Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortbildmarke jello SCHUHPARK - Ältere nationale Wortmarke Schuhpark - Relatives Eintragungshindernis - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Art. 43 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Europäischer Gerichtshof

  Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortbildmarke jello SCHUHPARK - Ältere nationale Wortmarke Schuhpark - Relatives Eintragungshindernis - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Art. 43 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK)

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "Schuhpark" für Waren der Klasse 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 1560/2006-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. März 2008 über die Aufhebung der ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der von ihr geschützten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, wobei symbolische Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen, ausgeschlossen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg. 2003, I-2439, Randnr. 43).

  Zudem wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke in der im fraglichen Gebiet geschützten Form öffentlich und nach außen benutzt wird (vgl. Urteil LA MER, Randnr. 54, und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Ansul, Randnr. 37).

• EuGH, 11.09.2007 - C-17/06

  Céline - Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Ersten …

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Wird eine Gesellschaftsbezeichnung, ein Handelsname oder ein Firmenzeichen nur für die nähere Bestimmung einer Gesellschaft oder die Bezeichnung eines Geschäfts benutzt, kann diese Benutzung daher nicht als eine solche "für Waren oder Dienstleistungen" angesehen werden (Urteil des Gerichtshofs vom 11. September 2007, Céline, C-17/06, Slg. 2007, I-7041, Randnr. 21).

  Zudem liegt auch ohne Anbringung eine Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" im Sinne der genannten Bestimmung vor, wenn der Dritte das Zeichen in der Weise benutzt, dass eine Verbindung zwischen dem Zeichen, das die Gesellschaftsbezeichnung, den Handelsnamen oder das Firmenzeichen des Dritten bildet, und den vom Dritten vertriebenen Waren oder den von ihm erbrachten Dienstleistungen hergestellt wird (Urteil Céline, Randnrn.

• EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Die ernsthafte Benutzung einer Marke lässt sich nicht mit Wahrscheinlichkeitsannahmen oder Vermutungen nachweisen, sondern muss auf konkreten und objektiven Umständen beruhen, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (Urteile des Gerichts vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, Slg. 2004, II-3445, Randnr. 28, und LA MER, Randnr. 59).

 
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Bei der konkreten Prüfung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer älteren Marke ist eine umfassende Beurteilung unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren des Einzelfalls vorzunehmen (Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Insbesondere in Bezug auf die Urteile des Landgerichts München I, des Oberlandesgerichts München und des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ist festzustellen, dass die Klägerin diese Urteile nicht zum Zweck der Auslegung des Gemeinschaftsrechts vorgelegt hat, was ihr nicht verwehrt wäre (Urteile des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 20, und vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer [CRISTAL CASTELLBLANCH], T-29/04, Slg. 2005, II-5309, Randnr. 16), sondern zum Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marke während des relevanten Zeitraums, um auf diesem Weg den Sachverhalt und damit den vor der Beschwerdekammer verhandelten Streitgegenstand zu ändern.
• EuG, 07.06.2005 - T-303/03

  Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (Salvita) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Die Verordnung Nr. 40/94 und die Verordnung Nr. 2868/95 enthalten nichts, was die Schlussfolgerung erlauben würde, dass die Beweiskraft der Beweismittel für die Benutzung der Marke einschließlich der eidesstattlichen Erklärungen im Licht der innerstaatlichen Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats zu prüfen wäre (vgl. Urteil des Gerichts vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg. 2005, II-1917, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Insbesondere in Bezug auf die Urteile des Landgerichts München I, des Oberlandesgerichts München und des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ist festzustellen, dass die Klägerin diese Urteile nicht zum Zweck der Auslegung des Gemeinschaftsrechts vorgelegt hat, was ihr nicht verwehrt wäre (Urteile des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 20, und vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer [CRISTAL CASTELLBLANCH], T-29/04, Slg. 2005, II-5309, Randnr. 16), sondern zum Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marke während des relevanten Zeitraums, um auf diesem Weg den Sachverhalt und damit den vor der Beschwerdekammer verhandelten Streitgegenstand zu ändern.
• EuG, 06.03.2003 - T-128/01

  DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Die Zulassung solcher Beweismittel verstößt nämlich gegen Art. 135 § 4 der Verfahrensordnung des Gerichts, wonach die Schriftsätze der Parteien den vor der Beschwerdekammer verhandelten Streitgegenstand nicht ändern können (Urteil des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Randnr. 18).
• EuG, 12.03.2008 - T-128/07

  Suez / OHMI (Delivering the essentials of life)

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Zum Zweiten genügt zu dem Vorbringen, das auf die in einem Parallelverfahren ergangene Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 27. November 2002 (Sache R 494/1999-3) gestützt wird, der Hinweis, dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T-128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

  Schuhpark

  Auszug aus EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Siebtens nimmt sie Bezug auf die Urteile des Landgerichts München I vom 17. Juni 2004 (Az. 4 HK O 17288/03), des Oberlandesgerichts München vom 13. Januar 2005 (Az. 29 U 4387/04) und des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 3. April 2008 (Az. BGH I ZR 49/05).
• EuG, 27.09.2007 - T-418/03

