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   EuG, 17.12.2015 - T-624/14   

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https://dejure.org/2015,38413
EuG, 17.12.2015 - T-624/14 (https://dejure.org/2015,38413)
EuG, Entscheidung vom 17.12.2015 - T-624/14 (https://dejure.org/2015,38413)
EuG, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - T-624/14 (https://dejure.org/2015,38413)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Bice International / OHMI - Bice (bice)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke bice - Ältere nationale Bildmarke 1926 BiCE RISTORANTE - Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 57 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke bice - Ältere nationale Bildmarke 1926 BiCE RISTORANTE - Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 57 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bice International / OHMI - Bice (bice)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke bice - Ältere nationale Bildmarke 1926 BiCE RISTORANTE - Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 57 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (22)

  • EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

    Ansul

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der durch ihre Eintragung geschützten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, unter Ausschluss symbolischer Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen (vgl. entsprechend Urteil vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg, EU:C:2003:145, Rn. 43).

    Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke so, wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (vgl. Urteil vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Ansul, EU:C:2003:145, Rn. 37).

    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die die tatsächliche geschäftliche Verwertung der Marke belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (Urteile vom 8. Juli 2004, MFE Marienfelde/HABM - Vétoquinol [HIPOVITON], T-334/01, Slg, EU:T:2004:223, Rn. 34, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 40; vgl. auch entsprechend Urteil Ansul, oben in Rn. 36 angeführt, EU:C:2003:145, Rn. 43).

    Der Gerichtshof hat daher entschieden, dass die Benutzung der älteren Marke nicht immer umfangreich zu sein braucht, um als ernsthaft eingestuft zu werden (Urteile Ansul, oben in Rn. 36 angeführt, EU:C:2003:145, Rn. 39, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 42).

  • EuG, 08.07.2004 - T-203/02

    Sunrider / OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Dagegen zielen diese Bestimmungen weder auf eine Bewertung des kommerziellen Erfolgs noch auf eine Überprüfung der Geschäftsstrategie eines Unternehmens oder darauf ab, den Markenschutz nur umfangreichen geschäftlichen Verwertungen von Marken vorzubehalten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 2004, Sunrider/HABM - Espadafor Caba [VITAFRUIT], T-203/02, Slg, EU:T:2004:225, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil Al bustan, oben in Rn. 34 angeführt, EU:T:2013:206, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die die tatsächliche geschäftliche Verwertung der Marke belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (Urteile vom 8. Juli 2004, MFE Marienfelde/HABM - Vétoquinol [HIPOVITON], T-334/01, Slg, EU:T:2004:223, Rn. 34, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 40; vgl. auch entsprechend Urteil Ansul, oben in Rn. 36 angeführt, EU:C:2003:145, Rn. 43).

    Bezüglich des Umfangs der Benutzung der älteren Marke sind insbesondere das Handelsvolumen aller Benutzungshandlungen sowie die Länge des Zeitraums, in dem Benutzungshandlungen erfolgt sind, und die Häufigkeit dieser Handlungen zu berücksichtigen (Urteile HIPOVITON, oben in Rn. 37 angeführt, EU:T:2004:223, Rn. 35, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 41).

    Der Gerichtshof hat daher entschieden, dass die Benutzung der älteren Marke nicht immer umfangreich zu sein braucht, um als ernsthaft eingestuft zu werden (Urteile Ansul, oben in Rn. 36 angeführt, EU:C:2003:145, Rn. 39, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 42).

  • EuG, 17.01.2013 - T-355/09

    Reber / OHMI - Wedl & Hofmann (Walzer Traum) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Es ist darauf hinzuweisen, dass die Größe des Gebiets der Benutzung ein Faktor unter anderen ist, die berücksichtigt werden müssen, um zu ermitteln, ob es sich um eine Benutzung ernsthafter Art handelt oder nicht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2006, Sunrider/HABM, C-416/04 P, Slg, EU:C:2006:310, Rn. 76, und vom 17. Januar 2013, Reber/HABM - Wedl & Hofmann [Walzer Traum], T-355/09, EU:T:2013:22, Rn. 43).

