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   EuG, 19.11.2009 - T-399/08   

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https://dejure.org/2009,37246
EuG, 19.11.2009 - T-399/08 (https://dejure.org/2009,37246)
EuG, Entscheidung vom 19.11.2009 - T-399/08 (https://dejure.org/2009,37246)
EuG, Entscheidung vom 19. November 2009 - T-399/08 (https://dejure.org/2009,37246)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 706/2008-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 30. Juni 2008 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Eintragung der Wortmarke ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 24.09.2019 - T-13/18

    Crédit mutuel Arkéa/ EUIPO - Confédération nationale du Crédit mutuel (Crédit

    Auch tut der Kläger nicht dar, wie die Beurteilung des Gerichts im Urteil vom 19. November 2009, Clearwire/HABM (CLEARWIFI) (T-399/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:458), einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der streitigen Marke und den nicht spezifisch bankbezogenen Waren und Dienstleistungen belegen könnte.
  • EuG, 21.09.2011 - T-201/09

    Rügen Fisch / OHMI - Schwaaner Fischwaren (SCOMBER MIX) - Gemeinschaftsmarke -

    36 und 37, und vom 19. November 2009, Clearwire/HABM [CLEARWIFI], T-399/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22).
  • EuG, 10.09.2010 - T-233/08

    MPDV Mikrolab / HABM (ROI ANALYZER) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Demgemäß fallen unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des Verbrauchers die beanspruchte Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 24, und vom 19. November 2009, Clearwire/HABM [CLEARWIFI], T-399/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
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