Rechtsprechung
   EuG, 15.03.2012 - T-288/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Cadila Healthcare / OHMI - Novartis (ZYDUS)

  • EU-Kommission

    Cadila Healthcare Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HAB

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ZYDUS - Ältere Gemeinschaftswortmarke ZIMBUS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 25. Juli 2008 - Cadila Healthcare / HABM - Novartis (ZYDUS)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Cadila Healthcare / OHMI - Novartis (ZYDUS)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "ZYDUS" für Waren in den Klassen 3, 5 und 10 auf Aufhebung der Entscheidung R 1092/2007-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Mai 2008, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung teilweise zurückgewiesen wurde, die die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "ZIMBUS" für Waren in Klasse 5 teilweise zurückgewiesen hatte

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuG, 28.11.2012 - T-29/12  

    Alva Management / OHMI - BenQ Materials (Daxon) - Gemeinschaftsmarke -

    Ebenso ist auch, was die in Klasse 5 fallenden pharmazeutischen Waren betrifft, die Feststellung der Beschwerdekammer in Randnr. 38 der angefochtenen Entscheidung bezüglich des Fehlens einer Verwechslungsgefahr dadurch gerechtfertigt, dass entschieden worden ist, dass der Verbraucher bei diesen Waren einen hohen Grad an Aufmerksamkeit aufwendet (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2009, Procter & Gamble/HABM - Laboratorios Alcala Farma [oli], T-240/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 50, und vom 15. März 2012, Cadila Healthcare/HABM - Novartis [ZYDUS], T-288/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuG, 08.10.2014 - T-342/12  

    Fuchs / OHMI - Les Complices (Étoile dans un cercle) - Gemeinschaftsmarke -

    In einer anderen Rechtssache, bei der die Eintragung der älteren Marke nach Erlass der Entscheidung der Beschwerdekammer erloschen war (Urteil vom 15. März 2012, Cadila Healthcare/HABM - Novartis [ZYDUS], T-288/08, EU:T:2012:124, Rn. 21 bis 23) und in der das Urteil vom Gerichtshof bestätigt wurde (Beschluss vom 8. Mai 2013, Cadila Healthcare/HABM, C-268/12 P, EU:C:2013:296, Rn. 33), war das Gericht ebenfalls der Auffassung, dass der Erledigungsantrag zurückzuweisen sei.
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