    Die Beschwerdekammer ist damit zu Recht zu dem Ergebnis gelangt, dass sich die Benutzung der älteren Marke in engen örtlichen und mengenmäßigen Grenzen hielt, so dass sie nicht als ernsthaft qualifiziert werden konnte (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil Walzer Traum, oben in Rn. 77 angeführt, EU:T:2013:22, Rn. 49).

  • EuG, 09.07.2010 - T-85/08

    Exalation / HABM (Vektor-Lycopin) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Diese Angaben müssen sich aus dem Text der Klageschrift ergeben und hinreichend klar und deutlich sein, um dem Beklagten die Vorbereitung seiner Verteidigung und dem Gericht die Entscheidung über die Klage, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, zu ermöglichen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, Slg, EU:T:2010:303, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 16. November 2011, Chabou/HABM - Chalou [CHABOU], T-323/10, EU:T:2011:678, Rn. 15; vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, Slg, EU:C:2006:494, Rn. 37).

    Ferner kann der Text der Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert oder ergänzt werden, jedoch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen in der Klageschrift ausgleichen (vgl. Urteil vom 1. März 2005, Sergio Rossi/HABM - Sissi Rossi [SISSI ROSSI], T-169/03, Slg, EU:T:2005:72, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil Vektor-Lycopin, oben in Rn. 19 angeführt, EU:T:2010:303, Rn. 34).

  • EuG, 08.07.2004 - T-334/01

    MFE Marienfelde v OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON)

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die die tatsächliche geschäftliche Verwertung der Marke belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (Urteile vom 8. Juli 2004, MFE Marienfelde/HABM - Vétoquinol [HIPOVITON], T-334/01, Slg, EU:T:2004:223, Rn. 34, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 40; vgl. auch entsprechend Urteil Ansul, oben in Rn. 36 angeführt, EU:C:2003:145, Rn. 43).

    Bezüglich des Umfangs der Benutzung der älteren Marke sind insbesondere das Handelsvolumen aller Benutzungshandlungen sowie die Länge des Zeitraums, in dem Benutzungshandlungen erfolgt sind, und die Häufigkeit dieser Handlungen zu berücksichtigen (Urteile HIPOVITON, oben in Rn. 37 angeführt, EU:T:2004:223, Rn. 35, und VITAFRUIT, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2004:225, Rn. 41).

  • EuG, 19.04.2013 - T-454/11

    Luna / OHMI - Asteris (Al bustan)

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Nach Regel 22 Abs. 3 der Verordnung Nr. 2868/95 in geänderter Fassung, die nach deren Regel 40 Abs. 6 in Nichtigkeitsverfahren entsprechend anwendbar ist, hat sich der Nachweis der Benutzung auf Ort, Zeit, Umfang und Art der Benutzung der älteren Marke zu beziehen (Urteile vom 19. April 2013, Luna/HABM - Asteris [Al bustan], T-454/11, EU:T:2013:206, Rn. 24, und vom 12. März 2014, Borrajo Canelo/HABM - Tecnoazúcar [PALMA MULATA], T-381/12, EU:T:2014:119, Rn. 27).

    Dagegen zielen diese Bestimmungen weder auf eine Bewertung des kommerziellen Erfolgs noch auf eine Überprüfung der Geschäftsstrategie eines Unternehmens oder darauf ab, den Markenschutz nur umfangreichen geschäftlichen Verwertungen von Marken vorzubehalten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 2004, Sunrider/HABM - Espadafor Caba [VITAFRUIT], T-203/02, Slg, EU:T:2004:225, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil Al bustan, oben in Rn. 34 angeführt, EU:T:2013:206, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 16.01.2014 - T-538/12

