzteile verkauft würden, ist irrelevant, da sich die besondere Art und Weise, in der die mit den Marken gekennzeichneten Produkte vertrieben werden, im Lauf der Zeit und je nach dem Willen der Inhaber dieser Marken ändern kann, so dass die prognostische Beurteilung der zwischen zwei Marken bestehenden Verwechslungsgefahr nicht von den Absichten der Markeninhaber abhängen kann, die in die Tat umgesetzt werden oder auch nicht und ihrem Wesen nach subjektiver Art sind (Urteil des Gerichtshofs vom 15. März 2007, T.I.M.E. ART/HABM, C-171/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 59).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Der Begriff "Seat" existiert zwar nicht in der spanischen Sprache, er hat aber in dieser insofern eine sekundäre, ihm eigene Bedeutung erlangt, als er eindeutig den spanischen Automobilhersteller Seat bezeichnet (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, Slg. 2004, I-1619, Randnr. 104).
• EuG, 03.07.2003 - T-129/01

  Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Hierzu ist festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 34).
• EuG, 14.07.2005 - T-126/03

  Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26) und dass ein im Bereich der in Frage stehenden Waren spezialisiertes Publikum bei der Wahl dieser Waren in hohem Maße aufmerksam ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [Spanien]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg. 2005, II-2861, Randnr. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 04.05.2005 - T-359/02

  Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Was erstens den visuellen Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, ist zunächst daran zu erinnern, dass der Überprüfung der visuellen Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke nichts entgegensteht, da beide Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen visuellen Eindruck vermitteln kann (Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002, Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], T-110/01, Slg. 2002, II-5275, Randnr. 51, und vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 43).
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen werde, als ihr Bildelement zu beschreiben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 47, und vom 14. Juli 2005, Wassen International/HABM - Stroschein Gesundkost [SELENIUM-ACE], T-312/03, Slg. 2005, II-2897, Randnr. 37).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.05.2007 - T-158/05

  Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 14.07.2005 - T-312/03

  Wassen International / OHMI - Stroschein Gesundkost (SELENIUM-ACE) - …
• EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 12.12.2002 - T-110/01

  Vedial / OHMI - France Distribution (HUBERT)
• EuG, 28.06.2005 - T-301/03

  Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK) - Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

• EuG, 03.12.2015 - T-105/14

  TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Denn der bloße Umstand, dass die maßgeblichen Verkehrskreise, die sowohl aus Fachleuten als auch aus der breiten Öffentlichkeit bestehen, beim Kauf dieser Waren eine erhöhte Aufmerksamkeit aufbringen, reicht nicht aus, um auszuschließen, dass diese Kreise die Waren angesichts der Identität der Zeichen und der Ähnlichkeit der Waren als von ein und demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von miteinander verbundenen Unternehmen stammend ansehen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg, EU:T:2005:288, Rn. 100, und vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg, EU:T:2008:319, Rn. 62).
• EuG, 30.09.2015 - T-364/13

  Das Gericht sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches …

  En effet, l'analyse prospective du risque de confusion entre deux marques ne saurait dépendre des intentions commerciales, réalisées ou non, et par nature subjectives, des titulaires des marques [arrêts du 15 mars 2007, T.I.M.E. ART/OHMI, C-171/06 P, EU:C:2007:171, point 59, et du 9 septembre 2008, Honda Motor Europe/OHMI - Seat (MAGIC SEAT), T-363/06, Rec, EU:T:2008:319, point 63].
• EuG, 16.07.2015 - T-631/14

  Roland / OHMI - Louboutin (Nuance de rouge sur la semelle d'une chaussure)

  Or s'il est vrai que, en principe, dans le cadre de la comparaison phonétique, lorsqu'une marque est composée d'éléments verbaux et figuratifs, le consommateur moyen fera plus facilement référence au produit en cause en citant le nom qu'en décrivant l'élément figuratif de la marque [voir arrêt du 9 septembre 2008, Honda Motor Europe/OHMI - Seat (MAGIC SEAT), T-363/06, Rec, EU:T:2008:319, point 30 et jurisprudence citée], ce raisonnement de la chambre de recours est à mettre en perspective avec la suite de son analyse en ce qui concerne l'élément verbal « my shoes " à l'égard duquel elle ajoute, à juste titre, qu'il était descriptif des produits visés.

  En outre, il convient de rappeler que les modalités de commercialisation particulières des produits ou des services désignés par les marques pouvant varier dans le temps et suivant la volonté des titulaires de ces marques, l'analyse prospective du risque de confusion entre deux marques ne saurait dépendre des intentions commerciales, réalisées ou non, et par nature subjectives, des titulaires des marques (arrêts du 15 mars 2007, T.I.M.E. ART/OHMI, C-171/06 P, EU:C:2007:171, point 59, et MAGIC SEAT, point 53 supra, EU:T:2008:319, point 63).

