Rechtsprechung
| EuG, 13.04.2010 - T-103/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Esotrade / OHMI - Segura Sánchez (YoKaNa)
- EU-Kommission
Esotrade / OHMI - Segura Sánchez (YoKaNa)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
Esotrade, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 27. März 2006 - ESOTRADE / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Klage der Anmelderin der Bildmarke "YOKANA" für Waren der Klassen 14, 18 und 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 217/2004-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Januar 2006 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 15.02.2011 - T-213/09
'Yorma''s / OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA''S)' - …
Abzustellen ist nämlich allein auf die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist, und nicht auf die beabsichtigte Benutzung der Marke, da der Eintragung keine dahin gehende Einschränkung zu entnehmen ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. April 2010, Esotrade/HABM - Segura Sánchez [YoKaNa], T-103/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 21.03.2011 - T-372/09
Visti Beheer / OHMI - Meister (GOLD MEISTER)
Die behauptete langjährige Koexistenz auf dem deutschen Markt könnte demzufolge eine Verwechslungsgefahr im Gebiet der Union nicht ausschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. April 2010, Esotrade/HABM - Segura Sánchez [YoKaNa], T-103/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.