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   EuG, 14.09.2011 - T-485/07   

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EuG, 14.09.2011 - T-485/07 (https://dejure.org/2011,2283)
EuG, Entscheidung vom 14.09.2011 - T-485/07 (https://dejure.org/2011,2283)
EuG, Entscheidung vom 14. September 2011 - T-485/07 (https://dejure.org/2011,2283)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke O-live - Älterer Handelsname Olive line - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 4 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Recht, die ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Olive Line International / OHMI - Knopf (O-live)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke O-live - Älterer Handelsname Olive line - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 4 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Recht, die ...

  • EU-Kommission

    Olive Line International, SL gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modell

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 21. Dezember 2007 - Olive Line International / HABM -Knopf (o-live)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers des Zeichens "Olive lines" für Tätigkeiten des Zwischenhandels auf Aufhebung der Entscheidung R 1478/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. September 2007 über die ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (30)

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 33).

  • EuG, 13.12.2007 - T-242/06

    Cabrera Sánchez / OHMI - Industrias Cárnicas Valle (el charcutero artesano)

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Nach der Rechtsprechung bedeutet nämlich eine etwaige schwache Kennzeichnungskraft eines Elements einer zusammengesetzten Marke nicht zwangsläufig, dass es kein dominierendes Element sein kann, da es sich insbesondere durch seine Position im Zeichen oder seine Größe der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und seinem Gedächtnis einprägen kann (Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 54, Cabrera Sánchez/HABM - Industrias Cárnicas Valle [el charcutero artesano], T-242/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 51 bis 53, und vom 8. September 2010, 4care/HABM - Laboratorios Diafarm [Acumed], T-575/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuG, 18.02.2004 - T-10/03

    Koubi / OHMI - Flabesa (CONFORFLEX) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Die Unterschiede, die sich zum einen aus dem Fehlen des Wortbestandteils "line" am Ende der angemeldeten Marke und zum anderen daraus ergeben, dass die Darstellung der Olive "dreidimensional" mit einem Hell-Dunkel-Effekt gestaltet ist und unterschiedlich lange, nach rechts geneigte Blätter erkennen lässt, wiegen nicht so schwer, dass die Ähnlichkeit, die durch diese Übereinstimmung entsteht, beseitigt wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 18. Februar 2004, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], T-10/03, Slg. 2004, II-719, Randnr. 46, und monBéBé, Randnr. 60).
  • EuG, 08.09.2010 - T-575/08

    4care / OHMI - Laboratorios Diafarm (Acumed) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Nach der Rechtsprechung bedeutet nämlich eine etwaige schwache Kennzeichnungskraft eines Elements einer zusammengesetzten Marke nicht zwangsläufig, dass es kein dominierendes Element sein kann, da es sich insbesondere durch seine Position im Zeichen oder seine Größe der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und seinem Gedächtnis einprägen kann (Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 54, Cabrera Sánchez/HABM - Industrias Cárnicas Valle [el charcutero artesano], T-242/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 51 bis 53, und vom 8. September 2010, 4care/HABM - Laboratorios Diafarm [Acumed], T-575/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuGH, 15.03.2007 - C-171/06

    T.I.M.E. ART / HABM

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Ein solches Ergebnis widerspräche jedoch bereits dem Wesen der umfassenden Beurteilung, die die zuständigen Behörden nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 vorzunehmen haben (Urteil des Gerichtshofs vom 15. März 2007, T.I.M.E. ART/Devinlec und HABM, C-171/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 41, und Urteil PAGES JAUNES.COM, Randnrn. 70 und 71).
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 33).
  • EuG, 24.09.2008 - T-116/06

    Oakley / OHMI - Venticinque (O STORE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Angesichts des Fehlens genauer Angaben in Bezug auf die Waren, die Gegenstand einer unter dem Zeichen Olive line entwickelten Geschäftstätigkeit eines Zwischenhändlers sind, und der Tatsache, dass, wie aus der vorstehenden Randnummer hervorgeht, die unter diesem Zeichen entfaltete Tätigkeit sich nicht auf den Vertrieb von Oliven und Olivenprodukten beschränkt, ist der Schluss zu ziehen, dass diese Tätigkeiten alle Nahrungsmittel einschließlich der von der angemeldeten Marke beanspruchten erfassen können (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. September 2008, 0akley/HABM - Venticinque [O STORE], T-116/06, Slg. 2008, II-2455, Randnr. 61).
  • EuG, 16.09.2009 - T-130/08

    Gres La Sagra / OHMI - Ceramicalcora (VENATTO)

