Volltextveröffentlichungen (2)

• lexetius.com

  "Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LOVOL - Ältere Gemeinschaftswortmarke, ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarken VOLVO - Relatives Eintragungshindernis - Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft ...

• Europäischer Gerichtshof

  Volvo Trademark / OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LOVOL - Ältere Gemeinschaftswortmarke, ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarken VOLVO - Relatives Eintragungshindernis - Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Volvo Trademark / OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der als Gemeinschafts- und nationale Marken eingetragenen Wort- und Bildzeichen mit dem Wortbestandteil "VOLVO" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 bis 9, 11, 12, 14, 16 bis 18, 20 bis 22, 24 bis 28 und 33 bis 42 auf ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• EuG, 25.06.2010 - T-407/08

  MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Die Klägerin kann insoweit auch nicht auf die Urteile vom 11. Juni 2009, Hedgefund Intelligence/HABM - Hedge Invest (InvestHedge) (T-67/08, EU:T:2009:198), und vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) (T-407/08, Slg, EU:T:2010:256), berufen.

  Es hat daran erinnert, dass die bloße Umkehrung der Bestandteile einer Marke nicht den Schluss zulasse, dass keine visuelle Ähnlichkeit bestehe (Urteil Metromeet, oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256, Rn. 37 und 38).

  Anders als in den Rechtssachen, in denen die Urteile InvestHedge (…oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198) und Metromeet (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256) ergangen sind, setzen sich im vorliegenden Fall die Zeichen VOLVO und LOVOL jedoch nicht aus Wörtern zusammen, die eine bestimmte und für die maßgeblichen Verkehrskreise verständliche Bedeutung haben.

  Daraus folgt, dass das auf die Urteile InvestHedge (…oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198) und Metromeet (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256) gestützte Vorbringen der Klägerin zurückzuweisen ist, weil sich die Sachverhalte der Rechtssachen, in denen diese Urteile ergangen sind, deutlich vom Sachverhalt der vorliegenden Rechtssache unterscheiden.

• EuG, 11.06.2009 - T-67/08

  Hedgefund Intelligence / OHMI - Hedge Invest (InvestHedge)

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Die Klägerin kann insoweit auch nicht auf die Urteile vom 11. Juni 2009, Hedgefund Intelligence/HABM - Hedge Invest (InvestHedge) (T-67/08, EU:T:2009:198), und vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) (T-407/08, Slg, EU:T:2010:256), berufen.

  In diesem Zusammenhang hat das Gericht festgestellt, dass die bloße Umkehrung der Bestandteile einer Marke nicht den Schluss zulasse, dass keine visuelle Ähnlichkeit bestehe (Urteil InvestHedge, oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198, Rn. 35).

  Anders als in den Rechtssachen, in denen die Urteile InvestHedge (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198) und Metromeet (…oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256) ergangen sind, setzen sich im vorliegenden Fall die Zeichen VOLVO und LOVOL jedoch nicht aus Wörtern zusammen, die eine bestimmte und für die maßgeblichen Verkehrskreise verständliche Bedeutung haben.

  Daraus folgt, dass das auf die Urteile InvestHedge (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198) und Metromeet (…oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256) gestützte Vorbringen der Klägerin zurückzuweisen ist, weil sich die Sachverhalte der Rechtssachen, in denen diese Urteile ergangen sind, deutlich vom Sachverhalt der vorliegenden Rechtssache unterscheiden.

• EuG, 27.09.2011 - T-207/09

  El Jirari Bouzekri / OHMI - Nike International (NC NICKOL)

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Diese drei Voraussetzungen sind kumulativ, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (Urteil vom 27. September 2011, El Jirari Bouzekri/HABM - Nike International [NC NICKOL], T-207/09, EU:T:2011:537, Rn. 29;… vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 30, …und vom 27. November 2007, Gateway/HABM - Fujitsu Siemens Computers [ACTIVY Media Gateway], T-434/05, EU:T:2007:359, Rn. 57).

  Nach der Rechtsprechung sind die bei der Prüfung der Ähnlichkeit der fraglichen Zeichen zu berücksichtigenden Kriterien im Fall der Zurückweisung der Anmeldung einer Marke wegen Verwechslungsgefahr gemäß Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 dieselben wie im Fall der Zurückweisung wegen einer Beeinträchtigung der Wertschätzung einer älteren Marke gemäß Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 (Urteil NC NICKOL, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2011:537, Rn. 31).

  In diesen beiden Fällen, in denen eine Zurückweisung der Markenanmeldung zulässig ist, erfordert die Voraussetzung einer Ähnlichkeit der Zeichen insbesondere Gemeinsamkeiten in Bild, Klang oder Bedeutung, so dass sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile ACTIVY Media Gateway, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2007:359, Rn. 35, und NC NICKOL, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2011:537, Rn. 31;… vgl. entsprechend auch Urteil vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg, EU:C:2003:582, Rn. 28 und 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 27.11.2007 - T-434/05

  Gateway / OHMI - Fujitsu Siemens Computers (ACTIVY Media Gateway)

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Diese drei Voraussetzungen sind kumulativ, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (…Urteil vom 27. September 2011, El Jirari Bouzekri/HABM - Nike International [NC NICKOL], T-207/09, EU:T:2011:537, Rn. 29;… vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 30, und vom 27. November 2007, Gateway/HABM - Fujitsu Siemens Computers [ACTIVY Media Gateway], T-434/05, EU:T:2007:359, Rn. 57).

