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   EuG, 17.01.2013 - T-582/11 und T-583/11   

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https://dejure.org/2013,115
EuG, 17.01.2013 - T-582/11 und T-583/11 (https://dejure.org/2013,115)
EuG, Entscheidung vom 17.01.2013 - T-582/11 und T-583/11 (https://dejure.org/2013,115)
EuG, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - T-582/11 und T-583/11 (https://dejure.org/2013,115)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Solar-Fabrik / HABM (Premium XL)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen der Gemeinschaftswortmarken Premium XL und Premium L - Absolute Eintragungshindernisse -Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Solar-Fabrik AG für Produktion und Vertrieb von solartechnischen Produkten gegen Harmonisierungsamt

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen der Gemeinschaftswortmarken Premium XL und Premium L - Absolute Eintragungshindernisse -Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschreibende Wortzeichen "Premium XL" und "Premium L" für Produktion und Vertrieb solartechnischer Produkte; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Unterscheidungskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschreibende Wortzeichen "Premium XL" und "Premium L" für Produktion und Vertrieb solartechnischer Produkte; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Die Wortzeichen "Premium XL" und "Premium L" sind nicht als Gemeinschaftsmarke für Solartechnik eintragungsfähig

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Solar-Fabrik / HABM (Premium XL)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 245/2011"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 1. September 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung einer Wortmarke "Premium XL" für ...

 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Der Gerichtshof hat zwar entschieden, dass nach den Grundsätzen der Gleichbehandlung und der ordnungsgemäßen Verwaltung das HABM im Rahmen der Prüfung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke die zu ähnlichen Anmeldungen ergangenen Entscheidungen berücksichtigen und besonderes Augenmerk auf die Frage richten muss, ob im gleichen Sinne zu entscheiden ist oder nicht (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 74).

    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, oben in Randnr. 31 angeführt, Randnrn. 75 bis 77).

  • EuG, 08.07.2008 - T-160/07

    Lancôme / OHMI - CMS Hasche Sigle (COLOR EDITION) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Es ist darauf hinzuweisen, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, und Urteil vom 8. Juli 2008, Lancôme/HABM - CMS Hasche Sigle [COLOR EDITION], T-160/07, Slg. 2008, II-1733, Randnr. 51).
  • EuG, 29.09.2009 - T-139/08

    'The Smiley Company / HABM (Représentation de la moitié d''un sourire de smiley)'

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch die Unionsgerichte und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteil BioID/HABM, oben in Randnr. 29 angeführt, Randnr. 47, und Urteil vom 29. September 2009, The Smiley Company/HABM [Darstellung eines halben Smileys], T-139/08, Slg. 2009, II-3535, Randnr. 36).
  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Es ist darauf hinzuweisen, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, und Urteil vom 8. Juli 2008, Lancôme/HABM - CMS Hasche Sigle [COLOR EDITION], T-160/07, Slg. 2008, II-1733, Randnr. 51).
  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Nach ständiger Rechtsprechung werden die unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 fallenden Zeichen als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, Slg. 2002, II-683, Randnr. 37, und vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, Slg. 2009, II-3377, Randnr. 14).
  • EuG, 03.07.2003 - T-122/01

    Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Jedoch ist eine Marke, die wie ein Werbeslogan andere Funktionen als die einer Marke im herkömmlichen Sinne erfüllt, nur dann unterscheidungskräftig im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann, so dass die maßgebenden Verkehrskreise die Waren und Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können (Urteil vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg. 2003, II-2235, Randnr. 21, und Urteil TAME IT, oben in Randnr. 13 angeführt, Randnr. 15).
  • EuG, 30.06.2004 - T-281/02

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Das Fehlen der Unterscheidungskraft kann bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt der fraglichen Wortmarke den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das deren Verkehrswert betrifft und, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware oder der Dienstleistung wahrgenommen werden wird (Urteil vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg. 2004, II-1915, Randnr. 31, und Urteil TAME IT, oben in Randnr. 13 angeführt, Randnr. 16).
  • EuG, 13.07.2005 - T-242/02

    Sunrider / OHMI (TOP) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke TOP - Ablehnung der

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Die Zeichen Premium XL und Premium L vermitteln zwar dem Verbraucher infolge ihrer generischen Bedeutung, die darauf abzielt, auf unbestimmte Weise die Art, die Funktion, die Qualität oder eine der Eigenschaften einer beliebigen Ware zu preisen, keine Vorstellung von der Art der mit den Zeichen gekennzeichneten Ware, doch können diese Wortzeichen, gerade weil sie im alltäglichen Sprachgebrauch wie auch im Verkehr allgemein als generische lobende Begriffe verwendet werden, nicht als geeignet angesehen werden, auf die betriebliche Herkunft der mit den Zeichen gekennzeichneten Waren hinzuweisen und damit die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juli 2005, Sunrider/HABM [TOP], T-242/02, Slg. 2005, II-2793, Randnr. 95, und vom 20. Januar 2009, Pioneer Hi-Bred International/HABM [OPTIMUM], T-424/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
  • EuG, 20.01.2009 - T-424/07

    Pioneer Hi-Bred International / HABM (OPTIMUM)

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Die Zeichen Premium XL und Premium L vermitteln zwar dem Verbraucher infolge ihrer generischen Bedeutung, die darauf abzielt, auf unbestimmte Weise die Art, die Funktion, die Qualität oder eine der Eigenschaften einer beliebigen Ware zu preisen, keine Vorstellung von der Art der mit den Zeichen gekennzeichneten Ware, doch können diese Wortzeichen, gerade weil sie im alltäglichen Sprachgebrauch wie auch im Verkehr allgemein als generische lobende Begriffe verwendet werden, nicht als geeignet angesehen werden, auf die betriebliche Herkunft der mit den Zeichen gekennzeichneten Waren hinzuweisen und damit die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juli 2005, Sunrider/HABM [TOP], T-242/02, Slg. 2005, II-2793, Randnr. 95, und vom 20. Januar 2009, Pioneer Hi-Bred International/HABM [OPTIMUM], T-424/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
  • EuG, 15.09.2009 - T-471/07

    Wella / OHMI (TAME IT) - Gemeinschaftsmarke - Internationale Registrierung -

    Auszug aus EuG, 17.01.2013 - T-582/11
    Nach ständiger Rechtsprechung werden die unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 fallenden Zeichen als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, Slg. 2002, II-683, Randnr. 37, und vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, Slg. 2009, II-3377, Randnr. 14).
  • EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

    Henkel / HABM

  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

  • EuG, 23.10.2015 - T-264/14

    Hansen / HABM (WIN365) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Nach ständiger Rechtsprechung werden die unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 fallenden Marken als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, Slg, EU:T:2002:41, Rn. 37, vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, Slg, EU:T:2009:328, Rn. 14, und vom 17. Januar 2013, Solar-Fabrik/HABM [Premium XL und Premium L], T-582/11 und T-583/11, EU:T:2013:24, Rn. 13).

    Jedoch ist eine Marke, die wie ein Werbeslogan andere Funktionen als die einer Marke im herkömmlichen Sinne erfüllt, nur dann unterscheidungskräftig im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können (Urteile vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg, EU:T:2003:183, Rn. 21, TAME IT, oben in Rn. 11 angeführt, EU:T:2009:328, Rn. 15, und Premium XL und Premium L, oben in Rn. 11 angeführt, EU:T:2013:24, Rn. 14).

    Das Fehlen der Unterscheidungskraft kann bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt der fraglichen Wortmarke den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das deren Verkehrswert betrifft und, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware oder der Dienstleistung wahrgenommen werden wird (Urteile vom 30. Juni 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr für Ihr Geld], T-281/02, Slg, EU:T:2004:198, Rn. 31, TAME IT, oben in Rn. 11 angeführt, EU:T:2009:328, Rn. 16, und Premium XL und Premium L, oben in Rn. 11 angeführt, EU:T:2013:24, Rn. 15).

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen, die sich aus den Durchschnittsverbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen zusammensetzen (Urteile vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg, EU:T:2001:221, Rn. 35, TAME IT, oben in Rn. 11 angeführt, EU:T:2009:328, Rn. 17, und Premium XL und Premium L, oben in Rn. 11 angeführt, EU:T:2013:24, Rn. 16).

  • EuG, 04.10.2017 - T-126/16

    1. FC Köln/ EUIPO (SPÜRBAR ANDERS.) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Soweit die Klägerin mit diesem Argument geltend machen möchte, dass die maßgeblichen Verkehrskreise nicht über den Inhalt oder die Art der unter der angemeldeten Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen informiert seien, weil sie nicht wüssten, worauf sich der Begriff "anders" beziehe, ist drittens darauf hinzuweisen, dass das Fehlen der Unterscheidungskraft bereits festgestellt werden kann, wenn anzunehmen ist, dass der semantische Gehalt des fraglichen Wortzeichens den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das deren Verkehrswert betrifft und, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (vgl. Urteil vom 17. Januar 2013, Solar-Fabrik/HABM [Premium XL und Premium L], T-582/11 und T-583/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:24, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch die Unionsgerichte und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (vgl. Urteil vom 17. Januar 2013, Premium XL und Premium L, T-582/11 und T-583/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:24, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 08.10.2015 - T-336/14

    Nestlé / HABM (NOURISHING PERSONAL HEALTH)

    Selon une jurisprudence constante, les marques visées par l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 sont celles qui sont réputées incapables d'exercer la fonction essentielle de la marque, à savoir celle d'identifier l'origine commerciale du produit ou du service en cause afin de permettre ainsi au consommateur qui acquiert le produit ou le service que la marque désigne de faire, lors d'une acquisition ultérieure, le même choix si l'expérience s'avère positive ou de faire un autre choix si elle s'avère négative [voir arrêt du 17 janvier 2013, Solar-Fabrik/OHMI (Premium XL et Premium L), T-582/11 et T-583/11, EU:T:2013:24, point 13 et jurisprudence citée].

    Toutefois, une marque qui, tel un slogan publicitaire, remplit d'autres fonctions que celle d'une marque au sens classique n'est distinctive, au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009, que si elle peut être perçue d'emblée comme une indication de l'origine commerciale des produits ou des services visés afin de permettre au public concerné de distinguer sans confusion possible les produits ou les services du titulaire de la marque de ceux qui ont une autre provenance commerciale (voir arrêt Premium XL et Premium L, point 28 supra, EU:T:2013:24, point 14 et jurisprudence citée).

    Le caractère distinctif d'une marque doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement de la marque est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent, qui est constitué par le consommateur moyen de ces produits ou de ces services (voir arrêt Premium XL et Premium L, point 28 supra, EU:T:2013:24, point 16 et jurisprudence citée).

  • EuG, 22.03.2018 - T-235/17

    Dometic Sweden/ EUIPO (MOBILE LIVING MADE EASY) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Toutefois, une marque qui, tel un slogan publicitaire, remplit d'autres fonctions que celle d'une marque au sens classique n'est distinctive, au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n o 207/2009, que si elle peut être perçue d'emblée comme une indication de l'origine commerciale des produits ou des services visés afin de permettre au public concerné de distinguer sans confusion possible les produits ou les services du titulaire de la marque de ceux qui ont une autre provenance commerciale [arrêts du 3 juillet 2003, Best Buy Concepts/OHMI (BEST BUY), T-122/01, EU:T:2003:183, point 21, et du 17 janvier 2013, Solar-Fabrik/OHMI (Premium XL et Premium L), T-582/11 et T-583/11, non publié, EU:T:2013:24, point 14].

    Pour constater l'absence de caractère distinctif, il suffit que le contenu sémantique de la marque verbale en cause indique au consommateur une caractéristique du produit ou du service relative à sa valeur marchande qui, sans être précise, procède d'une information à caractère promotionnel ou publicitaire que le public pertinent percevra de prime abord en tant que telle, plutôt que comme une indication de l'origine commerciale du produit ou du service en cause [arrêts du 30 juin 2004, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/OHMI (Mehr für Ihr Geld), T-281/02, EU:T:2004:198, point 31, et du 17 janvier 2013, Premium XL et Premium L, T-582/11 et T-583/11, non publié, EU:T:2013:24, point 15].

  • EuG, 17.03.2016 - T-78/15

    Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

    Par ailleurs, ainsi que l'OHMI l'indique dans le mémoire en réponse, il a été jugé que le niveau d'attention du public pertinent pouvait être relativement faible à l'égard d'indications à caractère promotionnel, qu'il s'agisse du consommateur final moyen ou d'un public, en principe, plus attentif de spécialistes ou de consommateurs avisés [voir arrêts du 17 janvier 2013, Solar-Fabrik/OHMI (Premium XL et Premium L), T-582/11 et T-583/11, EU:T:2013:24, point 28 et jurisprudence citée, et du 29 janvier 2015, Blackrock/OHMI (INVESTING FOR A NEW WORLD), T-59/14, EU:T:2015:56, point 27 et jurisprudence citée].