  La Mer Technology / OHMI - Laboratoires Goëmar (LA MER)
• EuG, 12.12.2002 - T-39/01

  Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

• EuG, 22.01.2015 - T-172/13

  Novomatic / OHMI - Simba Toys (AFRICAN SIMBA) - Gemeinschaftsmarke - …

  Insbesondere sind die Herkunft des Dokuments, die Umstände seiner Ausarbeitung, sein Adressat und die Frage zu berücksichtigen, ob es seinem Inhalt nach vernünftig und glaubhaft erscheint (…Urteile vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg, EU:T:2005:200, Rn. 42…, vom 15. Dezember 2005, BIC/HABM [Form eines Steinfeuerzeugs], T-262/04, Slg, EU:T:2005:463, Rn. 78, und vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, EU:T:2009:156, Rn. 38).

  Ihnen kann daher nur dann ein Beweiswert beigemessen werden, wenn sie durch andere Beweise bestätigt werden (Urteile Salvita, oben in Rn. 30 angeführt, EU:T:2005:200, Rn. 43, und jello SCHUHPARK, oben in Rn. 30 angeführt, EU:T:2009:156, Rn. 39).

• EuG, 17.09.2019 - T-633/18

  Rose Gesellschaft/ EUIPO - Iviton (TON JONES) - Unionsmarke - …

  Nach der Rechtsprechung muss für den Schluss auf die Ernsthaftigkeit der Benutzung eine Verbindung zwischen der Ware und der Marke erwiesen sein, wobei diese Verbindung im Allgemeinen durch das Anbringen der Marke auf den betreffenden Waren verkörpert wird, das aber nicht unbedingt erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:156, Rn. 31).

  Nach der Rechtsprechung muss jedoch unterschieden werden zwischen einerseits der Benutzung einer Marke zur Unterscheidung der Waren der Klägerin von vergleichbaren Waren Dritter und andererseits der Benutzung des Zeichens als Gesellschaftsbezeichnung, d. h. als Handelsname oder Firmenzeichen, anhand deren der Verbraucher feststellen kann, in welchem Einzelhandelsgeschäft er die Waren erwerben kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Mai 2009, jello SCHUHPARK, T-183/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:156, Rn. 32).

• EuG, 09.12.2014 - T-278/12

  Inter-Union Technohandel / OHMI - Gumersport Mediterranea de Distribuciones …

  Aus der Rechtsprechung ergibt sich ferner, dass einer Erklärung, wenn sie im Sinne von Art. 78 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 von einem leitenden Mitarbeiter der Klägerin erstellt wurde, nur dann ein Beweiswert zukommen kann, wenn sie durch andere Beweismittel gestützt wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, EU:T:2009:156, Rn. 39, CERATIX, oben in Rn. 50 angeführt, EU:T:2012:296, Rn. 30, …und vom 12. März 2014, Globosat Programadora/HABM - Sport TV Portugal [SPORT TV INTERNACIONAL], T-348/12, EU:T:2014:116, Rn. 33).

  Unabhängig von der Beweiskraft, die dieser Erklärung nach deutschem Recht zukommen könnte, ist nämlich festzustellen, dass die Verordnungen Nrn. 207/2009 und 2868/95 nichts enthalten, was die Schlussfolgerung erlaubte, dass die Beweiskraft der Beweiselemente für die Benutzung einer Marke einschließlich schriftlicher Erklärungen nach Art. 78 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 im Licht der innerstaatlichen Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats zu prüfen wäre (vgl. in diesem Sinne Urteile Salvita, oben in Rn. 49 angeführt, EU:T:2005:200, Rn. 42, und jello SCHUHPARK, oben in Rn. 51 angeführt, EU:T:2009:156, Rn. 38).

 
• EuG, 22.11.2018 - T-424/17

  Fruit of the Loom / EUIPO - Takko (FRUIT)

  En outre, d'une part, la requérante invoque la jurisprudence du Tribunal concernant la recevabilité des déclarations écrites en tant que moyens de preuve et, notamment, les arrêts du 7 juin 2005, Lidl Stiftung/OHMI - REWE-Zentral (Salvita) (T-303/03, EU:T:2005:200, point 42), du 13 mai 2009, Schuhpark Fascies/OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) (T-183/08, non publié, EU:T:2009:156, point 39), et du 23 septembre 2009, Cohausz/OHMI - Izquierdo Faces (acopat) (T-409/07, non publié, EU:T:2009:354, point 49).

