Rechtsprechung
EuG, 23.10.2008 - T-133/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
TIM und TTV / OHMI - Past Perfect (PAST PERFECT)
- EU-Kommission
TIM und TTV / OHMI - Past Perfect (PAST PERFECT)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
TIM und TTV / OHMI - Past Perfect (PAST PERFECT)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 12. Mai 2006 - International Music und TTV 2000 / HABM - Past Perfect (PAST PERFECT)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 150/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. Februar 2006 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, mit der der ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 09.03.2011 - T-190/09
Longevity Health Products / OHMI - Performing Science (5 HTP) - …
Die Üblichkeit einer Marke kann also nur in Bezug auf die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen, auch wenn die fragliche Bestimmung diese nicht ausdrücklich erwähnt, sowie in Bezug auf die Wahrnehmung der angesprochenen Verkehrskreise beurteilt werden (Urteile des Gerichts vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, Slg. 2006, II-835, Randnr. 49, und vom 23. Oktober 2008, TIM und TTV/HABM - Past Perfect [PAST PERFECT], T-133/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 51). - EuG, 25.11.2015 - T-223/14
Ewald Dörken / OHMI - Schürmann (VENT ROLL) - Gemeinschaftsmarke - …
Insoweit ist auch die Analyse der fraglichen Wörter anhand der maßgeblichen lexikalischen und grammatikalischen Regeln von Bedeutung (…vgl. Urteile vom 19. April 2007, HABM/Celltech, C-273/05 P, Slg, EU:C:2007:224, Rn. 79 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 23. Oktober 2008, TIM und TTV/HABM - Past Perfect [PAST PERFECT], T-133/06, EU:T:2008:459, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 6. März 2015, Braun Melsungen/HABM [SafeSet], T-513/13, EU:T:2015:140, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).