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Unter diesen Umständen ist festzustellen, dass das Verhältnis zwischen den im Rahmen einer Tätigkeit als Zwischenhändler erbrachten Dienstleistungen und den von der angemeldeten Marke erfassten Waren durch eine enge Verbindung in dem Sinne gekennzeichnet ist, dass diese Waren für die Ausführung der in Rede stehenden Dienstleistungen unerlässlich oder zumindest wichtig sind, da diese Dienstleistungen gerade bei dem Verkauf dieser Waren erbracht werden (Urteile des Gerichts vom 18. Oktober 2007, AMS/HABM - American Medical Systems [AMS Advanced Medical Services], T-425/03, Slg. 2007, II-4265, Randnrn. 64 bis 66, und O STORE, Randnr. 54, und vom 16. September 2009, Gres La Sagra/HABM - Ceramicalcora [VENATTO], T-130/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 05.04.2006 - T-202/04

    Madaus / OHMI - Optima Healthcare (ECHINAID) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Diese Rechtsprechung steht nicht in Widerspruch zu dem vom HABM geltend gemachten Urteil des Gerichts vom 5. April 2006, Madaus/HABM - Optima Healthcare (ECHINAID) (T-202/04, Slg. 2006, II-1115, Randnr. 54), dem zufolge das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Element des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird.
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 14.09.2011 - T-485/07
    Insoweit nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.03.2009 - T-21/07

    'L''Oréal / OHMI - Spa Monopole (SPALINE)'

  • EuG, 11.05.2010 - T-492/08

    Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 16.05.2007 - T-137/05

    La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)

  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03

    AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) -

  • EuG, 13.06.2006 - T-153/03

    'Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d''une peau de vache)' -

  • EuG, 21.04.2005 - T-164/03

    Ampafrance / OHMI - Johnson & Johnson (monBeBé) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.07.2004 - T-115/02

    AVEX / OHMI - Ahlers (a) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung

  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2010 - C-96/09

    Anheuser-Busch / Budejovický Budvar - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 8

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 24.03.2009 - T-318/06

    Moreira da Fonseca / OHMI - General Óptica (GENERAL OPTICA) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 10.09.2008 - T-325/06

    Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 30.06.2009 - T-435/05

    DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE DER INHABERIN DER RECHTE AN DEN "JAMES BOND"-FILMEN

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 15.10.2008 - T-405/05

    Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 06.06.2013 - T-68/11

    Kastenholz / OHMI - Qwatchme (Cadrans de montre) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    Diese Feststellung wird nicht durch den bloß formalen Umstand in Frage gestellt, dass die Streithelferin in ihren Schriftsätzen die Abänderung der angefochtenen Entscheidung nicht ausdrücklich beantragt hat (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 14. September 2011, 01ive Line International/HABM - Knopf [O-live], T-485/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 65).
  • EuG, 26.01.2016 - T-202/14

    LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)

    Les éléments verbaux « nova " et « pure ", en raison de leur emplacement et de leur taille dans la marque demandée, sont, par conséquent, susceptibles de s'imposer à la perception du consommateur pertinent et d'être gardés en mémoire par celui-ci [voir, en ce sens, arrêts du 13 décembre 2007, Xentral/OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM), T-134/06, Rec, EU:T:2007:387, point 54, et du 14 septembre 2011, 01ive Line International/OHMI - Knopf (O-live), T-485/07, EU:T:2011:467, point 85].
  • EuG, 12.11.2015 - T-449/13

    CEDC International / OHMI - Fabryka Wódek Polmos Lancut (WISENT)

    Ainsi, il convient de rappeler que le caractère descriptif ou le faible caractère distinctif d'un élément faisant partie d'une marque complexe n'empêche pas que, dans certaines circonstances, il soit considéré comme non négligeable et qu'il soit donc pris en considération dans le cadre de la comparaison des marques en conflit [arrêt du 25 mars 2010, Nestlé/OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle et Golden Eagle Deluxe), T-5/08 à T-7/08, Rec, EU:T:2010:123, points 44 à 48] ou qu'il soit, même, susceptible de s'imposer à la perception du consommateur et d'être gardé en mémoire par celui-ci [arrêts du 13 juin 2006, 1nex/OHMI - Wiseman (Représentation d'une peau de vache), T-153/03, Rec, EU:T:2006:157, point 32, et du 14 septembre 2011, 01ive Line International/OHMI - Knopf (O-live), T-485/07, EU:T:2011:467, point 85 ; voir également, en ce sens, arrêt du 13 juillet 2004, AVEX/OHMI - Ahlers (a), T-115/02, Rec, EU:T:2004:234, point 20].
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2013 - C-530/12