  En ce qui concerne la partie de la déclaration de M. M. selon laquelle la gamme en question devait être lancée « en Europe ", il y a lieu de relever que la requérante cite elle-même, au point 15 de sa requête, la jurisprudence constante selon laquelle, lorsqu'une déclaration au sens de l'article 78, paragraphe 1, sous f), du règlement n o 207/2009 [devenu article 97, paragraphe 1, sous f), du règlement 2017/1001], à savoir une déclaration écrite faite sous serment ou solennellement ou qui a un effet équivalent d'après la législation de l'État dans lequel elle est faite, a été établie par l'un des cadres de la requérante, il ne peut être attribué une valeur probante à ladite déclaration que si elle est corroborée par d'autres éléments de preuve [voir arrêt du 13 juin 2012, Süd-Chemie/OHMI - Byk-Cera (CERATIX), T-312/11, non publié, EU:T:2012:296, point 30 et jurisprudence citée ; voir également, en ce sens, arrêt du 13 mai 2009, jello SCHUHPARK, T-183/08, non publié, EU:T:2009:156, point 39 et jurisprudence citée].

• EuG, 06.11.2014 - T-463/12

  Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke - …

  Dabei sind insbesondere die Herkunft des Dokuments, die Umstände seiner Ausarbeitung, sein Adressat und die Frage zu berücksichtigen, ob es seinem Inhalt nach vernünftig und glaubhaft erscheint (…Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg. 2005, II-1917, Rn. 42…, vom 15. Dezember 2005, BIC/HABM [Form eines Steinfeuerzeugs], T-262/04, Slg. 2005, II-5959, Rn. 78, und vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38).
• EuG, 15.09.2011 - T-434/09

  Centrotherm Systemtechnik / OHMI - centrotherm Clean Solutions (CENTROTHERM) - …

  Es ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung für die Beurteilung der Beweiskraft von "schriftlichen Erklärungen, die unter Eid oder an Eides statt abgegeben werden oder nach den Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie abgegeben werden, eine ähnliche Wirkung haben" im Sinne von Art. 78 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 die Wahrscheinlichkeit und Glaubhaftigkeit der damit vermittelten Information zu prüfen ist, wobei insbesondere die Herkunft des Dokuments, die Umstände seiner Ausarbeitung, sein Adressat und die Frage zu berücksichtigen sind, ob es seinem Inhalt nach vernünftig und verlässlich erscheint (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. Dezember 2008, Deichmann-Schuhe/HABM - Design for Woman [DEITECH], T-86/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, und vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
• EuG, 13.06.2012 - T-542/10

  XXXLutz Marken / OHMI - Meyer Manufacturing (CIRCON) - Gemeinschaftsmarke - …

  Wie sich stillschweigend, aber eindeutig aus der angefochtenen Entscheidung ergibt, hat die Beschwerdekammer zu Recht angenommen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Buffalo Milke Automotive Polishing Products / OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO …

  Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der von ihrer Eintragung erfassten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, wobei symbolische Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen, ausgeschlossen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.12.2023 - T-27/23

  Feed/ EUIPO - The Feed.com (THE FEED)

  Par ailleurs, comme relevé ci-après, les informations fournies par l'attestation sont en cohérence avec les autres éléments de preuve soumis devant la chambre de recours [voir, en ce sens, arrêt du 13 mai 2009, Schuhpark Fascies/OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK), T-183/08, EU:T:2009:156, point 39].
• EuG, 14.12.2017 - T-304/16

  bet365 Group/ EUIPO - Hansen (BET 365) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …

  Dies weist keine Analogie zu den Situationen auf, die in den Rechtssachen untersucht wurden, in denen die Urteile vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) (T-183/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:156), und vom 18. Januar 2011, Advance Magazine Publishers/HABM - Capela & Irmãos (VOGUE) (T-382/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:9) ergangen sind und auf die sich das EUIPO in der mündlichen Verhandlung gestützt hat, denn in jenen Rechtssachen ging aus den an den Ladenfassaden angebrachten Schildern, die mit den in diesen Rechtssachen streitigen Marken übereinstimmten, nicht hervor, dass es sich bei diesen Marken auch um die Marken der in diesen Läden verkauften Waren - nämlich Schuhe - handelte, für die eine von diesen Marken infolge Benutzung erworbene Unterscheidungskraft geltend gemacht wurde.
• EuG, 02.02.2012 - T-387/10

  Goutier / OHMI - Euro Data (ARANTAX) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 17.12.2015 - T-624/14

  Bice International / OHMI - Bice (bice)
• EuG, 26.02.2015 - T-257/11

  Pangyrus / OHMI - RSVP Design (COLOURBLIND)
• EuG, 16.10.2018 - T-171/17

  M & K / EUIPO - Genfoot (KIMIKA)
• EuG, 18.07.2017 - T-45/16

  Alfonso Egüed / EUIPO - Jackson Family Farms (BYRON) - Unionsmarke - …
• EuG, 25.11.2014 - T-374/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 25.11.2014 - T-375/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 15.12.2010 - T-132/09

  Epcos / OHMI - Epco Sistemas (EPCOS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 13.06.2012 - T-312/11

  Süd-Chemie / OHMI - Byk-Cera (CERATIX) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 24.03.2021 - T-588/19

  Novomatic/ EUIPO - adp Gauselmann (Power Stars)