  In diesen beiden Fällen, in denen eine Zurückweisung der Markenanmeldung zulässig ist, erfordert die Voraussetzung einer Ähnlichkeit der Zeichen insbesondere Gemeinsamkeiten in Bild, Klang oder Bedeutung, so dass sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile ACTIVY Media Gateway, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2007:359, Rn. 35, und NC NICKOL, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2011:537, Rn. 31;… vgl. entsprechend auch Urteil vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg, EU:C:2003:582, Rn. 28 und 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 12.03.2009 - C-320/07

  Antartica / HABM

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Treten die in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen auf, sind sie die Folge eines bestimmten Grades der Ähnlichkeit zwischen der älteren und der jüngeren Marke, aufgrund dessen die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen diesen beiden Marken sehen, d. h. die beiden gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (Urteil vom 12. März 2009, Antartica/HABM, C-320/07 P, EU:C:2009:146, Rn. 43;… Urteil vom 14. Dezember 2012, Bimbo/HABM - Grupo Bimbo [GRUPO BIMBO], T-357/11, EU:T:2012:696, Rn. 29;… vgl. entsprechend auch Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg, EU:C:2008:655, Rn. 30).
• EuGH, 27.11.2008 - C-252/07

  Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Treten die in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen auf, sind sie die Folge eines bestimmten Grades der Ähnlichkeit zwischen der älteren und der jüngeren Marke, aufgrund dessen die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen diesen beiden Marken sehen, d. h. die beiden gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (…Urteil vom 12. März 2009, Antartica/HABM, C-320/07 P, EU:C:2009:146, Rn. 43;… Urteil vom 14. Dezember 2012, Bimbo/HABM - Grupo Bimbo [GRUPO BIMBO], T-357/11, EU:T:2012:696, Rn. 29; vgl. entsprechend auch Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg, EU:C:2008:655, Rn. 30).
• EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

  DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  In diesen beiden Fällen, in denen eine Zurückweisung der Markenanmeldung zulässig ist, erfordert die Voraussetzung einer Ähnlichkeit der Zeichen insbesondere Gemeinsamkeiten in Bild, Klang oder Bedeutung, so dass sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (…Urteile ACTIVY Media Gateway, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2007:359, Rn. 35, und NC NICKOL, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2011:537, Rn. 31; vgl. entsprechend auch Urteil vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg, EU:C:2003:582, Rn. 28 und 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang und Bedeutung ist auf den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg, EU:C:1997:528, Rn. 23…, vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg, EU:T:2003:199, Rn. 39, …und vom 24. November 2005, Simonds Farsons Cisk/HABM - Spa Monopole [KINJI by SPA], T-3/04, Slg, EU:T:2005:418, Rn. 38).
• EuG, 14.12.2012 - T-357/11

  Bimbo / OHMI - Grupo Bimbo (GRUPO BIMBO)

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Treten die in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen auf, sind sie die Folge eines bestimmten Grades der Ähnlichkeit zwischen der älteren und der jüngeren Marke, aufgrund dessen die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen diesen beiden Marken sehen, d. h. die beiden gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (…Urteil vom 12. März 2009, Antartica/HABM, C-320/07 P, EU:C:2009:146, Rn. 43; Urteil vom 14. Dezember 2012, Bimbo/HABM - Grupo Bimbo [GRUPO BIMBO], T-357/11, EU:T:2012:696, Rn. 29;… vgl. entsprechend auch Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg, EU:C:2008:655, Rn. 30).
• EuG, 24.11.2005 - T-3/04

  Simonds Farsons Cisk / OHMI - Spa Monopole (KINJI by SPA) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang und Bedeutung ist auf den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (…Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg, EU:C:1997:528, Rn. 23…, vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg, EU:T:2003:199, Rn. 39, und vom 24. November 2005, Simonds Farsons Cisk/HABM - Spa Monopole [KINJI by SPA], T-3/04, Slg, EU:T:2005:418, Rn. 38).
• EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS) - …
• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 12.11.2014 - T-525/11

  Volvo Trademark / OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL)

• EuG, 29.11.2023 - T-506/22

  CrossFit/ EUIPO - Pitk Pelotas (CROSSWOD EQUIPMENT)

  En effet, dans ces deux cas de figure permettant de refuser l'enregistrement d'une marque demandée, la condition d'une similitude entre la marque demandée et la marque antérieure suppose l'existence, en particulier, d'éléments de ressemblance visuelle, phonétique ou conceptuelle, de sorte que, du point de vue du public pertinent, il existe entre les marques en cause une égalité au moins partielle en ce qui concerne un ou plusieurs aspects pertinents [voir arrêt du 12 novembre 2014, Volvo Trademark/OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL), T-524/11, EU:T:2014:944, point 21 et jurisprudence citée].