Rechtsprechung
   EuG, 15.03.2012 - T-288/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Cadila Healthcare / OHMI - Novartis (ZYDUS)

    (nur fremdsprachig)

  • EU-Kommission

    Cadila Healthcare Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HAB

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ZYDUS - Ältere Gemeinschaftswortmarke ZIMBUS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 25. Juli 2008 - Cadila Healthcare / HABM - Novartis (ZYDUS)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 28.11.2012 - T-29/12  

    Alva Management / OHMI - BenQ Materials (Daxon) - Gemeinschaftsmarke -

    Ebenso ist auch, was die in Klasse 5 fallenden pharmazeutischen Waren betrifft, die Feststellung der Beschwerdekammer in Randnr. 38 der angefochtenen Entscheidung bezüglich des Fehlens einer Verwechslungsgefahr dadurch gerechtfertigt, dass entschieden worden ist, dass der Verbraucher bei diesen Waren einen hohen Grad an Aufmerksamkeit aufwendet (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2009, Procter & Gamble/HABM - Laboratorios Alcala Farma [oli], T-240/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 50, und vom 15. März 2012, Cadila Healthcare/HABM - Novartis [ZYDUS], T-288/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
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