    Optilingua / OHMI - Esposito (ALPHATRAD)

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Unter diesen Umständen kann aus diesen Rechnungen keine Schlussfolgerung zum Umfang der Benutzung der angegriffenen Marke gezogen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2014, 0ptilingua/HABM - Esposito [ALPHATRAD], T-538/12, EU:T:2014:9, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.04.2011 - T-209/09

    Alder Capital / OHMI - Gimv Nederland (ALDER CAPITAL)

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Ebenso wenig sieht Art. 57 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 eine Verpflichtung vor, die sich auf die Rechtmäßigkeit der Dienstleistungen oder die Gutgläubigkeiten bei der Benutzung der älteren Marke bezöge (vgl. entsprechend Urteil vom 13. April 2011, Alder Capital/HABM - Gimv Nederland [ALDER CAPITAL], T-209/09, EU:T:2011:169, Rn. 64).
  • EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

    Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Es ist darauf hinzuweisen, dass die Größe des Gebiets der Benutzung ein Faktor unter anderen ist, die berücksichtigt werden müssen, um zu ermitteln, ob es sich um eine Benutzung ernsthafter Art handelt oder nicht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2006, Sunrider/HABM, C-416/04 P, Slg, EU:C:2006:310, Rn. 76, und vom 17. Januar 2013, Reber/HABM - Wedl & Hofmann [Walzer Traum], T-355/09, EU:T:2013:22, Rn. 43).
  • EuGH, 17.07.2008 - C-488/06

    L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 17.12.2015 - T-624/14
    Seine Anwendung ist von jedem nationalen System unabhängig, und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM ist ausschließlich auf der Grundlage der Verordnung Nr. 207/2009 in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter zu beurteilen (Urteile vom 17. Juli 2008, L & D/HABM, C-488/06 P, Slg, EU:C:2008:420, Rn. 58, und vom 17. Juli 2014, Reber Holding/HABM, C-141/13 P, EU:C:2014:2089, Rn. 36).
  • EuG, 12.12.2002 - T-39/01

    Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

  • EuGH, 17.07.2014 - C-141/13

    Reber / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke Walzer Traum -

  • EuG, 06.10.2004 - T-356/02

    Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  • EuG, 16.12.2008 - T-86/07

    Deichmann-Schuhe / OHMI - Design for Woman (DEITECH) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 26.09.2013 - C-610/11

    Centrotherm Systemtechnik / HABM - Rechtsmittel - Verfallsverfahren -

  • EuG, 13.05.2009 - T-183/08

    Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 28.04.2004 - T-124/02

    Sunrider / OHMI - Vitakraft-Werke Wührmann (VITATASTE)

  • EuGH, 18.07.2006 - C-214/05

    Rossi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b

  • EuG, 01.03.2005 - T-169/03

    Sergio Rossi / OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI)

  • EuG, 16.11.2011 - T-323/10

    Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 10.09.2008 - T-325/06

    Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

  • EuG, 12.03.2014 - T-381/12

    Borrajo Canelo / OHMI - Tecnoazúcar (PALMA MULATA)

  • EuG, 25.04.2018 - T-312/16

    Walfood / EUIPO - Romanov Holding (CHATKA) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    En revanche, lesdites dispositions ne visent ni à évaluer la réussite commerciale d'une entreprise, ni à contrôler sa stratégie économique, ni encore à réserver la protection des marques à leurs seules exploitations commerciales quantitativement importantes [voir arrêts du 8 juillet 2004, VITAFRUIT, T-203/02, EU:T:2004:225, point 38 et jurisprudence citée, et du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 35 et jurisprudence citée].

    Une marque fait l'objet d'un usage sérieux lorsqu'elle est utilisée, conformément à sa fonction essentielle qui est de garantir l'identité de l'origine des produits ou des services pour lesquels elle a été enregistrée, aux fins de créer ou de conserver un débouché pour ces produits et ces services, à l'exclusion d'usages de caractère symbolique ayant pour seul objet le maintien des droits conférés par la marque (arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 36 ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 43).

