Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Leder & Schuh International / OHMI - Epple (VALDASAAR)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VALDASAAR - Ältere Gemeinschaftswortmarke Val d"Azur - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

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  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VALDASAAR - Ältere Gemeinschaftswortmarke Val d'Azur - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

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  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VALDASAAR - Ältere Gemeinschaftswortmarke Val d'Azur - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Leder & Schuh International / OHMI - Epple (VALDASAAR)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "VALDASAAR" für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 25 und 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 719/2012-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Juli 2013, mit der ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, …und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO), T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 17).

  Darüber hinaus ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (…Urteil CAPIO, oben in Rn. 21 angeführt, EU:T:2008:338, Rn. 71; vgl. auch entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg, EU:C:1997:528, Rn. 22, Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 18).

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt eine erhöhte Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken mit geringerer Kennzeichnungskraft (vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Rn. 22 angeführt, EU:C:1997:528, Rn. 24, Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 18, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 20).

  Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (…vgl. Urteil BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, EU:T:2012:432, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 26).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, …und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO), T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23; vgl. auch entsprechend Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 17).

  Darüber hinaus ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (…Urteil CAPIO, oben in Rn. 21 angeführt, EU:T:2008:338, Rn. 71; vgl. auch entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg, EU:C:1997:528, Rn. 22, Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 18).

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg, EU:C:2007:514, Rn. 48, …und vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg, EU:T:2002:261, Rn. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 17).

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt eine erhöhte Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken mit geringerer Kennzeichnungskraft (vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Rn. 22 angeführt, EU:C:1997:528, Rn. 24, Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 18, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 20).

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Darüber hinaus ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (…Urteil CAPIO, oben in Rn. 21 angeführt, EU:T:2008:338, Rn. 71; vgl. auch entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg, EU:C:1997:528, Rn. 22, Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 18).

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit auf dem Markt eine erhöhte Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken mit geringerer Kennzeichnungskraft (vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Rn. 22 angeführt, EU:C:1997:528, Rn. 24, Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 18, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 20).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (…Urteil BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, EU:T:2012:432, Rn. 27; vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Rn. 22 angeführt, EU:C:1997:528, Rn. 23).

 
• EuG, 18.09.2012 - T-460/11

  Scandic Distilleries / OHMI - Bürgerbräu, Röhm & Söhne (BÜRGER)

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Die Wechselbeziehung zwischen den Faktoren kommt im achten Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 207/2009 zum Ausdruck, wonach der Begriff der Ähnlichkeit im Hinblick auf die Verwechslungsgefahr auszulegen ist, deren Feststellung ihrerseits von zahlreichen Faktoren abhängt, u. a. von dem Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt, der gedanklichen Verbindung, die zwischen ihr und dem benutzten oder eingetragenen Zeichen hergestellt werden kann, und dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen sowie zwischen den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen (vgl. Urteil vom 18. September 2012, Scandic Distilleries/HABM - Bürgerbräu, Röhm & Söhne (BÜRGER), T-460/11, EU:T:2012:432, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (Urteil BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, EU:T:2012:432, Rn. 27;… vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Rn. 22 angeführt, EU:C:1997:528, Rn. 23).

  Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, EU:T:2012:432, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1999:323, Rn. 26).

• EuG, 11.06.2009 - T-67/08

  Hedgefund Intelligence / OHMI - Hedge Invest (InvestHedge)

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Deshalb ist der einzige Klagegrund der Klägerin zurückzuweisen sowie die Klage insgesamt abzuweisen, ohne dass es erforderlich ist, über die Zulässigkeit des Antrags auf Zurückweisung des Widerspruchs zu befinden (vgl. Urteil vom 11. Juni 2009, Hedgefund Intelligence/HABM - Hedge Invest [InvestHedge], T-67/08, EU:T:2009:198, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg, EU:C:2007:514, Rn. 48, und vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg, EU:T:2002:261, Rn. 25;… vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 17).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg, EU:C:2007:514, Rn. 48, …und vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg, EU:T:2002:261, Rn. 25;… vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Rn. 21 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 17).
• EuG, 07.02.2013 - T-50/12

  AMC-Representações Têxteis / OHMI - MIP Metro (METRO KIDS COMPANY)

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Darüber hinaus legt der Verbraucher üblicherweise dem ersten Teil der Wörter mehr Gewicht bei (…Urteile vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR), T-183/02 und T-184/02, Slg, EU:T:2004:79, Rn. 81, und vom 7. Februar 2013, AMC-Representações Têxteis/HABM - MIP Metro (METRO KIDS COMPANY), T-50/12, EU:T:2013:68, Rn. 40).
• EuG, 11.01.2013 - T-568/11

  Kokomarina / OHMI - Euro Shoe Group (interdit de me gronder IDMG)

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Schließlich ist zu der Verwechslungsgefahr darauf hinzuweisen, dass eine solche vorliegt, wenn kumulativ der Grad der Ähnlichkeit der in Rede stehenden Marken und der Grad der Ähnlichkeit der mit diesen Marken gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen hoch genug sind (Urteil vom 11. Januar 2013, Kokomarina/HABM - Euro Shoe Group [interdit de me gronder IDMG], T-568/11, EU:T:2013:5, Rn. 48).
• EuG, 31.01.2012 - T-205/10

  Cervecería Modelo / OHMI - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO)

  Auszug aus EuG, 09.12.2014 - T-519/13

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO), T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 17).
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)
• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …