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   EuG, 23.10.2013 - T-155/12   

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https://dejure.org/2013,28420
EuG, 23.10.2013 - T-155/12 (https://dejure.org/2013,28420)
EuG, Entscheidung vom 23.10.2013 - T-155/12 (https://dejure.org/2013,28420)
EuG, Entscheidung vom 23. Oktober 2013 - T-155/12 (https://dejure.org/2013,28420)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schulze / OHMI - GKL (Klassiklotterie)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Klassiklotterie - Ältere nationale Wortmarke NKL-Klassiklotterie - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Hans Gerd Schulze gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Klassiklotterie - Ältere nationale Wortmarke NKL-Klassiklotterie - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Klassiklotterie" und "NKL-Klassiklotterie" für Werbedienstleistungen und Glückspielangebote; Aufhebungsklage des Anmelders gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Übereinstimmung im kennzeichnungskräftigen Element

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Klassiklotterie" und "NKL-Klassiklotterie" für Werbedienstleistungen und Glückspielangebote; unbegründete Aufhebungsklage des Anmelders gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Übereinstimmung im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Bestandteile der Marke zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

    Das könnte insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (vgl. Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der fraglichen Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.05.2010 - T-492/08

    Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    Dieses Element steht allerdings an zweiter Stelle der älteren Marke, und der Verbraucher widmet dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit als deren Ende (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2010, Wessang/HABM - Greinwald [star foods], T-492/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 23.10.2013 - T-155/12
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 26.05.2016 - T-254/15

    Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke -

    Daher bedeutet allein die Tatsache, dass einem Bestandteil einer aus zwei Bestandteilen bestehenden zusammengesetzten Marke größeres Gewicht zukommt als dem anderen, nicht ohne Weiteres, dass der Vergleich der einander gegenüberstehenden Marken sich darauf beschränken kann, nur ersteren Bestandteil zu berücksichtigen (Urteile vom 10. Oktober 2012, Bimbo/HABM - Panrico [BIMBO DOUGHNUTS], T-569/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:535, Rn. 78, und vom 23. Oktober 2013, Schulze/HABM - GKL [Klassiklotterie], T-155/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:552, Rn. 34).
  • EuG, 14.07.2016 - T-345/15

    Modas Cristal / EUIPO - Zorlu Tekstil Ürünleri Pazarlama (KRISTAL)

    Dès lors, le seul fait qu'un des deux éléments composant une marque occupe une place plus importante que l'autre ne signifie pas automatiquement que la comparaison entre les marques en conflit puisse se limiter à prendre en considération ce premier élément [arrêts du 10 octobre 2012, Bimbo/OHMI - Panrico (BIMBO DOUGHNUTS), T-569/10, non publié, EU:T:2012:535, point 78, et du 23 octobre 2013, Schulze/OHMI - GKL (Klassiklotterie), T-155/12, non publié, EU:T:2013:552, point 34].
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