 
• EuG, 20.01.2021 - T-328/17

  Das Gericht bestätigt das Fehlen einer Verwechslungsgefahr zwischen der den …

  Au point 62 de l'arrêt initial, le Tribunal a rappelé que, selon la jurisprudence, en présence d'une marque qui, telle la marque demandée, était composée d'éléments verbaux et figuratifs, l'élément verbal de la marque était, en principe, plus distinctif que l'élément figuratif, car le consommateur moyen ferait plus facilement référence au produit en cause en citant le nom qu'en décrivant l'élément figuratif [voir arrêt du 9 septembre 2008, Honda Motor Europe/OHMI - Seat (MAGIC SEAT), T-363/06, EU:T:2008:319, point 30 et jurisprudence citée].
• EuG, 14.09.2017 - T-103/16

  Aldi Einkauf / EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus)

  Denn diese Erwägung kann nicht in allen Fällen gelten und den Grundsatz in Frage stellen, dass bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Marken der von ihnen hervorgerufene Gesamteindruck zu berücksichtigen ist (Urteile vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 38, …und vom 23. September 2011, NEC Display Solutions Europe/HABM - C More Entertainment [see more], T-501/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:527, Rn. 38).
• EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …

  Nach der Rechtsprechung ist bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen werde, als ihr Bildelement zu beschreiben (vgl. Urteil vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.11.2018 - T-339/17

  Shenzhen Jiayz Photo Industrial/ EUIPO - Seven (SEVENOAK) - Unionsmarke - …

  La conclusion figurant au point 76 ci-dessus n'est pas non plus remise en question par la jurisprudence selon laquelle, lorsqu'une marque est composée d'éléments verbaux et figuratifs, les premiers sont en principe plus distinctifs que les seconds, car le consommateur moyen fera plus facilement référence au produit en cause en citant le nom de la marque qu'en décrivant son élément figuratif [arrêt du 9 septembre 2008, Honda Motor Europe/OHMI - Seat (MAGIC SEAT), T-363/06, EU:T:2008:319, point 30] et par la circonstance que ces éléments figuratifs de la marque demandée présentent, en raison de leur fonction essentiellement ornementale, une importance moindre par rapport à l'élément verbal « seven " (voir points 62 et 63 ci-dessus).
• EuG, 03.06.2015 - T-544/12

  Pensa Pharma / OHMI - Ferring und Farmaceutisk Laboratorium Ferring (PENSA …

  Il convient par ailleurs de rappeler que la comparaison des produits ne doit pas porter sur les produits envisagés par le titulaire de la marque contestée, l'analyse prospective du risque de confusion entre deux marques ne saurait en effet dépendre des intentions commerciales réalisées ou non, et par nature subjectives, des titulaires des marques [voir, par analogie, arrêt du 15 mars 2007, T.I.M.E. ART/OHMI, C-171/06 P, EU:C:2007:171, point 59, et arrêt du 9 septembre 2008, Honda Motor Europe/OHMI - Seat (MAGIC SEAT), T-363/06, Rec, EU:T:2008:319, point 63].
• EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata) - Gemeinschaftsmarke - …

  Die Tatsache, dass das Element der Anmeldemarke, das die maßgeblichen Verkehrskreise besonders im Gedächtnis behalten werden, den alleinigen Wortbestandteil der älteren Marke einschließt, erlaubt die Feststellung einer bedeutenden klanglichen Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Zeichen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg. 2008, II-2217, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.12.2018 - T-821/17

  Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) - Unionsmarke - …

  Schließlich ist nach ständiger Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement zu beschreiben (Urteile vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 30, …und vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 49).
• EuG, 23.09.2014 - T-341/13

  'Groupe Léa Nature / OHMI - Debonair Trading Internacional (SO''BiO ētic)'
• EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 15.11.2023 - T-321/22

  International Foodstuffs/ EUIPO - Société des produits Nestlé (TIFFANY CRUNCH N …
• EuG, 12.07.2019 - T-467/18

  Audimas/ EUIPO - Audi (AUDIMAS) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 20.11.2017 - T-465/16

  Cotécnica/ EUIPO - Visán Industrias Zootécnicas (cotecnica OPTIMA) - Unionsmarke …
• EuG, 24.09.2015 - T-195/14

  Primagaz / OHMI - Reeh (PRIMA KLIMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 29.11.2023 - T-427/22

