Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Gemeinschaftswortmarke DSBW - Ältere Gemeinschaftswortmarke DSB - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] ...

• Europäischer Gerichtshof

  Goncharov / OHMI - DSB (DSBW)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DSBW - Ältere Gemeinschaftswortmarke DSB - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

• EU-Kommission

  Goncharov / OHMI - DSB (DSBW)

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  Karen Goncharov gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 7. Februar 2007 - Goncharov/HABM - DSB (DSBW)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke DSBW für Dienstleistungen der Klassen 39, 41, 43 und 44 auf Aufhebung der Entscheidung R 1330/2005-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 21.01.2010 - T-34/07
• EuGH, 15.12.2010 - C-156/10

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr anhand der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 24, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 20).

 
• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Berücksichtigt man, dass es sich um reine Wortmarken handelt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, die verschiedenen Marken unmittelbar zu vergleichen, und sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat, und dass der Verbraucher üblicherweise dem ersten Teil der Wörter mehr Gewicht beilegt (Urteil des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 81), ist davon auszugehen, dass dieser einzige Unterschied ein nur wenig bedeutender visueller Unterschied ist.
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.11.2007 - T-101/06

  Castell del Remei / OHMI - Bodegas Roda (CASTELL DEL REMEI ODA)

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Der Umstand, dass manche der betreffenden Dienstleistungen in Anbetracht ihres Preises und Qualitätsniveaus Gegenstand einer mit erhöhter Aufmerksamkeit getroffenen Kaufentscheidung sein können, ist nämlich unerheblich, da die Anmeldung nicht auf diese Art von Dienstleistungen beschränkt ist, sondern allgemein alle Dienstleistungen erfasst, für die die Marke angemeldet wurde, darunter auch wenig kostspielige Dienstleistungen von untergeordneter Bedeutung, bei deren Kauf der Aufmerksamkeitsgrad des Verbrauchers nicht hoch ist, wie die Personenbeförderung auf kurzen Strecken, die Beförderung kleiner Gegenstände oder sportliche oder kulturelle Aktivitäten geringeren Umfangs (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. November 2007, Castell del Remei/HABM - Bodegas Roda [CASTELL DEL REMEI ODA], T-101/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 24, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 20).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je höher sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 24, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 20).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus EuG, 21.01.2010 - T-34/07

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25).

• EuG, 13.03.2024 - T-117/23

  Kantstraße Paris Bar/ EUIPO - Superstudio21 (Bar Paris) - Unionsmarke - …

  Außerdem hat der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit, die verschiedenen Marken unmittelbar zu vergleichen, sondern muss sich auf den unvollkommenen klanglichen Eindruck verlassen, den er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Januar 2010, Goncharov/HABM - DSB [DSBW], T-34/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:21, Rn. 45).
• EuG, 06.11.2014 - T-463/12

  Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke - …

  Zweitens geht entgegen dem Vorbringen der Kläger aus dem Urteil des Gerichts vom 21. Januar 2010, Goncharov/HABM - DSB (DSBW) (T-34/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 51), nicht hervor, dass aus drei Buchstaben bestehende Marken grundsätzlich nur geringe Kennzeichnungskraft haben und der dort in Rede stehenden Marke nur wegen ihrer Benutzung und Bekanntheit durchschnittliche Kennzeichnungskraft zugesprochen wurde.
• EuGH, 15.12.2010 - C-156/10

  Goncharov / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Aus Akronymen bestehende …

  Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Goncharov die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 21. Januar 2010, Goncharov/HABM - DSB (DSBW) (T-34/07) (im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. Dezember 2006 (Sache R 1330/2005-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen den DSB und Herrn Goncharov (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen worden ist.
• BPatG, 25.01.2012 - 29 W (pat) 9/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "DSBE/DSB" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Der vorliegende Fall sei genauso zu beurteilen wie derjenige, welcher der Entscheidung des EuG vom 21. Januar 2010 - T-34/07 - DSBW/DSB (Anlage B 1, Bl. 26 - 32 GA) zugrunde gelegen habe.