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   EuG, 13.06.2012 - T-277/11   

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https://dejure.org/2012,12834
EuG, 13.06.2012 - T-277/11 (https://dejure.org/2012,12834)
EuG, Entscheidung vom 13.06.2012 - T-277/11 (https://dejure.org/2012,12834)
EuG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - T-277/11 (https://dejure.org/2012,12834)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hotel Reservation Service Robert Ragge / OHMI - Promotora Imperial (iHotel)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke iHotel - Ältere Gemeinschaftsbildmarke i-hotel - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Hotel Reservation Service Robert Ragge GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Mu

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke iHotel - Ältere Gemeinschaftsbildmarke i-hotel - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit einer angemeldeten Marke bei Vorliegen einer potenziellen Verwechslungsgefahr mit einer widersprechenden älteren Marke; Vorliegen eines relativen Eintragungshindernisses infolge Vergleichbarkeit der Dienstleistungen und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke; Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke iHotel; Ältere Gemeinschaftskollektivwortmarke i-hotel; Relatives Eintragungshindernis infolge Vergleichbarkeit der Dienstleistungen und Zeichenähnlichkeit; Hotel Reservation Service Robert ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "iHotel" für Dienstleistungen der Klassen 35, 39, 41, 42 und 43 auf Aufhebung der Entscheidung R 832/2010"1 der ersten Beschwerdekammer für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. Februar 2011, mit der die Beschwerde gegen ...

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 21.04.2005 - T-164/03

    Ampafrance / OHMI - Johnson & Johnson (monBeBé) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden (Urteile des Gerichts vom 21. April 2005, Ampafrance/HABM - Johnson & Johnson [monBeBé], T-164/03, Slg. 2005, II-1401, Randnrn.
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Schließen aber die von der älteren Marke erfassten Dienstleistungen die mit der Anmeldung beanspruchten Dienstleistungen ein, so sind die Dienstleistungen als identisch anzusehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    52 und 53, und vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 37).
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Wie sich oben aus Randnr. 23 ergibt, sind diese Voraussetzungen die Identität oder Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen sowie die Identität oder Ähnlichkeit der mit diesen Zeichen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen (Urteile des Gerichtshofs vom 12. Oktober 2004, Vedial/HABM, C-106/03 P, Slg. 2004, I-9573, Randnr. 51, und des Gerichts vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Randnr. 42).
  • EuG, 24.05.2011 - T-408/09

    ancotel / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr darf nämlich nicht auf einem abstrakten Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen und der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen beruhen, sondern muss auf die Wahrnehmung der fraglichen Marken und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise gestützt sein (Urteil des Gerichts vom 24. Mai 2011, ancotel/HABM - Acotel [ancotel], T-408/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnrn.
  • EuGH, 12.10.2004 - C-106/03

    Vedial / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    Wie sich oben aus Randnr. 23 ergibt, sind diese Voraussetzungen die Identität oder Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen sowie die Identität oder Ähnlichkeit der mit diesen Zeichen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen (Urteile des Gerichtshofs vom 12. Oktober 2004, Vedial/HABM, C-106/03 P, Slg. 2004, I-9573, Randnr. 51, und des Gerichts vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Randnr. 42).
  • EuGH, 09.03.2007 - C-196/06

    Alecansan / HABM

    Auszug aus EuG, 13.06.2012 - T-277/11
    16 und 17, und Beschluss des Gerichtshofs vom 9. März 2007, Alecansan/HABM, C-196/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22).
  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Es ist jedoch festzustellen, dass die einzigen Unterschiede zwischen den beiden Marken, ob sie nämlich aus Groß- oder aus Kleinbuchstaben bestehen, keine Auswirkungen auf das Gesprochene haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juni 2012, Hotel Reservation Service Robert Ragge/HABM - Promotora Imperial [iHotel], T-277/11, EU:T:2012:295, Rn. 88).
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