    De plus, la condition relative à l'usage sérieux de la marque exige que celle-ci, telle qu'elle est protégée sur le territoire pertinent, soit utilisée publiquement et vers l'extérieur (arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 36 ; voir également, par analogie, arrêts du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 37).

    L'appréciation du caractère sérieux de l'usage de la marque doit reposer sur l'ensemble des faits et des circonstances propres à établir la réalité de l'exploitation commerciale de celle-ci, en particulier les usages considérés comme justifiés dans le secteur économique concerné pour maintenir ou créer des parts de marché au profit des produits ou des services protégés par la marque, la nature de ces produits ou de ces services, les caractéristiques du marché, l'étendue et la fréquence de l'usage de la marque [voir arrêts du 8 juillet 2004, MFE Marienfelde/OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON), T-334/01, EU:T:2004:223, point 34 et jurisprudence citée, et du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 37 et jurisprudence citée].

    De ce fait, le juge de l'Union a précisé qu'il n'était pas nécessaire que l'usage de la marque antérieure fût toujours quantitativement important pour être qualifié de sérieux (voir arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 39 et jurisprudence citée ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 39).

  • EuG, 29.03.2017 - T-638/15

    Alcohol Countermeasure Systems (International) / EUIPO - Lion Laboratories

    En revanche, lesdites dispositions ne visent ni à évaluer la réussite commerciale, ni à contrôler la stratégie économique d'une entreprise ou encore à réserver la protection des marques à leurs seules exploitations commerciales quantitativement importantes [voir arrêts du 8 juillet 2004, Sunrider/OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT), T-203/02, EU:T:2004:225, point 38 et jurisprudence citée, et du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 35 et jurisprudence citée].

    De plus, la condition relative à l'usage sérieux de la marque exige que celle-ci, telle qu'elle est protégée sur le territoire pertinent, soit utilisée publiquement et vers l'extérieur (voir, par analogie, arrêts du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 37, et du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 36).

    L'appréciation du caractère sérieux de l'usage de la marque doit reposer sur l'ensemble des faits et des circonstances propres à établir la réalité de l'exploitation commerciale de celle-ci, en particulier les usages considérés comme justifiés dans le secteur économique concerné pour maintenir ou créer des parts de marché au profit des produits ou des services protégés par la marque, la nature de ces produits ou de ces services, les caractéristiques du marché, l'étendue et la fréquence de l'usage de la marque [voir arrêts du 8 juillet 2004, MFE Marienfelde/OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON), T-334/01, EU:T:2004:223, point 34 et jurisprudence citée, et du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 37 et jurisprudence citée].

    De ce fait, le juge de l'Union a précisé qu'il n'était pas nécessaire que l'usage de la marque antérieure soit toujours quantitativement important pour être qualifié de sérieux (voir, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 39 ; voir, également, arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 39 et jurisprudence citée).

  • EuG, 25.04.2018 - T-248/16

    Walfood / EUIPO - Romanov Holding (CHATKA) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren

    En revanche, lesdites dispositions ne visent ni à évaluer la réussite commerciale d'une entreprise, ni à contrôler sa stratégie économique, ni encore à réserver la protection des marques à leurs seules exploitations commerciales quantitativement importantes [voir arrêts du 8 juillet 2004, VITAFRUIT, T-203/02, EU:T:2004:225, point 38 et jurisprudence citée, et du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 35 et jurisprudence citée].

    Une marque fait l'objet d'un usage sérieux lorsqu'elle est utilisée, conformément à sa fonction essentielle, à savoir garantir l'identité de l'origine des produits ou des services pour lesquels elle a été enregistrée, aux fins de créer ou de conserver un débouché pour ces produits et ces services, à l'exclusion d'usages de caractère symbolique ayant pour seul objet le maintien des droits conférés par la marque (arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 36 ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 43).