    BHIM/National Lottery Commission - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

    24 - T-485/07.
  • EuG, 21.05.2021 - T-158/20

    TrekStor/ EUIPO - Yuneec Europe (Breeze) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Waren oder Dienstleistungen ergänzen einander, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinn besteht, dass die eine Ware oder Dienstleistung für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen liege bei demselben Unternehmen (Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 57 und 58, vom 14. September 2011, 01ive Line International/HABM - Knopf [O-live], T-485/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:467, Rn. 72, und vom 26. März 2020, Alcar Aktiebolag/EUIPO - Alcar Holding [alcar.se], T-77/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:126, Rn. 31).
  • EuG, 30.04.2015 - T-100/14

    Tecalan / OHMI - Ensinger (TECALAN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Diese Feststellung wird nicht durch den bloß formalen Umstand in Frage gestellt, dass die Streithelferin in ihren Schriftsätzen die Abänderung der angefochtenen Entscheidung nicht ausdrücklich beantragt hat (Urteil vom 14. September 2011, 01ive Line International/HABM - Knopf [O-live], T-485/07, EU:T:2011:467, Rn. 65).
  • EuG, 14.12.2017 - T-828/16

    Consejo Regulador "Torta del Casar"/ EUIPO - Consejo Regulador "Queso de La

    Ces quatre conditions limitent le nombre des signes autres que des marques qui peuvent être invoqués à l'encontre de l'enregistrement d'une marque de l'Union européenne sur l'ensemble du territoire de l'Union, conformément à l'article 1 er , paragraphe 2, du règlement n o 207/2009 (devenu article 1 er , paragraphe 2, du règlement 2017/1001) [arrêts du 24 mars 2009, Moreira da Fonseca/OHMI - General Óptica (GENERAL OPTICA), T-318/06 à T-321/06, EU:T:2009:77, point 32, et du 14 septembre 2011, 01ive Line International/OHMI - Knopf (O-live), T-485/07, non publié, EU:T:2011:467, point 49].
  • EuG, 18.09.2015 - T-387/13

    Federación Nacional de Cafeteros de Colombia / OHMI - Hautrive (COLOMBIANO HOUSE)

    Ces quatre conditions limitent le nombre des signes autres que des marques qui peuvent être invoqués à l'encontre de l'enregistrement d'une marque communautaire sur l'ensemble du territoire de l'Union, conformément à l'article 1 er , paragraphe 2, du règlement n° 207/2009 [arrêts du 24 mars 2009, Moreira da Fonseca/OHMI - General Óptica (GENERAL OPTICA), T-318/06 à T-321/06, Rec, EU:T:2009:77, point 32, et du 14 septembre 2011, 01ive Line International/OHMI - Knopf (O-live), T-485/07, EU:T:2011:467, point 49].
  • EuG, 18.09.2015 - T-359/14

    Federación Nacional de Cafeteros de Colombia / OHMI - Accelerate (COLOMBIANO

    Ces quatre conditions limitent le nombre des signes autres que des marques qui peuvent être invoqués à l'encontre de l'enregistrement d'une marque communautaire sur l'ensemble du territoire de l'Union, conformément à l'article 1 er , paragraphe 2, du règlement n° 207/2009 [arrêts du 24 mars 2009, Moreira da Fonseca/OHMI - General Óptica (GENERAL OPTICA), T-318/06 à T-321/06, Rec, EU:T:2009:77, point 32, et du 14 septembre 2011, 01ive Line International/OHMI - Knopf (O-live), T-485/07, EU:T:2011:467, point 49].
  • EuG, 18.03.2015 - T-384/13

    Intermark / OHMI - Coca-Cola (RIENERGY Cola)

    De plus, ce terme n'a pas de lien avec les services relevant de la classe 35. En outre, il y a lieu de rappeler que le caractère distinctif faible d'un élément d'une marque complexe n'implique pas nécessairement que celui-ci ne saurait constituer un élément dominant, dès lors que, en raison, notamment, de sa position dans le signe ou de sa dimension, il est susceptible de s'imposer à la perception du consommateur et d'être gardé en mémoire par celui-ci [arrêt du 13 juin 2006, 1nex/OHMI - Wiseman (Représentation d'une peau de vache), T-153/03, Rec, EU:T:2006:157, point 32 ; voir également, en ce sens, arrêts du 13 juillet 2004, AVEX/OHMI - Ahlers (a), T-115/02, Rec, EU:T:2004:234, point 20, et du 14 septembre 2011, 01ive Line International/OHMI - Knopf (O-live), T-485/07, EU:T:2011:467, point 85].
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