Volltextveröffentlichungen (6)

• Europäischer Gerichtshof

  Mäurer & Wirtz / OHMI - Sacra (4711 Aqua Mirabilis)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 4711 Aqua Mirabilis - Ältere Gemeinschaftswortmarke AQUA ADMIRABILIS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Kennzeichnungskraft der älteren Marke - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b ...

• EU-Kommission

  Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modell

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 4711 Aqua Mirabilis - Ältere Gemeinschaftswortmarke AQUA ADMIRABILIS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Kennzeichnungskraft der älteren Marke - Art. ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "4711 Aqua Mirabilis" und "Aqua Admirabilis" für Seifen- und Parfümeriewaren; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "4711 Aqua Mirabilis" und "Aqua Admirabilis" für Seifen- und Parfümeriewaren; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Zeichen

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Jurion (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen "4711 Aqua Mirabilis" und "Aqua Admirabilis"

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Mäurer & Wirtz / OHMI - Sacra (4711 Aqua Mirabilis)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "4711 Aqua Mirabilis" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 1601/2011-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. November 2012, mit der die Beschwerde ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (…Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Rn. 43).

• EuG, 16.05.2007 - T-158/05

  Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Darüber hinaus kann zwar, wie die Klägerin vorträgt, der Anfang von Wortmarken die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich lenken als die folgenden Bestandteile, dies kann aber nicht in allen Fällen gelten (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Selbst wenn es um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann daher eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 16.05.2012 - T-580/10

  Wohlfahrt / OHMI - Ferrero (Kindertraum) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Selbst wenn das Vorbringen der Klägerin zur geringen Kennzeichnungskraft der älteren Marke zu berücksichtigen wäre, erweisen sich die von der Beschwerdekammer zu Recht festgestellte Identität oder Ähnlichkeit der in Rede stehenden Waren (…siehe oben, Rn. 17) sowie die Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen (…siehe oben, Rn. 33) demnach bei kumulativer Betrachtung im vorliegenden Fall jedenfalls als ausreichend, um das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr bejahen zu können (vgl. insoweit Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2012, Wohlfahrt/HABM - Ferrero [Kindertraum], T-580/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 54, …und vom 25. Oktober 2012, riha/HABM - Lidl Stiftung [VITAL&FIT], T-552/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 65).
• EuG, 25.10.2012 - T-552/10

  riha / OHMI - Lidl Stiftung (VITAL&FIT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Selbst wenn das Vorbringen der Klägerin zur geringen Kennzeichnungskraft der älteren Marke zu berücksichtigen wäre, erweisen sich die von der Beschwerdekammer zu Recht festgestellte Identität oder Ähnlichkeit der in Rede stehenden Waren (…siehe oben, Rn. 17) sowie die Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen (…siehe oben, Rn. 33) demnach bei kumulativer Betrachtung im vorliegenden Fall jedenfalls als ausreichend, um das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr bejahen zu können (…vgl. insoweit Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2012, Wohlfahrt/HABM - Ferrero [Kindertraum], T-580/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 54, und vom 25. Oktober 2012, riha/HABM - Lidl Stiftung [VITAL&FIT], T-552/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 65).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Allgemein sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Rn. 30, und vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 98).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.09.2007 - T-363/04

  Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Allgemein sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (…Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Rn. 30, und vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 98).
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-25/13

  Hierbei handelt es sich um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• BPatG, 09.08.2018 - 27 W (pat) 57/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "441 Broadway/BROADWAY(Unionsmarke)" - Warenidentität …

  Allerdings wird der Durchschnittsverbraucher wie auch der allgemeine Händler im Bekleidungsbereich dem Hauptunterscheidungsmerkmal zwischen den beiden Zeichen, der Zahl "441", weder eigenständige Prägung noch einen begrifflichen Sinngehalt und nicht einmal große Bedeutung innerhalb des Zeichens zuerkennen (s. a. EuG, Urteil vom 27. Februar 2014 - T-25/13 -, juris Rn. 29 - 4711 Aqua Mirabilis/AQUA ADMIRABILIS).