    De plus, la condition relative à l'usage sérieux de la marque exige que celle-ci, telle qu'elle est protégée sur le territoire pertinent, soit utilisée publiquement et vers l'extérieur (arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 36 ; voir également, par analogie, arrêts du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 37).

    L'appréciation du caractère sérieux de l'usage de la marque doit reposer sur l'ensemble des faits et des circonstances propres à établir la réalité de l'exploitation commerciale de celle-ci, en particulier les usages considérés comme justifiés dans le secteur économique concerné pour maintenir ou créer des parts de marché au profit des produits ou des services protégés par la marque, la nature de ces produits ou de ces services, les caractéristiques du marché, l'étendue et la fréquence de l'usage de la marque [voir arrêts du 8 juillet 2004, MFE Marienfelde/OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON), T-334/01, EU:T:2004:223, point 34 et jurisprudence citée, et du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 37 et jurisprudence citée].

    De ce fait, le juge de l'Union a précisé qu'il n'était pas nécessaire que l'usage de la marque antérieure fût toujours quantitativement important pour être qualifié de sérieux (voir arrêt du 17 décembre 2015, bice, T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 39 et jurisprudence citée ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 39).

  • EuG, 19.04.2018 - T-25/17

    Rintisch / EUIPO - Compagnie laitière européenne (PROTICURD) - Unionsmarke -

    De ce fait, le juge de l'Union a précisé qu'il n'était pas nécessaire que l'usage de la marque antérieure soit toujours quantitativement important pour être qualifié de sérieux [voir arrêt du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 39 et jurisprudence citée ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 39].
  • EuG, 22.09.2017 - T-454/16

    Arrigoni / EUIPO - Arrigoni Battista (Arrigoni Valtaleggio) - Unionsmarke -

    Dans ce contexte, selon une jurisprudence constante, il ressort de l'article 57, paragraphes 2 et 3, du règlement n° 207/2009, lu à lalumièreduconsidérant10 dudit règlement, que la ratio legis de l'exigence selon laquelle la marque antérieure doit avoir fait l'objet d'un usage sérieux consiste à limiter les conflits entre deux marques, à moins qu'il n'existe un juste motif économique pour l'absence d'usage sérieux de la marque antérieure découlant d'une fonction effective de celle-ci sur le marché [voir, en ce sens, arrêts du 8 juillet 2004, Sunrider/OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT), T-203/02, EU:T:2004:225, point 38 ; du 19 avril 2013, Luna/OHMI - Asteris (Al bustan), T-454/11, non publié, EU:T:2013:206, point 23, et du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 35].
  • EuG, 13.04.2016 - T-81/15

    Facchinello / EUIPO - Olimpia Splendid (Synthesis)

    Dans ce contexte, il appartenait à la requérante, pour démontrer l'usage sérieux de la marque contestée, d'apporter un ensemble d'éléments de preuve qui permettrait de démontrer, non par des probabilités ou des présomptions, mais sur la base d'éléments concrets et objectifs, que ladite marque était utilisée de manière effective et suffisante sur le marché concerné [voir, en ce sens, arrêt acopat, point 35 supra, EU:T:2009:354, point 36 et jurisprudence citée ; voir également, en ce sens et par analogie, arrêt du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, EU:T:2015:998, points 69 et 70].
  • EuG, 10.10.2017 - T-382/16

    Asna / EUIPO - Wings Software (ASNA WINGS) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    De ce fait, le juge de l'Union a précisé qu'il n'était pas nécessaire que l'usage de la marque antérieure soit toujours quantitativement important pour être qualifié de sérieux [voir arrêt du 17 décembre 2015, Bice International/OHMI - Bice (bice), T-624/14, non publié, EU:T:2015:998, point 39 et jurisprudence citée ; voir également, par analogie, arrêt du 11 mars 2003, Ansul, C-40/01, EU:C:2003:145, point 39].
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