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   EuG, 18.11.2014 - T-510/12   

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https://dejure.org/2014,35165
EuG, 18.11.2014 - T-510/12 (https://dejure.org/2014,35165)
EuG, Entscheidung vom 18.11.2014 - T-510/12 (https://dejure.org/2014,35165)
EuG, Entscheidung vom 18. November 2014 - T-510/12 (https://dejure.org/2014,35165)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Conrad Electronic / OHMI - British Sky Broadcasting Group und Sky IP International (EuroSky)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EuroSky - Ältere Gemeinschaftswortmarke SKY - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "EuroSky" und "SKY" für wissenschaftliche Instrumente; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Zeichenähnlichkeit und erhöhter Kennzeichnungskraft der Wortmarke "SKY"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EuroSky - Ältere Gemeinschaftswortmarke SKY - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de

    Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "EuroSky" und "SKY" für wissenschaftliche Instrumente; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Zeichenähnlichkeit und erhöhter Kennzeichnungskraft der Wortmarke "SKY"

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwechselungsgefahr zwischen "EuroSky" und "SKY" für wissenschaftliche Instrumente

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechselungsgefahr zwischen "EuroSky" und "SKY" für wissenschaftliche Instrumente

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Conrad Electronic / OHMI - British Sky Broadcasting Group und Sky IP International (EuroSky)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EuroSky - Ältere Gemeinschaftswortmarke SKY - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (18)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 17, und Urteil VENADO mit Rahmen u. a., oben in Rn. 34 angeführt, Rn. 74).

    Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, genießen Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit bei den Verkehrskreisen eine erhöhte Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken mit geringerer Kennzeichnungskraft (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Rn. 24, Canon, oben in Rn. 49 angeführt, Rn. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 20).

  • EuG, 12.07.2006 - T-277/04

    'Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Johnson''s Veterinary Products (VITACOAT)' -

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Bei der Prüfung der Frage, ob einer Marke infolge ihrer Bekanntheit bei den Verkehrskreisen eine erhöhte Kennzeichnungskraft zukommt, sind alle relevanten Umstände des Falles zu berücksichtigen, also insbesondere der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke, der Teil der beteiligten Verkehrskreise, der die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt, sowie die Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder anderen Berufsverbänden (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Johnson's Veterinary Products [VITACOAT], T-277/04, Slg. 2006, II-2211, Rn. 34 und 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 07.09.2006 - T-168/04

    L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Es genügt, dass die beteiligten Verkehrskreise die mit den jeweiligen älteren Marken gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung infolge dieser Benutzung tatsächlich als von einem bestimmten Unternehmen stammend wahrnehmen (Urteil des Gerichts vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, Slg. 2006, II-2699, Rn. 73; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juli 2005, Nestlé, C-353/03, Slg. 2005, I-6135, Rn. 30 und 32).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, genießen Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit bei den Verkehrskreisen eine erhöhte Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken mit geringerer Kennzeichnungskraft (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Rn. 24, Canon, oben in Rn. 49 angeführt, Rn. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 20).
  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, genießen Marken, die von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit bei den Verkehrskreisen eine erhöhte Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken mit geringerer Kennzeichnungskraft (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Rn. 24, Canon, oben in Rn. 49 angeführt, Rn. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 20).
  • EuGH, 07.07.2005 - C-353/03

    DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Es genügt, dass die beteiligten Verkehrskreise die mit den jeweiligen älteren Marken gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung infolge dieser Benutzung tatsächlich als von einem bestimmten Unternehmen stammend wahrnehmen (Urteil des Gerichts vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, Slg. 2006, II-2699, Rn. 73; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juli 2005, Nestlé, C-353/03, Slg. 2005, I-6135, Rn. 30 und 32).
  • EuG, 21.05.1999 - T-154/98

    Asia Motor France SA, Jean-Michel Cesbron, Monin automobiles SA und Europe auto

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Im Übrigen kann der Text der Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf ihr als Anlagen beigefügte Unterlagen untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke, auch wenn sie der Klageschrift als Anlagen beigefügt sind, nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen ausgleichen, die nach den genannten Vorschriften in der Klageschrift enthalten sein müssen (Beschluss des Gerichts vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, Slg. 1999, II-1703, Rn. 49; Urteile des Gerichts vom 18. Oktober 2001, X/EZB, T-333/99, Slg. 2001, II-3021, Rn. 115, und vom 21. April 2004, Concept/HABM [ECA], T-127/02, Slg. 2004, II-1113, Rn. 18).
  • EuG, 18.10.2001 - T-333/99