  Coljnar/ EUIPO - Barbarian Sports Wear (Barbarian fashion)
• EuG, 14.12.2017 - T-792/16

  N & C Franchise/ EUIPO - Eschenbach Optik (OJO sunglasses) - Unionsmarke - …
• EuG, 11.09.2014 - T-185/13

  Continental Wind Partners / OHMI - Continental Reifen Deutschland (CONTINENTAL …
• EuG, 06.09.2013 - T-349/12

  Leiner / OHMI - Recaro (REVARO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 13.10.2017 - T-434/16

  Sensi Vigne & Vini / EUIPO - El Grifo (CONTADO DEL GRIFO) - Unionsmarke - …
• EuG, 09.02.2017 - T-82/16

  International Gaming Projects / EUIPO - adp Gauselmann (TRIPLE EVOLUTION) - …
• EuG, 19.01.2017 - T-701/15

  Stock Polska / EUIPO - Lass & Steffen (LUBELSKA) - Unionsmarke - …
• EuG, 07.10.2014 - T-531/12

  Tifosi Optics / OHMI - Tom Tailor (T)
• EuG, 01.02.2012 - T-353/09

  mtronix / OHMI - Growth Finance (mtronix) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.11.2018 - T-703/17

  Zypern/ EUIPO - Papouis Dairies (Papouis Halloumi) - Unionsmarke - …
• EuG, 20.04.2018 - T-15/17

  Mitrakos / EUIPO - Belasco Baquedano (YAMAS)
• EuG, 25.11.2014 - T-374/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 25.11.2014 - T-375/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 20.10.2011 - T-189/09

  Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 10.11.2021 - T-73/21

  PIK-KO/ EUIPO - Haribo Ricqles Zan (P.I.C. Co.)
• EuG, 23.11.2018 - T-416/17

  Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi/ …
• EuG, 23.11.2018 - T-417/17

  Zypern/ EUIPO - Papouis Dairies (fino Cyprus Halloumi Cheese) - Unionsmarke - …
• EuG, 12.06.2018 - T-136/17

  Cotécnica/ EUIPO - Mignini & Petrini (cotecnica MAXIMA) - Unionsmarke - …
• EuG, 17.09.2015 - T-323/14

  Bankia / OHMI - Banco ActivoBank (Portugal)
• EuG, 24.02.2021 - T-56/20

  Bezos Family Foundation/ EUIPO - SNCF Mobilités (VROOM)
• EuG, 11.10.2016 - T-461/15

  Guccio Gucci / EUIPO - Guess? IP Holder (Représentation de quatre G entrelacés)
• EuG, 17.01.2012 - T-249/10

  Kitzinger / OHMI - MDR und ZDF (KICO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.06.2018 - T-294/17

  Lion's Head Global Partners/ EUIPO - Lion Capital (Lion's Head) - (Unionsmarke - …
• EuG, 11.10.2016 - T-753/15

  Guccio Gucci / EUIPO - Guess? IP Holder (Représentation de quatre G entrelacés)
• EuG, 16.09.2013 - T-284/12

  Oro Clean Chemie / OHMI - Merz Pharma (PROSEPT) - Gemeinschaftsmarke - …
• OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 74/09

  Vorliegen einer rechtserhaltenden Benutzung in abgewandelter Form i.S.v. § 26 …
• EuG, 21.01.2016 - T-846/14

  Spokey / OHMI - Leder Jaeger (SPOKeY)
• EuG, 08.10.2014 - T-77/13

  Laboratoires Polive / OHMI - Arbora & Ausonia (DODIE)
• EuG, 08.10.2014 - T-122/13

  Laboratoires Polive / OHMI - Arbora & Ausonia (dodie)
• EuG, 23.11.2018 - T-702/17

  Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi/ …
• EuG, 01.06.2016 - T-292/12

  Mega Brands / EUIPO - Diset (MAGNEXT)
• EuG, 14.02.2019 - T-34/18

  Giove Gas/ EUIPO - Primagaz (KALON AL CENTRO DELLA FAMIGLIA) - Unionsmarke - …
• EuG, 03.05.2016 - T-503/15

  Aranynektár / EUIPO - Naturval Apícola (Natür-bal)
• EuG, 28.02.2017 - T-767/15

  Labeyrie / EUIPO - Delpeyrat (Représentation d'un semis de poissons clairs sur …
• EuG, 28.02.2017 - T-766/15

  Labeyrie / EUIPO - Delpeyrat (Représentation d'un semis de poissons dorés sur …
• EuG, 28.03.2019 - T-259/18

  Zaklady Chemiczne " Siarkopol " Tarnobrzeg/ EUIPO - EuroChem Agro (Unifoska) - …