Rechtsprechung
EuG, 25.11.2008 - T-325/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
CFCMCEE / HABM (SURFCARD)
- EU-Kommission
CFCMCEE / HABM (SURFCARD)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
CFCMCEE / HABM (SURFCARD)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 3. September 2007 - Caisse Fédérale du Crédit Mutuel Centre Est Europe / HABM (SURFCARD)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1130/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. Juni 2007, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke "Surfcard" für Waren und ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 20.05.2009 - T-405/07
YWEB CARD und PAYWEB CARD - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweises Fehlen …
Für den europäischen Durchschnittsverbraucher ist es nämlich zu einem weit verbreiteten Phänomen geworden, dass an einem öffentlichen oder privaten Computerterminal mittels einer Karte, gegebenenfalls entgeltlich, auf ein Kommunikationsnetz zugegriffen werden kann, um dort Geschäfte oder finanzielle Transaktionen zu tätigen, oder dass mit einer Kreditkarte online Dienstleistungen oder Waren erworben werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. November 2008, CFCMCEE/HABM [SURFCARD], T-325/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. - EuG, 11.06.2009 - T-132/08
ERNI Electronics / HABM (MaxiBridge) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Unter diese Bestimmung fallen nämlich nur die Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der betroffenen Verkehrskreise die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, Urteil des Gerichts vom 25. November 2008, CFCMCEE/HABM [SURFCARD], T-325/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39).