Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Hasen aus Schokolade - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der ...

• Europäischer Gerichtshof

  'Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli / HABM (Forme d''un lapin en chocolat)'

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Hasen aus Schokolade - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der ...

• EU-Kommission

  Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster u

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Hasen aus Schokolade - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schokohase von Lindt nicht als EU-Marke eintragungsfähig

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Keine Gemeinschaftsmarke für Schokoladenhasen oder -Rentier mit rotem Band

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 419/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Juli 2008 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung einer dreidimensionalen ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (17)

• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Soweit die Klägerin geltend macht, die Anmeldemarke habe entgegen der vom HABM vorgenommenen Beurteilung Unterscheidungskraft, ist es ihre Sache, durch konkrete und fundierte Angaben darzutun, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft entweder von Haus aus besitzt oder durch Benutzung erworben hat (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnr. 50).

  Folglich ist das HABM weder gehalten, sich die von der zuständigen Markenbehörde des Ursprungslands gestellten Anforderungen und die vorgenommene Beurteilung zu eigen zu machen, noch dazu verpflichtet, die Anmeldemarke deshalb einzutragen, weil Eintragungsentscheidungen der nationalen Patent- und Markenämter vorliegen (vgl. in diesem Sinne Urteil Develey/HABM, Randnrn. 71 bis 73).

• EuGH, 11.06.2009 - C-529/07

  Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli - Dreidimensionale Marke - Verordnung (EG) Nr. …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Außerdem erzeugen andere in der Union niedergelassene Schokoladenhersteller, wie die Klägerin in der mündlichen Verhandlung bestätigt hat und wie aus dem Urteil des Gerichtshofs vom 11. Juni 2009, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (C-529/07, Slg. 2009, I-4893, Randnr. 17), hervorgeht, Schokoladenhasen, die dem Hasen der Klägerin entsprechen.

  Außerdem geht aus dem Urteil Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (C-529/07) hervor, dass noch ein weiteres Unternehmen einen in goldfarbene Folie verpackten Schokoladenhasen vertreibt.

• EuG, 12.09.2007 - T-141/06

  'Glaverbel / HABM (Texture d''une surface de verre)'

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Nach der Rechtsprechung erfordert der Erwerb von Unterscheidungskraft durch die Benutzung der Marke, dass zumindest ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 10.03.2009 - T-8/08

  'Piccoli / HABM (Forme d''une coquille)'

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Was die territoriale Reichweite der Erlangung von Unterscheidungskraft betrifft, kann eine Marke nach Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 nur zur Eintragung zugelassen werden, wenn nachgewiesen wird, dass sie durch ihre Benutzung in dem Teil der Union Unterscheidungskraft erlangt hat, in dem sie keine originäre Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b hat (Urteil Storck/HABM, Randnr. 83; Urteile des Gerichts in der Rechtssache Maserung einer Glasoberfläche, Randnr. 35, und vom 10. März 2009, Piccoli/HABM [Form einer Muschel], T-8/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
• EuG, 05.12.2000 - T-32/00

  Messe München / HABM (electronica)

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Was die von der Klägerin geltend gemachte Eintragung einer mit der Anmeldemarke identischen Marke in Deutschland, in Österreich und im Vereinigten Königreich anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften besteht und ihm eigene Zielsetzungen verfolgt und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 23. September 2009, Cohausz/HABM - Izquierdo Faces [acopat], T-409/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71).
• EuG, 23.09.2009 - T-409/07

  Cohausz / OHMI - Izquierdo Faces (acopat)

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Was die von der Klägerin geltend gemachte Eintragung einer mit der Anmeldemarke identischen Marke in Deutschland, in Österreich und im Vereinigten Königreich anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften besteht und ihm eigene Zielsetzungen verfolgt und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 23. September 2009, Cohausz/HABM - Izquierdo Faces [acopat], T-409/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71).
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Eine Marke hingegen, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllt, besitzt auch Unterscheidungskraft (Urteile des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089, Randnr. 39, und vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 31; Urteil des Gerichts vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 31).
• EuGH, 22.06.2006 - C-24/05

  DER GERICHTSHOF WEIST DIE RECHTSMITTEL DER AUGUST STORCK KG GEGEN DIE URTEILE DES …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs in der Rechtssache Procter & Gamble/HABM, Randnr. 33, und vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-24/05 P, Slg. 2006, I-5677, Randnr. 23).
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Denn wenn grafische oder Wortelemente fehlen, schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (Urteile des Gerichtshofs vom 7. Oktober 2004, Mag Instrument/HABM, C-136/02 P, Slg. 2004, I-9165, Randnr. 30, und Storck/HABM, Randnrn.
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-395/08

  Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung, dass diese Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteile des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Procter & Gamble/HABM, C-473/01 P und C-474/01 P, Slg. 2004, I-5173, Randnr. 32, und vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C-64/02 P, Slg. 2004, I-10031, Randnr. 42).
• EuG, 24.11.2004 - T-393/02

  Henkel / HABM () und transparent) - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …
• EuG, 03.12.2003 - T-305/02

  'Nestlé Waters France / HABM (Forme d''une bouteille)'
• EuGH, 04.10.2007 - C-144/06

  Henkel / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 31.05.2006 - T-15/05

  'De Waele / HABM (Forme d''une saucisse)' - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale …
• EuGH, 29.04.2004 - C-473/01

  Procter & Gamble / HABM
• EuG, 29.04.2004 - T-399/02

  'Eurocermex / HABM (Forme d''une bouteille de bière)'
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM

• EuG, 17.01.2013 - T-355/09

  Reber / OHMI - Wedl & Hofmann (Walzer Traum) - Gemeinschaftsmarke - …

  Zur Art der fraglichen Ware, hier Schokolade, ist festzustellen, dass Schokoladenwaren allgemeine Verbrauchsgüter sind, die der Verbraucher normalerweise schnell und ohne große Aufmerksamkeit kauft (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Schokoladenhasens], T-395/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20, und Storck/HABM [Form einer Schokoladenmaus], T-13/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 15).
• EuG, 10.05.2016 - T-806/14

  August Storck / EUIPO () und bleu)

  En effet, d'une part, les produits concernés sont des produits de consommation courante, peu coûteux, généralement vendus en supermarché et dont l'achat n'est pas précédé d'un long délai de réflexion [voir, en ce sens, arrêts du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat), T-395/08, non publié, EU:T:2010:550, point 20, et Storck/OHMI (Forme d'une souris en chocolat), T-13/09, non publié, EU:T:2010:552, point 15].

  L'EUIPO n'est tenu ni de faire siennes les exigences et l'appréciation des autorités compétentes en matière de marques des États membres, ni d'enregistrer la marque demandée du fait de l'existence d'enregistrements dans les États membres (voir, en ce sens, arrêt du 17 décembre 2010, Forme d'un lapin en chocolat, T-395/08, non publié, EU:T:2010:550, point 44 et jurisprudence citée).

• EuG, 20.07.2017 - T-395/16

  Windfinder R&L / EUIPO (Windfinder) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Folglich ist das EUIPO weder gehalten, sich die von der zuständigen Markenbehörde des Ursprungslands gestellten Anforderungen und die vorgenommene Beurteilung zu eigen zu machen, noch dazu verpflichtet, die Anmeldemarke deshalb einzutragen, weil Eintragungsentscheidungen der nationalen Patent- und Markenämter vorliegen (Urteil vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Hasen aus Schokolade], T-395/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:550, Rn. 44).

 
• EuG, 21.04.2015 - T-359/12

  Louis Vuitton Malletier / OHMI - Nanu-Nana (Représentation d'un motif à damier …

  Daher muss diese Marke in der gesamten Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt haben, um nach Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 eingetragen werden zu können (…Urteile vom 29. April 2004, Eurocermex/HABM [Form einer Bierflasche], T-399/02, Slg, EU:T:2004:120, Rn. 47, Wicklerform, oben in Rn. 84 angeführt, EU:T:2004:330, Rn. 86…, vom 10. März 2009, Piccoli/HABM [Form einer Muschel], T-8/08, EU:T:2009:63, Rn. 37 bis 39, und vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Schokoladenhasen], T-395/08, EU:T:2010:550, Rn. 53).
• EuG, 14.11.2018 - T-486/17

  Foodterapia/ EUIPO - Sperlari (DIETOX)

  Il s'ensuit que l'EUIPO n'est tenu ni de faire siennes les exigences et l'appréciation de l'autorité compétente en matière de marques du pays d'origine, ni d'enregistrer la marque demandée du fait de l'existence des décisions d'enregistrement des offices des brevets et des marques nationaux [arrêts du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat), T-395/08, non publié, EU:T:2010:550, point 44, et du 20 juillet 2017, Windfinder R&L/EUIPO (Windfinder), T-395/16, non publié, EU:T:2017:530, point 70].
• Generalanwalt beim EuGH, 31.03.2011 - C-190/10

  Génesis - Gemeinschaftsmarke - Modalitäten für die Einreichung - Art. 27 der …

  18 - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM (C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnrn. 71 bis 73), und vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM (Form eines Hasen aus Schokolade) (T-395/08).
• EuG, 16.03.2016 - T-363/15

  Työhönvalmennus Valma / HABM (Forme d'une boîte de jeu contenant des blocs en …

  C'est donc dans l'ensemble de l'Union que cette marque doit avoir acquis un caractère distinctif par l'usage pour être enregistrable en vertu de l'article 7, paragraphe 3, du règlement n o 207/2009 [arrêts du 29 avril 2004, Eurocermex/OHMI (Forme d'une bouteille de bière), T-399/02, Rec, EU:T:2004:120, point 47 ; du 10 novembre 2004, Storck/OHMI (Forme d'une papillote), T-402/02, Rec, EU:T:2004:330, point 86 ; du 10 mars 2009, Piccoli/OHMI (Forme d'une coquille), T-8/08, EU:T:2009:63, point 37, et du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat), T-395/08, EU:T:2010:550, point 53].
• EuG, 29.11.2023 - T-107/23

  Myforest Foods/ EUIPO (MYBACON)

  En tout état de cause, l'enregistrement a été demandé pour des produits alimentaires relevant de la classe 29, qui sont des produits de consommation courante que le client achète normalement rapidement et sans y prêter grande attention [voir, en ce sens, arrêts du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat), T-395/08, non publié, EU:T:2010:550, point 20, et du 29 janvier 2019, The GB Foods/EUIPO - Yatecomeré (YATEKOMO), T-336/17, non publié, EU:T:2019:36, point 45 et jurisprudence citée].
• EuG, 07.10.2015 - T-244/14

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage en étoile)

  D'autre part, en ce qui concerne les « fruits et légumes conservés, congelés, séchés et cuits ; produits laitiers " relevant de la classe 29, il y a lieu de rappeler que, afin que la chambre de recours puisse fonder son analyse sur l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de ces produits, il aurait également fallu, ainsi que l'exige la jurisprudence, que les faits sur lesquels elle s'était fondée soient effectivement susceptibles d'être connus par toute personne, voire de sources généralement accessibles [voir, en ce sens, arrêts du 20 avril 2005, Atomic Austria/OHMI - Fabricas Agrupadas de Muñecas de Onil (ATOMIC BLITZ), T-318/03, Rec, EU:T:2005:136, point 35, et du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat), T-395/08, EU:T:2010:550, point 41].
• EuG, 07.10.2015 - T-243/14

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage)

  En second lieu, concernant les « fruits et légumes conservés, congelés, séchés et cuits ; produits laitiers " relevant de la classe 29, il y a lieu de rappeler que, afin que la chambre de recours puisse fonder son analyse sur l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de ces produits, il aurait également fallu, ainsi que l'exige la jurisprudence, que les faits sur lesquels elle s'était fondée soient effectivement susceptibles d'être connus par toute personne, voire de sources généralement accessibles [voir, en ce sens, arrêts du 20 avril 2005, Atomic Austria/OHMI - Fabricas Agrupadas de Muñecas de Onil (ATOMIC BLITZ), T-318/03, Rec, EU:T:2005:136, point 35, et du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat), T-395/08, EU:T:2010:550, point 41].
• EuG, 07.10.2015 - T-242/14

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage avec des cornes)