    Ainsi qu'il est, à juste titre, indiqué au point 26 de la décision attaquée, le message véhiculé par la marque demandée est clair et, ainsi, le consommateur moyen, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé, n'a pas besoin de réflexions supplémentaires pour le comprendre immédiatement (arrêt Premium XL et Premium L, point 51 supra, EU:T:2013:24, point 28).

  • EuG, 28.04.2015 - T-216/14

    Volkswagen / HABM (EXTRA) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Darüber hinaus ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass trotz des Umstands, dass ein aus Fachleuten bestehendes Publikum im Allgemeinen eine erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag legt, diese Aufmerksamkeit gegenüber Werbebotschaften, die für ein informiertes Publikum nicht maßgebend sind, verhältnismäßig gering sein kann (Urteil Qualität hat Zukunft, oben in Rn. 19 angeführt, EU:T:2012:663, Rn. 24, vgl. Urteil vom 17. Januar 2013, Solar-Fabrik/HABM [Premium XL], T-582/11 und T-583/11, EU:T:2013:24, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Klägerin behauptet im Übrigen nicht, dass der angemeldeten Marke eine andere Bedeutung zukomme (vgl. in diesem Sinne Urteil Premium XL, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2013:24, Rn. 20).

  • EuG, 07.09.2017 - T-374/15

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur) - Unionsmarke -

    Dieses Vorbringen ist daher als ins Leere gehend zurückzuweisen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Januar 2013, Solar-Fabrik/HABM [Premium XL und Premium L], T-582/11 und T-583/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:24, Rn. 29).
  • EuG, 04.07.2018 - T-222/14

    Deluxe Entertainment Services Group/ EUIPO (deluxe)

    En effet, le niveau d'attention du public spécialisé, en principe élevé, est relativement faible à l'égard d'indications à caractère promotionnel, comme c'est le cas de la marque demandée ainsi qu'il sera explicité au point 47 ci-après [voir arrêt du 17 janvier 2013, Solar-Fabrik/OHMI (Premium XL et Premium L), T-582/11 et T-583/11, non publié, EU:T:2013:24, point 28 et jurisprudence citée].
  • EuG, 14.12.2018 - T-46/17

    TDH Group / EUIPO - Comercial de Servicios Agrigan (Pet Cuisine) - Unionsmarke -

    Dès lors, ce terme est dépourvu de caractère distinctif pour la partie hispanophone du public pertinent [voir, en ce sens, arrêts du 13 juillet 2005, Sunrider/OHMI (TOP), T-242/02, EU:T:2005:284, point 95 ; du 20 janvier 2009, Pioneer Hi-Bred International/OHMI (OPTIMUM), T-424/07, non publié, EU:T:2009:9, point 26, et du 17 janvier 2013, Solar-Fabrik/OHMI (Premium XL et Premium L), T-582/11 et T-583/11, non publié, EU:T:2013:24, points 26 et 27].
  • EuG, 02.12.2015 - T-528/14

    Information Resources / HABM (Growth Delivered)

    En troisième lieu, il y a lieu de rappeler que selon une jurisprudence constante du Tribunal, malgré un niveau d'attention généralement élevé d'un public composé de professionnels, ce niveau peut être relativement faible à l'égard d'indications à caractère promotionnel qui ne sont pas déterminantes pour un public avisé [voir, en ce sens, arrêts REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS, point 25 supra, EU:T:2002:301, point 24, BEST BUY, point 15 supra, EU:T:2003:183, point 25, du 23 septembre 2011, Vion/OHMI (PASSION FOR BETTER FOOD), T-251/08, EU:T:2011:526, point 20, et du 17 janvier 2013, Solar-Fabrik/OHMI (Premium XL et Premium L), T-582/11 et T-583/11, EU:T:2013:24, point 28].
  • EuG, 22.10.2015 - T-431/14

    Volkswagen / HABM (CHOICE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 19.06.2019 - T-479/18

    Multifit/ EUIPO (Premiere) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Premiere

  • EuG, 11.12.2013 - T-123/12

    Smartbook / HABM (SMARTBOOK) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 28.11.2017 - T-31/16

    adp Gauselmann / EUIPO (Juwel) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

  • EuG, 24.06.2015 - T-552/14

    Wm. Wrigley Jr. / HABM (Extra)

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