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   EuG, 09.09.2010 - T-505/08   

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https://dejure.org/2010,18259
EuG, 09.09.2010 - T-505/08 (https://dejure.org/2010,18259)
EuG, Entscheidung vom 09.09.2010 - T-505/08 (https://dejure.org/2010,18259)
EuG, Entscheidung vom 09. September 2010 - T-505/08 (https://dejure.org/2010,18259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Hunter - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Einschränkung des von ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Nadine Trautwein Rolf Trautwein / HABM (Hunter)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Hunter - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Einschränkung des von ...

  • EU-Kommission

    Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development gegen Harmonisierungsamt für den Binne

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Hunter - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009] - Einschränkung des von ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Hunter; Absolutes Eintragungshindernis; Beschreibender Charakter; Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009); Einschränkung des von der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1733/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. September 2008 über Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Anmeldung der Wortmarke ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2010, 1060
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (15)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Dazu genügt nämlich der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles oder ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
  • EuGH, 15.02.2007 - C-239/05

    BVBA Management, Training en Consultancy - Marken - Richtlinie 89/104/EWG -

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass sich das HABM nach ständiger Rechtsprechung auf eine globale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken kann, wenn dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 15. Februar 2007, BVBA Management, Training en Consultancy, C-239/05, Slg. 2007, I-1455, Randnr. 37, und Beschluss des Gerichtshofs vom 18. März 2010, CFCMCEE/HABM, C-282/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Dazu genügt nämlich der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles oder ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
  • EuG, 11.02.2010 - T-289/08

    Deutsche BKK / HABM (Deutsche BKK) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Die in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 genannten Zeichen gelten außerdem als ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die gewerbliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Februar 2010, Deutsche BKK/HABM [Deutsche BKK], T-289/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2008 - T-323/05

    Coffee Store / OHMI (THE COFFEE STORE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 fallen damit nur solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (vgl. Urteile des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Demnach fällt ein Zeichen nur dann unter das in dieser Vorschrift vorgesehene Verbot, wenn es einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang mit den in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen aufweist, der es den betroffenen Verkehrskreisen ermöglicht, sofort und ohne weiteres Nachdenken eine Beschreibung der fraglichen Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale wahrzunehmen (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.09.2009 - T-80/07

    JanSport Apparel / HABM (BUILT TO RESIST)

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Sie erlaubt es daher nicht, dass diese Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorbehalten werden (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, und Urteil des Gerichts vom 16. September 2009, JanSport Apparel/HABM [BUILT TO RESIST], T-80/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
  • EuG, 20.11.2007 - T-458/05

    Tegometall International / OHMI - Wuppermann (TEK) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Eintragung eines Wortzeichens, das nur für einen Teil der Waren einer in der Anmeldung aufgeführten Kategorie beschreibenden Charakter hat, dennoch abgelehnt werden kann, wenn der Anmelder seinen Antrag auf Eintragung nicht auf die Waren beschränkt, für die das Wortzeichen nicht beschreibend ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2001, DKV/HABM [EuroHealth], T-359/99, Slg. 2001, II-1645, Randnr. 33, vom 20. März 2002, DaimlerChrysler/HABM [TELE AID], T-355/00, Slg. 2002, II-1939, Randnr. 40, und vom 20. November 2007, Tegometall International/HABM - Wuppermann [TEK], T-458/05, Slg. 2007, II-4721, Randnr. 94).
  • EuG, 22.05.2008 - T-254/06

    Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 fallen damit nur solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (vgl. Urteile des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.03.2010 - C-282/09

    CFCMCEE / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung -

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-505/08
    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass sich das HABM nach ständiger Rechtsprechung auf eine globale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken kann, wenn dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 15. Februar 2007, BVBA Management, Training en Consultancy, C-239/05, Slg. 2007, I-1455, Randnr. 37, und Beschluss des Gerichtshofs vom 18. März 2010, CFCMCEE/HABM, C-282/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
  • EuG, 07.06.2001 - T-359/99

    DKV / OHMI (EuroHealth)

  • EuG, 09.07.2008 - T-304/06

    Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 20.03.2002 - T-355/00

    DaimlerChrysler / OHMI (TELE AID)

  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

  • EuG, 09.02.2010 - T-113/09

    PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 24.09.2019 - T-13/18

    Crédit mutuel Arkéa/ EUIPO - Confédération nationale du Crédit mutuel (Crédit

    Zwar hat das Gericht in den Rn. 37 bis 40 des vom Kläger angeführten Urteils vom 9. September 2010, Nadine Trautwein Rolf Trautwein/HABM (Hunter) (T-505/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:378) festgestellt, dass die Waren der Klasse 25 "u. a. für die Jagd verwendet oder mit ihr gedanklich in Verbindung gebracht werden" können und dass das in Rede stehende Zeichen beschreibend ist, da es "die Zweckbestimmung und das Qualitätsniveau der fraglichen Waren und somit einige ihrer wesentlichen Eigenschaften bezeichnet".
  • EuG, 26.09.2017 - T-717/16

    Waldhausen / EUIPO (Représentation de la silhouette d'une tête de cheval) -

    Nach dessen Eintragung als Unionsmarke wäre der Inhaber nämlich nicht daran gehindert, es auch für den Teil der von der Eintragung erfassten Waren zu verwenden, für den es keine Unterscheidungskraft besitzt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, EU:T:2009:328, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferdes], T-386/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:296, Rn. 44, und vom 9. September 2010, Nadine Trautwein Rolf Trautwein/HABM [Hunter], T-505/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:378, Rn. 44).
  • EuG, 03.12.2018 - T-811/17

    Classic Media/ EUIPO - Pirelli Tyre (CLASSIC DRIVER) - Unionsmarke -

    Die Klägerin beruft sich im Wege der Analogie auf das Urteil vom 9. September 2010, Nadine Trautwein Rolf Trautwein/HABM (Hunter) (T-505/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:378), das die Prüfung von absoluten Eintragungshindernissen im Sinne des genannten Artikels zum Gegenstand hat.
  • EuG, 12.03.2019 - T-220/16

    Perry Ellis International Group / EUIPO (PRO PLAYER)

    En effet, si la marque demandée était enregistrée, rien n'empêcherait la requérante de l'utiliser également pour cette partie des produits couverts par l'enregistrement pour laquelle elle est descriptive [voir, en ce sens, arrêts du 9 juillet 2008, Reber/OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart), T-304/06, EU:T:2008:268, point 92, et du 9 septembre 2010, Nadine Trautwein Rolf Trautwein/OHMI (Hunter), T-505/08, non publié, EU:T:2010:378, point 44].
  • BPatG, 17.04.2012 - 24 W (pat) 93/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "GLAMOUR QUEEN" - keine Unterscheidungskraft -

    Zu ihnen zählen unter anderem Bestimmungsangaben, die die branchentypische Verwendung der beanspruchten Waren (vgl. EuG GRUR 2001, 332, Rn. 25 - VITALITE (für Arznei- und Lebensmittel; GRUR Int. 2004, 324, Rn. 44 - ROBOTUNITS (für Maschinen) und beispielsweise die Abnehmerkreise (vgl. BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; GRUR 2007, 1071, Rn. 25 - Kinder II; EuG T - 505/08, Rn. 40, 52, 59, Entsch.
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