    X / EZB

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Im Übrigen kann der Text der Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf ihr als Anlagen beigefügte Unterlagen untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke, auch wenn sie der Klageschrift als Anlagen beigefügt sind, nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen ausgleichen, die nach den genannten Vorschriften in der Klageschrift enthalten sein müssen (Beschluss des Gerichts vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, Slg. 1999, II-1703, Rn. 49; Urteile des Gerichts vom 18. Oktober 2001, X/EZB, T-333/99, Slg. 2001, II-3021, Rn. 115, und vom 21. April 2004, Concept/HABM [ECA], T-127/02, Slg. 2004, II-1113, Rn. 18).
  • EuG, 12.12.2002 - T-247/01

    eCopy / OHMI (ECOPY)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Dabei ist in der Klageschrift im Einzelnen darzulegen, worin der Klagegrund besteht, auf den die Klage gestützt wird, so dass seine bloß abstrakte Nennung den Erfordernissen der Verfahrensordnung nicht entspricht (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002, eCopy/HABM [ECOPY], T-247/01, Slg. 2002, II-5301, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 06.03.2003 - T-128/01

    DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

    Auszug aus EuG, 18.11.2014 - T-510/12
    Denn die Zulassung solcher Beweise verstößt gegen Art. 135 § 4 der Verfahrensordnung, wonach die Schriftsätze der Parteien den vor der Beschwerdekammer verhandelten Streitgegenstand nicht ändern können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Rn. 18, vom 30. Juni 2009, Danjaq/HABM - Mission Productions [Dr. No], T-435/05, Slg. 2009, II-2097, Rn. 11, und vom 12. April 2011, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC PAYMENT], T-28/10, Slg. 2011, II-1535, Rn. 17 und 18).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 21.04.2004 - T-127/02

    Concept / OHMI (ECA)

  • EuG, 27.09.2005 - T-123/04

    Cargo Partner / HABM (CARGO PARTNER) - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen CARGO

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 30.06.2009 - T-435/05

    DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE DER INHABERIN DER RECHTE AN DEN "JAMES BOND"-FILMEN

  • EuG, 12.04.2011 - T-28/10

    Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC PAYMENT)

  • EuGH, 18.07.2006 - C-214/05

    Rossi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 16.06.2015 - T-229/14

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / OHMI - Yorma's (Yorma Eberl) -

    Was erstens den Zeitraum betrifft, auf den sich die Beweise für die Kennzeichnungskraft der älteren Marken beziehen müssen, ist darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung der Begründetheit des Widerspruchs der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem die Marke, gegen die er sich richtet, angemeldet wurde (Urteil vom 18. November 2014, Conrad Electronic/HABM - British Sky Broadcasting Group und Sky IP International [EuroSky], T-510/12, EU:T:2014:966, Rn. 67), d. h. im vorliegenden Fall der 19. April 2011.

    Zum anderen muss ein Beweismittel, um zulässig und erheblich zu sein, nicht notwendigerweise aus der Zeit stammen, in die der Umstand fällt, der damit nachgewiesen werden soll, sofern anhand des Beweismittels Schlussfolgerungen über diesen Umstand zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt gezogen werden können (Urteil EuroSky, EU:T:2014:966, Rn. 68).

  • BPatG, 03.09.2021 - 30 W (pat) 47/17
    Die Erinnerungsprüferin führt zu Recht aus, dass sich auch ein Hinweis auf den Zusammenhang mit "Fernsehsatelliten" und deren "Stationierung im Weltall" nicht auf Anhieb aufdrängt (a. A. EuG, Urteil vom 18. November 2014 - T-510/12 -, EuroSky/SKY, juris).
  • EuG, 16.10.2018 - T-548/17

    VF International/ EUIPO - Virmani (ANOKHI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    À cet égard, il convient de rappeler que la renommée d'une marque antérieure doit être établie à la date de dépôt de la demande de marque contestée [arrêt du 16 décembre 2010, Rubinstein/OHMI - Allergan (BOTOLIST), T-345/08 et T-357/08, non publié, EU:T:2010:529, point 52 ; voir également, en ce sens, arrêt du 18 novembre 2014, Conrad Electronic/OHMI - British Sky Broadcasting Group et Sky IP International (EuroSky), T-510/12, non publié, EU:T:2014:966, point 67].
  • EuG, 19.04.2016 - T-198/14

    100% Capri Italia / EUIPO - IN.PRO.DI (100 % Capri)

    Toutefois, cette seule circonstance ne saurait permettre au Tribunal de réexaminer les faits à la lumière des preuves présentées pour la première fois devant lui, étant donné que la légalité d'une décision prise par une chambre de recours doit être appréciée en fonction des éléments d'information dont la chambre de recours pouvait disposer [voir, en ce sens, arrêt du 18 novembre 2014, Conrad Electronic/OHMI - British Sky Broadcasting Group et Sky IP International (EuroSky), T-510/12, EU:T:2014:966, point 27].
  • EuG, 30.04.2019 - T-136/18

    Kuota International/ EUIPO - Sintema Sport (K)

    En effet, l'admission de telles preuves est contraire à l'article 188 du règlement de procédure du Tribunal, selon lequel les mémoires des parties ne peuvent pas modifier l'objet du litige devant la chambre de recours [voir arrêt du 18 novembre 2014, Conrad Electronic/OHMI - British Sky Broadcasting Group et Sky IP International (EuroSky), T-510/12, non publié, EU:T:2014:966, point 26 et jurisprudence citée].
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